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InstItUtIonelle

GeldtheorIe:

Geld Und WertpapIere — Ihr Wesen

Und Ihre rechtsformen

а.Ю. грибов

ИнстИтуцИональная

теорИя денег

сущность И правовой режИм

денег И ценных бумаг

Москва

РИОР

2008

Andrej. j. Gribov

institUtionelle

Geldtheorie:

Geld Und WertpApiere — ihr Wesen

Und ihre rechtsformen

Moskau

RIOR

2008

© 2008 für deutsche Ausgabe by RIOR-Verlag

© A.J. Gribov, 2008

Druck und Binderarbeiten: Moskau, RIOR-Verlag

Aus dem Russischen überserzt und redigiert von

ELSE Professional Business Editors, Moscau

Übersetzung, literarische Bearbeitung: Vladimir Varavkin, Astrid Greipel

Alle Rechte, insbesondere das Recht der Vervielfältigung

und Verbreitung, vorbehalten. Kein Teil des Werkes darf in irgendeiner

Form (durch Fotokopie, Mikrofilm oder ein anderes Verfahren)

ohne schriftliche Genehmigung des Verlags reproduziert

oder unter Verwendung elektronischer Systeme verarbeitet,

vervielvältigt oder verbreitet werden

Redaktion sowie technische

Redigierung und Buchausstattung: Vladimir Varavkin


Korrektur:

Vladimir Varavkin


Deutschkorrektur: ZAO „ELSE“


Übersetzung:

Astrid Greipel (Übersetzerin


und Professorin an der Moskauer


Staatlichen Lomonossov-Universität)


Computersatz


und Layout:

Andrej Parkani


Design:

Kirill Ponomarev

Printed in Russia

Auflage: 100

ISBN (Deutsche) 978-5-369-00273-5

ISBN (Rus.) 978-5-369-00218-6

Einleitung

Das Ziel der vorliegenden Arbeit ist es, die aktuellen und für die

Funktion eines Finanzsystems unabkömmlichen Definitionen von Wert-

papieren, Geld und Devisen abzuleiten, zu beweisen, und Regeln für den

Umgang mit verschiedenen Geld- und Wertpapierarten aufzustellen.

Definition von Wertpapieren

Wertpapiere sind Dokumente, welche unter Beachtung bestimmter

Formen und notwendigen Angaben (welche die Menge an materiellen

und immateriellen Rechten darstellt, die in beglaubigter Form vorliegt),

konzessiert und in Übereinstimmung mit den gültigen föderalen Ge-

setzen erstellt werden. Sie können von der rechtsinhabenden Seite ohne

Zustimmung der verplichteten Seite veräußert werden.

In einigen Fällen, zum Beispiel bei der Annahme eines Wechsels,

kann sich die verpflichtende Seite ohne Zustimmung der rechtsinha-

benden Seite verändern.

Mit der Veräußerung eines Wertpapiers werden alle damit verbun-

denen Rechte (und Pflichten) in ihrer Gesamtheit übergeben.

Wertpapiere tragen verpflichtenden Charakter, unabhängig davon,

bei welchem Träger sie erfüllt werden.

Wertpapiere, bei denen die Rechte des Besitzers in einem speziellen

Register/Verzeichnis angegeben (in einem gewöhnlichem oder einem

computergeführten) sind, nennt man Namenspapiere.

Für die im Gesetz (oder nach der im Gesetz aufgestellten Ordnung)

beschriebenen Fälle ist der Vorweis der Eintragung in ein bestimmtes

Verzeichnis ausreichend zur Ausführung und Veräußerung der Rechte,

die im Wertpapier aufgeführt sind.

Wertpapiere, die das Eigentum des physischen Inhabers sind, werden

Inhaberpapiere genannt. Inhaberpapiere werden nur in einem Exemp-

lar ausgegeben.

Umgangsregeln mit Wertpapieren

Wertpapiere, mit der Ausnahme von Inhaberpapieren, unterliegen

bestimmten obligatorischen Regelungen.

Inhaberpapiere werden nach dem Sachenrecht behandelt, wobei

jedoch ihre Emission und ihre Tilgung nach dem Schuldrecht durch-

geführt wird.

6

EinlEitung

Definition von Geld

Verschiedene materielle Güter können als Geld benutzt werden-

Dinge, Verpflichtungen und Sachen-Verplichtungskomplexe, die fol-

gende Funktionen von Geld erfüllen:

• Kostenmaß;

• Umlaufmittel;

• Sparmittel.

Gelder können einen Preis besitzen:

1) entweder durch ihre natürlichen nützlichen Eigenschaften — Ge-

brauchswert (Warengeld):

• Edel- oder andere Metalle;

• Seltene Fassilien;

• Felle, Getreide, Herden;

2) oder durch den den Inhalt der Verpflichtung (Kredit- und Finanz-

mittel):

• Wechsel;

• Banknoten und geschlagene Münzen mit einer geringen Menge an

Edelmetall;

• Eintragungen in Rechnungen bei Banken und in Verzeichnissen;

• Obligationen;

• Schecks;

• andere Wertpapiere;

3) oder als Sachen-Verpflichtung, wie zum Beispiel Münzen mit einem

bestimmten Anteil an Edelmetall1.

Definition von Devisen

Unter Devisen versteht man staatliches Bargeld und Buchgeld für

den Umgang von Verpflichtungen der Staatsbank (Schatzbank, Bun-

desresevesystem). Devisen sind unbefristete, staatliche Avistawechsel

gegen Vorlage, welche durch Inhaberindossament übertragen werden

können und im ganzen Land in Übereinstimmung mit den Normen des

Publikationsrechts angenommen werden müssen.

1 Diese sind sehr selten in der Praxis anzutreffen. Der Umgang mit Geld als Sachen-

Verpflichtungskomplex in Abhängigkeit von ihrer Zusammensetzung wird in dieser

Arbeit nicht untersucht.

EinlEitung

7

Regeln für den Umgang mit verschiedenen Geldformen

Die Umgangsregeln mit verschiedenen Geldformen leiten sich von

den Regeln des Umgangs mit jenen materiellen Gütern ab, die die

Funktion des Geldes übernehmen.

Alle diese Geldformen teilen sich nach ihren Benutzungsregeln in

drei große Gruppen: Sachen, Verpflichtungen, und abgeleitete (deriva-

tive) Wertpapiere.

Sachen:

1) natürliche nichtvereinheitlichte Güter;

2) Metallbarren mit genauem Gewicht;

3) massive Metallmünzen.

Solches Geld (Sachen) werden nach dem Sachenrecht behandelt.

Reine Verpflichtungen:

1) Namenspapiere in vorhandener Form:

a) Namensgeschäftswechsel;

b) Namensobligationen, Bankwechsel oder andere Quasigelder;

c) Namensaktien und andere Fondpapiere;

2) Namenkonten in bargeldloser Form:

a) bargeldlose Devisen (Depositum, Scheckkonten);

b) jede Kontoart in der Form eines Depots, mit der Wiederspiege-

lung von:

• Handelswechseln;

• Obligationen, Bankwechseln und anderen Quasigeldern;

• Namensaktien und anderen Fondwerten.

Solche Gelder (Verpflichtungen) werden nach den Regeln des Ver-

pflichtungsrechtes behandelt.

Derivative (abgeleitete) Wertpapiere, bei welchen das Recht auf die

Sache, auf den Verpflichtungsträger, durch das Rechtsverhältnis zum

Verpflichtungsschuldner geregelt ist:

1) Handelswechsel auf den Überbringer;

2) Banknoten privater Banken;

3) Bargeld — staatliche Banknoten und Münzen;

4) Obligationen, Bankwechsel und andere Quasigelder in Form von

Inhaberpapieren;

5) Aktien und andere Fondwerte in Form von Inhaberpapieren.

8

EinlEitung

Solche derivative Wertpapiere werden nach dem Sachenrecht be-

handelt, mit Ausnahme der Emission und der Tilgung, bei denen das

Verpflichtungsrecht angewandt wird.

In der vorliegenden Arbeit werden zur Ableitung und Beweisführung

gültiger Definitionen und Regeln umfangreiche Zitate von Erforschern

der juristischen und wirtschaftlichen Natur des Geldes aus dem In-und

Ausland benutzt.

Teil 1

Warum ist eine institutionelle

Geldtheorie nötig?

Über die Fehler der Rechtsauslegung

der Begriffe „Geld“ und „Wertpapiere“

und die daraus bedingten Folgen

Während der ersten russischen Bankkrise 1995 war eine der größten

bankrotten Banken die Moskauer Zwischenregionale Kommerzbank

(MMKB), die frühere Promstroibank1 des Moskauer Gebiets.

Trotz der gewichtigen Summe an Aktiva wurde den Gläubigern nur

eine kleine Geldmenge zurückgezahlt. Eine große Rolle spielten hier-

bei die Juristen der Bank, welche eine sehr interessante Position ein-

nahmen, welche der wirtschaftlichen Auslegung der Kategorie „Geld“

widersprach.

Sich auf das im Jahr davor angenommene Bürgerliche Gesetzbuch

der Russischen Föderation (BG RF) stützend, erklärten sie, dass Geld

keine Verpflichtung sondern eine Sache sei. Nachdem die Geldmengen,

welche in den Aktiva der Bank lagen, das Geld der Deponenten, von

natürlichen Personen sei, könnten die Gläubiger als juristische Perso-

nen von der Bank ihr nicht gehörende Dinge nicht einfordern.

Rechtlich gesehen, war das logisch und diese Logik führte zu be-

stimmten Ergebnissen. Wenn die Kunden der Bank, juristische Perso-

nen, anhand des Gesetzes belegen hätten können, dass ihre Geldbe-

ziehungen verpflichtende und nicht sächliche seien, dann wäre es ihnen

gelungen, einen wesentlich größeren Teil an Geldmitteln von der Bank

zurück zu bekommen.

Das beschriebene Rechtsriskio für die Aufbewahrung und Benut-

zung von Geldmitteln durch das Banksystem wird sehr hoch, was im

Maßstab der ganzen russischen Wirtschaft zu einer Verringerung des

bargeldlosen Geldverkehrs im Land führt und dadurch zur Senkung des

Bruttoinlandprodukts.

1 Anmerkung des Übersetzers: Promstroibank steht für „Promuischlennui stroitelnui

bank“, was Indusriebaubank bedeutet.

10

tEil1. Warum ist eine institutionelle geldtheorie nötig?

Deshalb ist die Beseitigung dieses Rechtsrisikos ein lebenswichtiges

Problem nicht nur für den Banksektor, sondern für das normale Wachs-

tum der Wirtschaft Russlands.

In der sich zu formieren beginnenden Praxis der Marktbeziehungen

wurden Buchgelder als Bankverpflichtungen auf Sichtguthaben bis zur

Anforderung oder auf Terminkonten definiert.

In ihrer Definition des Bargeldes blieben die führenden Juristen des

Landes jedoch unbeugsam. Sie erklärten Bargeld als physisch greifbar

und schrieben im Paragraphen 128 des Bürgerlichen Gesetzbuches der

Russischen Föderation „ Zu den Objekten der Bürgerrechte gehören

Sachen, Geld und Wertpapiere eingeschlossen...“.

Ambivalenz der wirtschaftlichen Natur des Geldes

und der juristischen Definition

Natürliches Recht ist das Recht, welches der gesunde Menschenver-

stand zwischen ihnen erstellt hat.

gaj, institutionen

Die Entwicklung der marktwirtschaftlichen Beziehungen zeigt die

sich sammelnden Widersprüche zwischen Praxis und Theorie wie in

der Wirtschaft als auch in der damit zusammenhängenden Gesetzge-

bung.

Die führenden Wirtschaftswissenschaftler des Landes schenken der

Ausarbeitung und der Begutachtung von existierenden und sich in der

Phase der Ausarbeitung befindenden Wirtschaftsgesetzgebung nicht

genug Aufmerksamkeit. Diese aber reguliert insbesonders den Fond-

und Finanzverkehr, was zu einer Nichtübereinstimmung der juristi-

schen Auslegung des Geldes und der Wertpapiere mit ihrem wirtschaft-

lichen Inhalt, welcher ihre juristische Formulierung bestimmen sollte,

führt. Falsche im Gesetz definierte Regelungen zum Umgang mit Geld

und Wertpapieren wirken sich negativ sowohl auf den Geld-Fondver-

kehr als auch auf die Kredit-Geldpolitik im Ganzen aus.

Solche Beziehungen bezeichnet man als ambivalent, da die Rechts-

quelle im materiellen Sinn die sich entwickelnden Gesellschaftsbezie-

hungen sind. Zu diesen gehört die Herstellungsweise von materiellen

Gütern, die materiellen Lebensbedingungen der Gesellschaft, das Sys-

Ambivalenz der wirtschaftlichen natur des geldes....

11

tem der ökonomisch-wirtschaftlichen Zusammenhänge und die Be-

sitzformen als letzter Grund für die Entstehung und Funktion des

Rechts.

Können die Bestimmungen des Paragraphen 128 des Bürgerlichen

Gesetzbuches der Russischen Föderation benutzt werden, wenn man

weiß, dass sie nicht mit grundsätzlichen wirtschaftlichen Grundlagen

übereinstimmen?

Schon Cicero versicherte, dass „das wahre Gesetz — eine vernünf-

tige Lage, welche der Natur entspräche, sei: „Das natürliche Recht

entstand vor dem geschriebenen Gesetz“; „das Recht wird von der

Natur erstellt, nicht von menschlichen Entscheidungen und Errich-

tungen“; „das Gesetz, von Menschen erstellt, kann die natürliche Ord-

nung der Natur nicht zerstören“; „die Übereinstimmung oder Nichtüber-

einstimmung der menschlichen Gesetze mit der Natur (und dem natür-

lichen Recht) treten als Kriterium und Maß ihrer Gerechtigkeit oder

Ungerechtigkeit auf“1.

Später führte Karl Marx an, dass Recht und Staat sich wie ein Über-

bau in Bezug auf grundlegende industrielle und wirtschaftliche Bezie-

hungen verhalten. Rechtsbeziehungen entstehen aus wirtschaftlichen,

dienen ihnen, sind ein notwendige Form ihres Ausdrucks und ihrer

Existenz.

Da die Wirtschaft die Grundlage des Staates ist, der Staat und das

Recht aber ihr Überbau, kann man davon ausgehend ableiten, dass die

Wirtschaftstheorie die Grundlage der Gesetzgebung sein muss.

Grundlage

Wirtschaft

Politökonomie

Überbau

Recht und gesetz

gesetzgebung

In einem seiner Briefe an K. Schmidt erläutert Friedrich Engels:

„Die staatliche Macht kann bezüglich der wirtschaftlichen Entwicklung

auf dreierlei Arten handeln. Sie kann in die gleiche Richtung wirken-

dann geht die Entwicklung schneller vonstatten; sie kann gegen sie

wirken, dann wird sie jetzt bei jedem großen Volk bald nach einer be-

stimmten Zeit zusammenbrechen; oder sie kann der Entwicklung in

1 Geschichte der Politk-und Rechtslehre/ Redaktion Nersesjanz V. Moskau, 1998.

S. 84–86 (История политических и правовых учений / Под ред. В.С. Нерсесян-

ца).

12

tEil 1. Warum ist eine institutionelle geldtheorie nötig?

verschiedene Richtungen Hindernisse in den Weg stellen und sie so in

eine andere Richtung lenken. Dieser Fall führt am Ende zu einem der

beiden oben genannten Ergebnisse. Klar ist jedoch, dass im zweiten

und dritten Fall die politische Macht der wirtschaftlichen Entwicklung

großen Schaden zurichten und enorme Kraft- und Materialverschwen-

dung hervorrufen kann“1.

Bei einer Gesetzgebung, welche ihrer Grundlage, der wirtschaftlichen

Theorie, widerspricht, handelt es sich um eine Bremse für die wirtschaft-

liche Entwicklung des Landes.

Methodische Grundlagen der Analyse:

Die Theorie des Geldes und das institutionelle

Herangehen

Das Problem der Geldmittel wird von vielen wirtschaftlichen Schulen

untersucht, jedoch nimmt es bei der institutionel en Theorie einen

sehr bescheidenen Platz ein. Die Anhänger dieser Richtung untersu-

chen meistens das Eigentumsrecht, die Transaktionskosten, das We-

sen der Firmen und die Rolle des Staates in der Marktwirtschaft. Das

Problem der Geldmittel wird gewöhnlich nur im Zusammenhang mit

der Definition von Geldmengen und der Geldnachfrage behandelt.

Die methodischen Grundlagen der Analyse wurden die Thesen des

Nichtinstitutionalismuses, vor al em das Wirtschaftsrecht, welches

erlaubt, den Zusammenhang zwischen der Wirtschaft und der Ge-

setzgebung zu zeigen.

i.P. nikolaeva2

Theorie des Geldes

Russische Forscher, die sich mit den Fragen der Evolution der Geld-

form und -Wesens beschäftigen, benutzen traditionell den klassischen

Forschungsansatz, bei dem normalerweise Geld als Ware besonderer

Art betrachtet wird. Diese Herangehensweise geht aus der marxistischen

Tradition hervor, die jedoch bis heute stark modifiziert wurde.

1 Marx K., Engels F. Aufsätze. 2.Ausgabe. Text 37, S. 417. ( Маркс К., Энгельс Ф. Соч.

2-е изд. Т. 37. С. 417).

2 Rezension des offiziellen Opponenten der Dissertation Gribov A. zum Thema „Insti-

tutionelle Natur des heutigen Geldes und Wertpapiere“.

Methodische grundlagen der Analyse: Die theorie des geldes...

13

Forscher außerhalb Russlands definieren Geld auf der Grundlage

einer ganzen Gruppe Theorien, welche folgendermaßen klassifiziert

werden können:

1) bezüglich des Einflusses der Geldmenge auf die Wirtschaft:

• Mengentheorie des Geldes;

• Mengentheorie des Geldes von I. Fischer;

• Cambridger Variante der Mengentheorie des Geldes;

• moderner Monetarismus;

2) Funktionstheorie des Geldes;

3) Theorie des eigentlichen Geldwesens:

• als Ware;

• als Metall;

• nominalistisch;

• staatlich und andere.

Die aufgeführten Theorien untersuchen die Aspekte des Geldes und

der Geldnutzung, welche in dieser Arbeit nicht behandelt werden. Die

Theorie bei der Geld als Metall untersucht wird (T. Men, D. Nors,

A. Monkretien, K. Knies) sehen im massiven Münzgeld den Reichtum

der Nation. Die Mengentheorie des Geldes (Ch. Montesquieu,

D. Hume, J.M. Keynes, I. Fischer, M. Friedmen und andere) betrach-

tet in erster Linie die direkte Abhängigkeit zwischen Wachstum der

Geldmenge im Umlauf und dem Wachstum der Handelspreise. Die

Informationstheorie des Geldes betrachtet Geld als Information1.

Da die Hauptaufgabe der Forschung in der komplexen theoretischen

Analyse der Natur moderner Geldmittel und Wertpapiere als Wirt-

schaftskategorie besteht, bietet sich, um den Gegensatz zwischen der

wirtschaftlichen und der gesetzgebenden Auslegung zu zeigen, die

methodologische Herangehensweise besonders an.

Das liegt vor allem daran, dass Geldmittel einerseits eine objektive

Erscheinung sind, welche als Ergebnis einer natürlichen Evolution der

Warenproduktion entstanden und sich dann weiterentwickelten, ande-

rerseits allerdings ihre wahre Formen in der Gesetzgebung verankert

1 Genauer siehe: Jarovickij V. Nachschlagewerk über moderne Geldmittel und Geldin-stitute ( Яровицкий В. Словарь-справочник по современным деньгам и денежным

институтам // http://www.yur.ru/money/sprav/1.html).

14

tEil 1. Warum ist eine institutionelle geldtheorie nötig?

sind, welches ein ausdrückliches Vorrecht des Staates ist. Der Geldum-

lauf wird ebenfalls vom Staat reguliert.

In der vorliegenden Arbeit wird der Versuch unternommen, von den

traditionellen Vorgehensweisen abzuweichen, da diese oben genannten

Theorien nicht als methodische Grundlage der Analyse dienen kön-

nen.

In der Eigenschaft als erstes wichtiges methologisches Prinzip der

Analyse wird die pluralistische konzeptionelle Herangehensweise aufge-

stellt, in Übereinstimmung mit welcher die Prinzipien und Forschungs-

instrumente einiger Wirtschaftstheorien benutzt werden: Waren-, No-

minalimus-, staatliche und funktionale Theorie des Geldes, sowie eine

Reihe neoinstitutioneller Konzeptionen.

Die Theorie des Geldes als Ware untersucht eine besondere Art

universeller Waren, welche in der Eigenschaft des allgemeinen Äquvi-

valents und des Ausdrucksmittels der Kosten aller anderen Waren be-

nutzt wird. Geld ist selbst eine Ware, welche eine Reihe von Funktionen

ausführt, also, um das anschaulich auszudrücken, die „Ware aller

Waren“1.

Gleichzeitig ist dies nicht ausreichend zur Charakterisierung des

Geldes, besonders ihrer modernen Formen. Es ist nicht möglich, nur

durch Anwendung der Theorie des Geldes als Ware das ganze Wesen

der Finanzgeldmittel, wie zum Beispiel Aktien und andere Fondmittel,

zu erfassen. Außerdem kann das Wesen dieses Phänomens nie den

vollen Ausmaß seines Reichtums an wirklichen Inhalten und Erschei-

nungsformen ausdrücken. Deshalb ist diese Forschung außerdem auf

der neoinstutionellen Theorie basiert.

Neoinstitutuionelle Theorie und Wirtschaftsrecht

Die neoinstitutionelle Theorie analysiert im Gegensatz zu anderen

Wirtschaftstheorien Wirtschaftskategorien als Ergebnis abgestimmter

Handlungen von Individuen. Solche Wirtschaftskategorien, wie Geld,

Ware, Markt und ihre Stellungen sind das abgestimmte Ergebnis des

Zusammenwirkens von Individuen, welche bewusst bereit sind, sich

1 Reisberg B., Losowski L., Starodubzeva E. Modernes Wirtsschaftslexikon ( Райзберг Б., Лозовский Л., Стародубцева Е. Современный экономический словарь // http://

www.smartcat.ru/Terms/term_10234006.shtml).

Methodische grundlagen der Analyse: Die theorie des geldes...

15

gegenseitig bestimmten Konzessionen zur Erreichung eines Zieles, der

Realisation individueller Interessen zu unterwerfen, welche ansonsten

nie erreichbar wären.

Es sollte angemerkt werden, dass die Wirtschaftstheorie mit der

Ausbreitung verschiedener Branchen des Neoinstitutionalsmuses im-

mer neue Sphären der Analyse ergreift- von Rechtsfragen bis zum

Problem der Durchführung objektiver und demokratischer Wahlen. Sie

wurde sogar des „wirtschaftlichen Imperalismuses“ beschuldigt. Die

neoinstutionelle Theorie, welche aus vielerlei Richtungen zusammen-

gesetzt ist, widerspricht anderen Ausrichtungen der Wirtschaftswissen-

schaft nicht, sondern füllt ihre Lücken.

Als methodologische Grundlage wird eine neue Ausrichtung der

neoinstituinellen Theorie angewandt — die ökonomische Analyse des

Rechts, oder Rechtswirtschaft ( Economic analysis of law), welche als

selbstständige Disziplin in der Mitte der sechziger Jahre in Erscheinung

trat. R. Coase und R. Posner sind als die Schlüsselfiguren der Formie-

rung der Rechtswirtschaft zu nennen. Große Bedeutung hatten eben-

falls die Arbeiten G. Beckers zur ökonomischen Analyse nichtmarkt-

gebundener Verhaltensformen, besonders des Verbrechens.

Die Rechtswirtschaft führt die Analyse mit wirtschaftlichen Methoden

durch, jedoch werden sowohl der Wirtschafts- als auch der Rechtsbereich

in die Forschung miteinbezogen.

In der russischen Wirtschaftswissenschaft fangen die Prinzipien der

ökonomischen Analyse des Rechts erst langsam an, sich zu ändern,

während in anderen Ländern, besonders aber in der USA sich daraus

schon eine mächtige Bewegung entwickelt hat. Die ökonomische Ana-

lyse des Rechts, welche in den siebziger Jahren des zwanzigsten Jahr-

hunderts aufkam, ist nun eine der einflussreichsten Richtungen der

Wirtschaftswissenschaften in der USA und in Westeuropa. In der letz-

ten Zeit ist wahrscheinlich nicht eine Rechtsnorm, nicht ein Element

des Rechtssystems erhalten geblieben, welches nicht durch die Analy-

se des Rechts betrachtet worden wäre. In der Praxis ist das am konse-

quenten Übergang von mikrokökonomischen analytischen Instrumen-

ten zu nichtmarktgebundenen Beziehungen, wie demRecht, zu se-

hen.

Eine klassische Arbeit im Bereich der Rechtswirtschaft ist das Buch

„Economic Analysis of Law“ von Richard Posner, erstmalig erschienen

16

tEil 1. Warum ist eine institutionelle geldtheorie nötig?

1972 in der USA. Es wurde erst 2005 ins Russische übersetzt und in

Russland herausgegeben1. Der Verdienst der Wirtschaftswissenschaftler

dieser Richtung besteht im folgenden Beweis: Das Rechtssystem und

die Fragen seiner Arbeitsweise finden eine konkrete Erklärung im Rah-

men der Wirtschaftstheorie.

Die Rechtswirtschaft untersucht zwei Arten von Problemen: Erstens

wie Wirtschaftsvertreter auf verschiedene Rechtssetzungsverfahren re-

agieren und zweitens, wie sich Rechtsnormen unter dem Einfluss von

Wirtschaftsfaktoren ändern.

Es muss angemerkt werden, dass die hier durchgeführte Analyse des

Zusammenspiels der wirtschaftlichen und der rechtlichen Natur des

Geldes sich im Feld der ökonomischen Analyse des Rechts befindet,

da der gegenseitige Einfluss der wirtschaftlichen Natur des Geldes und

des Rechts untersucht werden.

Die grundlegende These der Rechtswirtschaft lautet folgendermaßen:

die juristischen Regeln müssen den Markt wiederspiegeln. Nach Meinung

des amerikanischen Wirtschaftswissenschaftlers J. Hirshleifer besteht der

konzeptionelle Rahmen der Rechtswirtschaft aus drei Leitsätzen: Dem

Theorem A. Smiths, dem Theorem R. Coases und dem R.Posners2.

Im Folgenden wird der Kern dieser Theoreme wie auch die Mög-

lichkeit ihrer Adaption für diese Untersuchung untersucht.

Das Theorem A. Smiths erklärt, dass der freiwillige Tausch den

Wohlstand der Geschäftspartner vergrößert. Daraus folgt: Der Gesetz-

geber sollte auf jede Weise den Tausch fördern, indem er erstens alle

Arten künstlicher Barrieren abbaut und zweitens, indem er für den

Rechtsschutz aller Vertragsteilnehmer, das heißt, der Deponenten und

der Wertpapierbesitzer, sorgt.

Das Theorem R. Coase lautet, dass alle Möglichkeiten zum gegen-

seitigen Tausch komplett von den interessierten Seiten ausgeschöpft

wird, wenn die Transaktionskosten gleich Null und die Eigentumsrech-

1 Posner P. Wirtschaftliche Rechtsanalyse. Band 2. Moskau, 2005. (Es muß angemerkt werden, dass R. Posner kein Ökonomist, sondern ein Richter ist.)

2 Hirshleifer J. Evolutionary Models in Economics and Law: Cooperation Versus Conflict Strategies // Research in Law and Economics. 1982. Vol. 4. P. 2–4 (Zitate sind aus:

Kapeljushnikov R. Wirtschaftsheorie des Rechts auf Eigentum (Methodologie, Grundbegriffe, Problemkreis) ( Капелюшников Р. Экономическая теория прав собствен-

ности (методология, основные понятия, круг проблем). М., 1991 // http: lib.

web-malina.com/getbook.php?bid=2197&page=10).

Methodische grundlagen der Analyse: Die theorie des geldes...

17

te genau bestimmt sind. Daraus folgt, dass die Gesetzgebung eine

konkrete Definitition der Eigentumsrechte aller Wirtschaftsressourcen,

zu denen auch Geld und Wertpapiere gehören, bereitstellen sollte.

Der Leitsatz R. Posners ist mit dem R. Coases verknüpft. Er lautet:

Wenn die Transaktionskosten positiv sind, also wenn dem Tauschge-

schäft objektive Schwierigkeiten in den Weg gelegt werden, welche es

nicht erlauben, effektive Ergebnisse zu erzielen, dann sind aus dem

Blickwinkel der Gesellschaftsinteressen verschiedene Varianten der

Definition des Eigentumrechtes ungleichwertig. Daraus folgt, dass die

Gesetzgebung die effektivste aus den möglichen Ableitungen des Ei-

gentumsrechtes auswählen und festlegen sollte.

Die Rechtsanalyse nach R. Posner

R.Posner hat das Effizienzkriterium für Rechtsentscheidungen auf-

gestellt. Seiner Meinung nach müssen Rechtsentscheidungen das Kri-

terium der wirtschaftlichen Effizienz entsprechen. Er definiert das Effi-

zienzkriterium von Rechtsentscheidungen entweder als „Prinzip der

Wohlstandmaximierung“ oder als „Prinzip der Transaktionskostenmi-

nimalisierung“. Rechtsinstitutionen sind davon ausgehend nur aufgrund

von Effizienzüberlegungen zu reformieren.

In der Theorie der Rechtswirtschaft ist das Rechtssystem dem Markt

gleichgesetzt und wird als Mechanismus, der beschränkte Ressourcen

reguliert, angesehen. Das Rechtssystem sollte ein Imitator des Marktes

sein.

Daraus folgt, dass die Rechtsnormen als Elemente des Marktes aus

den Effizienzerwägungen aufgestellt werden sollten.

1. Das Gesetz sollte zur einer Verringerung der Transaktionskosten

beitragen, indem es künstliche Barrieren des freiwilligen Austausches

beseitigt und die Realisation geschlossener Verträge ermöglicht. Die

Beseitigung von Ungenauigkeiten in der Gesetzformulierung des Eigent-

umrechts würde zu einer Vergrößerung des freiwilligen Handels führen.

2. Das Gesetz sollte außerdem das Eigentumsrecht genau bestim-

men und es verteidigen, um so eine Umwandlung des freiwilligen Han-

dels in unfreiwilligen zu verhindern.

3. Die Gesetzgebung sollte die effektivste aller möglichen Defini-

tionen des Eigentumsrechts auswählen und festlegen, welche die Wirt-

18

tEil 1. Warum ist eine institutionelle geldtheorie nötig?

schaftsvertreter auch selbst ausgewählt hätten, da sie sie nicht durch

hohe Transaktionskosten behindert hätte1.

Norminative Schlussfolgerungen der Rechtswirtschaft wurden schon

in der Praxis im Gericht und bei der Gesetzgebung in vielen Ländern

angewandt. Die These R. Posners über die „Nachahmung“ des Mark-

tes durch das Rechtssystem hilft diejenigen Normen zu entdecken und

zu beseitigen, welche die effiziente Arbeit der Wirtschaft behindert

hatten2. Ausgehend von der der These R. Posners wurde ein Vergleich

der wirtschaftlichen und der gesetzgebenden Auslegung des Geldes und

der Wertpapiere durchgeführt, um die grundlegende Richtung der

Überwindung von Gegensätzen zwischen ihnen festzulegen und somit

Rechtsnormen auf der Grundlage der Kriterien wirtschaftlicher Effi-

zienz aufzubauen.

Die Wahl der Art und Weise des juristischen Schutzes des Eigen-

tumsrechts muss sich den Kriterien der Wirtschaftseffizienz anpassen.

R.Posner sieht das juristische Gegenstück zum Markt im Fallrecht. Er

geht davon aus, dass im Rahmen dieses Systems die Entscheidungen

im Großen und Ganzen von den Richtern nach den Kriterien der wirt-

schaftlichen Effizienz gefällt werden3. Die Mehrzahl der Publikationen

über die Rechtswirtschaft anhand von konkreten Beispielen verschie-

dener Präzedenzfälle und juristischer Normen beweist, dass diese wirk-

lich gemäß den Prinzipien der wirtschaftlichen Effizienz aufgestellt

wurden.

Da die Rechtswirtschaft sich in vielem auf die neoinstutionelle Theorie

des Eigentumsrechts stützt, welche in der zweiten Hälfte des 20.Jahrhun-

derts von den amerikanischen Wirtschaftswissenschaftlern und Nobel-

preisträgern für Wirtschaftswissenschaften (1991) R. Coase und A. Alch-

man aufgestellt wurde, werden nun einige für diese Analyse wichtige

Punkte genauer betrachtet. (In der weiteren Ausarbeitung und Anwen-

dung dieser Theorie nahmen desweiteren die amerikanischen Wirtschafts-

wissenschaftler I. Barzel, H. Demsetz und R. Posner und andere teil.)

Die grundlegende Aufgabe der Eigentumsrechtstheorie liegt, wie

von westlichen Wirtschaftsexperten formuliert, in der Analyse der Be-

1 Siehe: Ярцева Н.В. Современные концепции экономической мысли: Учеб. посо-

бие //http:/irbis.asu.ru/mmc.econ/ u_sovcron/4.4.5.ru.shtml

2 Ebenda.

3 Siehe: Posner R. Economic analysis of law. Boston, 1972. P. 102.

Methodische grundlagen der Analyse: Die theorie des geldes...

19

ziehungen zwischen Wirtschafts- und Rechtssystemen. Das Eigentums-

recht bestimmt, welche Ausgaben und welche Gewinne Wirtschaftsver-

treter für ihre Arbeit erwarten können. Eine Umstrukturierung der

Eigentumsrechte führt zu einer Veränderung im System wirtschaftlicher

Anreize, was sich auch im Verhalten der Wirtschaftsvertreter widerspie-

gelt. Diese Logik, von der Rechtsstruktur über die wirtschaftlichen

Anreize als System zu den Verhaltensänderungen der Vertreter, ist klar

in der Analyse der Spezifizierungsprozesse oder im Untergraben der

Eigentumsrechte ausgedrückt.

Der Begriff des Eigentumsrechts im Kontext des neuen Ansatzes

bezieht sich auf alle seltenen Güter. Er umfasst die Vollmacht sowohl

über materielle Objekte als auch über die Menschenrechte. Der für

diese Arbeit wichtigste Moment soll nun definiert werden: Die Theorie

der Eigentumsrechte benutzt den Fachbegriff “Eigentumsrecht“ und

nicht „Eigentum“. Das Eigentum für sich ist keine eigene Ressource,

sondern ein Teil der Rechte über die Ressourcenbenutzung wird zum

Eigentum.

Die historische Schule der Rechtswissenschaften

Parallel zur Bewegung der wirtschaftlichen Denkweise im Bereich

der Rechtswissenschaften hat sich die Bewegung der juristischen Denk-

weise im Bereich der Wirtschaftwissenschaften entwickelt. Am Anfang

des 19.Jahrhunderts formierte sich in den Rechtswissenschaften die

neue, sogenannte historische Schule, welche den Weg für ein neues

Rechtsverständnis bereitete. Laut dieser Schule ist das Recht ein Le-

bensprodukt, in welchem sich nur die Beziehungen wiederspiegeln,

welche sich in der Realität formiert haben.

Das Recht ändert sich mit jeder Bewegung der Kulturen, dem Völ-

kerbewusstsein und den Sitten und Bräuchen. Ausgehend von solch

einer Sichtweise kann man die Bedeutung und das Wesen bekannter

Probleme aufklären, um sich über die wahren Probleme des Erwerbs-

lebens klar zu werden, welche von ihnen reguliert werden (Es ist nicht

klar, was und mit was reguliert werden soll). Die Abhängigkeit des Rechts

von der Wirtschaft wird vor allem im Bereich der Bürgerrechte deutlich.

Wie das Recht, welches die Beziehungen zwischen den Personen be-

züglich der Besitzansprüche regelt, steht es besonders mit den verschie-

20

tEil 1. Warum ist eine institutionelle geldtheorie nötig?

densten reichhaltigen Besonderheiten in Verbindung, welche das Wirt-

schaftsleben eines bestimmten Volkes zu einer bestimmten Zeit cha-

rakterisieren.

Zum Beispiel wird das Immobilienrecht dem Mobilienrecht und der

Handhabungsfreiheit, welche die Eigentumsbewegungen charakteri-

siert, immer ähnlicher, je entwickelter die Industrie und der Handel

sind. Dies betrifft auch immer mehr den Grundbesitz. Bei entwickelter

Industrie und Handel verringern sich verschiedene Einschränkungen.

Für ein klares Verständnis juristischer Systeme der Gesellschaft ist

neben der Untersuchung der Rechtsbeschlüsse auch ein Verständnis der

wirklichen wirtschaftlichen Beziehungen nötig, deren Ergebnis die juris-

tischen Normen sind. Deshalb muss man sich, um die wirtschaftlichen

Beziehungen eines bestimmten Landes zu verstehen, mit den grundle-

genden Rechtseinrichtungen auseinandersetzen. Besonders wichtig sind

dabei die Rechtsnormen bezüglich Eigentums und Verträgen. Der Grad

an Personenfreiheit, die Grenzen und der Inhalt des Eigentumsrechts

sowie die Bedingungen zur Vertragsschließung sind wichtige Kategori-

en der Rechtsnormen, von welchen das System der ökonomischen

Wirtschaft abhängt.

Das unzureichende wirtschaftliche Verständnis vieler führender rus-

sischer Juristen und Gesetzgeber wie bei Fragen der fundamentalen

politwissenschaftlichen Theorie als auch bei der Benutzung von Fach-

begriffen wird vor allem durch die fehlende Verankerung politwirtschaft-

licher Definitionen im herrschenden Rechtsfeld in Russland und der

fehlenden wirtschaftlichen Expertise von Gesetzen hervorgerufen.

Evolutionärer Institutionalismus

Die evolutionäre Strömung des Institutionalismus1, welcher Ende

der 70-er Jahre vom Nobelpreisträger Douglass North begründet wur-

de, gibt die theoretische Basis zur Analyse der Gesetzgegebungen,

1 Evolutionärer Institujnalismus hat als besonlere Strömung im Jahr 1982 etabliert, nachdem das Buch von Richrd R. Nelson und Sidney G. Winter „Die evolutionäre

Theorie der ökonomischen Veränderungen“ (An Evolutionary Theory of Ecnomic

Change) veröffentlicht wurde. In russischer Fassung erschien deises Buch im Jahr 2000.

Die evolutionäre Veränderungen werden in der ausländischen und russischen Wirt-

schaftsliteratur aus führlich analysiert: Schumpeter J., Nelson R. und Winter S., Ros-

tow W., Todaro M., Lewis W., Nureev R., Mau V., Illarionov A., Bessonov S., North D.,

Hardin R., Weingast B., Milgrom P.

Methodische grundlagen der Analyse: Die theorie des geldes...

21

welche sich auf die Auslegung modernen Geldes und Wertpapiere be-

ziehen. Sie kann als Sonderfall betrachtet werden.

Nach Meinung von D. North und seinen Nachfolgern, muss die

Evolution(-sgeschichte) der Wirtschaft verschiedener Länder vom

Standpunkt institutioneller Veränderungen aus gedeutet werden. Ins-

titutionen sind „Rechtsspiele“ in jeder beliebigen Gesellschaft, ein-

schränkende Rahmen, welche die Beziehungen zwischen den Men-

schen organisiert, die Unbestimmtheiten dieser Beziehungen verringert

und Ordnung ins alltägliche Leben bringen. „Institutionen, — schreibt

D. North, — schaffen die grundlegenden Strukturen mit Hilfe welcher

es der Menschheit im Laufe der Geschichte gelungen ist, Ordnung zu

schaffen und somit den Grad ihrer Unsicherheit zu verringern“1.

Laut North evolutioniert das institutionelle Milieu mit der Zeit.

Institutionelle Veränderungen können spontan vor sich gehen (dann

ändern sich die informellen Regeln des Spiels für einzelne wirtschaft-

liche Objekte) und geplant, unter dem Einfluss des Staates, wenn ver-

schiedene formelle Regeln des Spiels geändert werden2.

In Russland wird nun die Marktwirtschaft etabliert, das heißt es

gehen institutionelle Veränderungen vonstatten. Dabei haben sie sich

nicht aus dem vorherigen Weg entwickelt, das heißt, diese Veränderun-

gen sind revolutionär. Dabei entstehen Transformationskosten.

V. Polterowitsch bemerkt, dass der wichtigste Faktor der Transfor-

mationskosten die Desorganisation3 ist. Es werden nun ihre zwei As-

pekte voneinander unterschieden werden.

Erstens muss angemerkt werden, dass das alte System im Reform-

prozess wesentlich früher zerstört wird, als sich das neue effizient durch-

setzen kann. Das Auftauchen des Desorganisationsproblems führt zu

einer inadäquaten Auslegung des Geldes und der Wertpapiere in ihrer

gegenwärtigen wirtschaftlichen Natur. Marktvertreter, zukünftige Ge-

winne vor Augen habend, lassen sich im aufkommenden Privatsektor

1 North D. Institutions, Institutional Change and Economic Performance, 1990 (1997 in Moskau gedruckt). S. 32.

2 Zum Beispiel bleibt eine Übernahme formeller Spielregeln aus dem Ausland, welche

den Gepflogenheiten und Traditionen des gegebenen Landes nicht entspricht, erfolglos.

Dies führt zu einer Verlangsamung der wirtschaftlichen Entwicklung, was zu einer Zunahme örtlicher informeller Regeln führt.

3 Polterowitsch V. Auf den Weg zur neuen Reformtheorie ( Полтерович В. На пути к

новой теории реформ // http://ecsocman.edu.ru/ecr/msg/182837.html).

22

tEil 1. Warum ist eine institutionelle geldtheorie nötig?

nieder. Allerdings kann nur ein Teil von ihnen ihre Erwartungen reali-

sieren, so dass sie aufgrund der inadäquaten Gesetzgebung der Natur

des modernen Geldes und der Wertpapiere große Einbußen hinnehmen

müssen.

Zweitens kommt es immer wieder zu Unabgestimmtheiten zwischen

den Handlungen verschiedener Entscheidungsträger, die Regierung ein-

geschlossen, was für die Wirtschaftsvertreter bedeutet, dass sie sich auf

kein effizientes Rechtssystem stützen können, welches den Kriterien der

Marktimitation entspräche.

Ineffiziente eingebürgerte Verhaltensnormen werden institutionelle

Fallen genannt. Dazu sind Bartergeschäfte, nicht bezahlte Geschäfte,

Einlagen ohne ausreichende Garantie usw zu zählen. V. Polterowitsch

erklärt: „Ein Land mit einer entwickelten Marktwirtschaft besitzt ver-

schiedene Systeme von Marktinstitiutionen. Jedes davon hat sich unter

dem Einfluss der Kultur und der Geschichte des Landes entwickelt. Bei

der Übernahme eines solchen Systems besteht die Gefahr eines institu-

tionellen Konflikts zwischen den verwurzelten und den eingeführten

Normen.Manchmal führt ein institutioneller Konflikt zu der Entstehung

nicht lebensfähiger Institute, wie zum Beispiel des Bankrottgesetzes

während der Krise, als den Zahlungsverpflichtungen nicht nachgekom-

men werden konnte. Es kommt zur Bildung von dauerhaften, wenn auch

ineffizienten institutionellen Fallen, den Mutanten“1.

Seiner Meinung nach „ist nicht ein „starker“, sondern ein „effizi-

enter“ Staat nötig. Effizienz bedeutet die Entwicklung und die Unter-

stützung von Enthüllungsmechanismen und die Integration von gesell-

schaftlichen Vorzügen, Orientierung an denjenigen Zielen, die die

Gesellschaft teilt und die Fähigkeit ihrer Erreichung“2.

Wirtschaftsvertreter haben das Recht, vom Staat die Formierung eines

effizienten Rechtssystems zu fordern. Dies ist begründet im Rahmen der

Eigentumsrechtstheorie, welche von D. North entwickelt wurde. Der

Staat wird als eine Agentur gesehen, welche bestimmte Dienstleistungen

im Tausch gegen Steuern anbietet: „… wir zahlen dem Staat Steuern,

damit er das Recht auf Eigentum einführt und verteidigt“3. Die Errich-

1 Polterowitsch V. Auf den Weg zur neuen Reformtheorie ( Полтерович В. На пути к

новой теории реформ // http://ecsocman.edu.ru/ecr/msg/182837.html).

2 Ebenda.

3 Siehe: Kapeljushnikov R. Wirtschaftsheorie des Rechts auf Eigentum (Methodologie, Grundbegriffe, Problemkreis). Moskau, 1991 ( Капелюшников Р. Экономическая

Methodische grundlagen der Analyse: Die theorie des geldes...

23

tung eines Rechtssystems zur Verteidigung des Rechts auf Eigentum

verlangt eine Übergabe von Vollmachten der Zentralmacht auf ihre

Vertreter. Diese Vertreter werden sich natürlich opportunistisch verhal-

ten. Daraus folgt, dass die Struktur und das Verhalten der Bürokratie

(die den Willen des Machtinhabers ausführt) nach den Transkations-

kosten unter ihrer Kontrolle bestimmt wird.

Im Grunde dieser Untersuchung des Wesens und der Form des

Geldes und der Wertpapiere liegt auch das methodologische Prinzip des

Historismus. In Übereinstimmung mit den gegebenen Prinzipien wird

der Begriff „Geld“ als wissenschaftliche Kategorie im Zusammenhang

mit der historischen Entwicklung betrachtet. Geld entsteht nur dann,

wenn es Marktbeziehungen gibt, und es evolutioniert dann mit diesen.

Die Entwicklung der gegebenen Kategorie wird bedingt durch die

Notwendigkeit ihrer Untersuchung und somit durch das Entstehen

verschiedener wissenschaftlicher Ansatzweisen.

Als methodologische Vorbedingung dieser Untersuchung dient einer-

seits die Abgrenzung, andererseits die Ähnlichkeit der Begriffe „Geld“

und Wertpapiere“. Dadurch wird erlaubt, die gleichen Prinzipien für

ihre gesetzliche Regulierung anzuwenden.

Bei der Entfaltung des ökonomischen Wesens des Geldes werden

wir uns an die folgenden methodologische Prinzipien halten:

• Untersuchung des Wesens des Geldes setzt eine Entfaltung seiner

inneren Eigenschaften voraus;

• Analyse des Wesens des Geldes beginnt man mit dessen Genesis,

und zwar mit der Bestimmung der Gründe und Vorbedingungen zu

seiner Entstehung;

• zur Frage des Wesens des Geldes ist die Gesamtheit der Verträge

unter Mitwirkung von Geld anzusehen.

Angegebene theoretische Ausführungen enthalten gemeinsame Leit-

sätze, die die Methodologie der Untersuchungen des Geldes und Wert-

papieren von ihren rechts- und ökonomischen Standpunkten angehen.

Eine Methodologische Herangehensweise ist zur konkreten Lösung

theoretischer Probleme notwendig, was in den folgenden Ausführungen

dargelegt wird.

теория прав собственности (методология, основные понятия, круг проблем)

// http://lib.web.-malina.com/getbook.php?bid=2197&page=10).

24

tEil 1. Warum ist eine institutionelle geldtheorie nötig?

Rechtsunterschiede im Umgang mit Sachen und Verpflichtungen

Eine Sache besitzt ihre besonderen Merkmale, von denen das wich-

tigste der Ausdruck der Sache in materieller Form ist.

D. Mursin1

Es existiert eine klare Grenze zwischen dem Sachenrecht und den

Verpflichtungen. Die Benutzung der Normen des Sachenrechts schließt

die Anwendung der der Verpflichtungen aus und umgekehrt.

Wenn das Recht seinem Besitzer die Möglichkeit gibt, direkt auf die

Sache einzuwirken, (wenn das Rechtsobjekt eine Sache ist) dann wird

dieses Recht als Sachenrecht bezeichnet. Zum Sachenrecht wurde im

antiken Rom das Eigentumsrecht und eng mit ihm verbundene Besitz-

tümer und andere Rechte auf fremde Sachen gezählt. In den Fällen, in

denen das Subjekt kein direktes Recht auf die Sache hat, sondern nur

das Recht von einer anderen Person die Bereitstellung dieser Sache zu

fordern, spricht man von Verpflichtungen. Dadurch wird der Unter-

schied zwischen dem Sachenrecht und den Verpflichtungen durch das

Rechtsobjekt festgelegt: wenn das Objekt eine Sache ist, wird das Sa-

chenrecht angewandt; wenn das Objekt des Rechts eine Handlung (oder

die Unterlassung einer Handlung) einer anderen Person darstellt, das

Rechtssubjekt nur die Durchführung dieser bestimmten Handlung (oder

die Unterlassung derjenigen) fordern kann, spricht man von Verpflich-

tungen. Anders gesagt, bestimmten Objektgruppen des Zivilrechts ent-

sprechen bestimmte Zivilrechtsbeziehungen. Aus diesem Blickpunkt

hat die Unterscheidung zwischen dem Sachenrecht und den Verpflich-

tungen große Bedeutung, da sie die Unterscheidung zwischen verschie-

denen Verfassungen konkreter Objekte vorausbestimmt.

Leider sind die Versuche, diese trotzdem zu vermischen, nicht sel-

ten. Anstatt entgeltlicher Rechtskonzessionen existieren „Kaufgeschäf-

te“ „belegloser Wertpapiere“. Es wird versucht, Aktionäre als „Rechts-

inhaber“ auf Aktien zu sehen und „das Recht auf Immobilien“ zu

mieten2.

1 Mursin D. Wertpapiere — körperlose Dinge. Rechtsprobleme in der modernen Theorie der Wertpapiere. Moskau, 1998, S. 16 ( Мурзин Д. Ценные бумаги — бестелесные

вещи. Правовые проблемы современной теории ценных бумаг).

2 Suchanov E. Zivilrecht. Band 1. Moskau, 1998. S. 297 ( Суханов Е. Гражданское

право).

Methodische grundlagen der Analyse: Die theorie des geldes...

25

Die Klassifikation der Eigentumsrechte auf Sachen und Verpflich-

tungen wird bei den antiken Römern nicht benutzt. Sie unterschieden

nur zwischen den dinglichen Forderungen ( actiones in rem) und For-

derungen gegen Personen ( actiones in personam). Die Unterscheidung

zwischen dem Sachenrecht und den Verpflichtungen wurde erst später

von Juristen ausgearbeitet, jedoch auf dem Material der römischen

Juristen. Die letzteren waren sich trotzdem der Tatsache bewusst, dass

die Rechtssituation der Person, welche eine Sache nach dem Eigentums-

recht besitzt, und die Rechtssituation der Person, welche vom Besitzer

einer Sache die Zusage bekommen hat, dass dieser die Sache zur zeitlich

begrenzten Nutzung übergibt, nicht gleich sind. Im ersten Fall hat der

Besitzer die Möglichkeit direkt auf die Sache einzuwirken, sie zu be-

nutzen, zu zerstören, sie jemand anderem zu geben usw (direkt im

Sinne von unabhängig von einer anderen Person). Im zweiten Fall sind

die Rechte des Schuldners der Sache eingeschränkt, erstens, durch den

Zeitraum der Nutzung, der mit dem Eigentümer der Sache vereinbart

wurde, (oder durch den Moment der Rückgabeforderung des Eigentü-

mers, falls kein konkreter Zeitpunkt ausgemacht wurde).

Der prinzipielle Unterschied zwischen der Übergabe der Eigentums-

rechte (Servitur) und der Einverständnisserklärung eine Sache als Besitz

zu übergeben (eine andere Handlung auszuführen) besteht darin, dass

die Verpflichtung einer Person, einer anderen eine bestimmte Sache als

Besitz zu übergeben, dieser Person nicht direkt das Eigentumsrecht auf

diese Sache übergibt. Nur wenn noch andere Verpflichtungen und noch

Voraussetzungen erfüllt sind, dann wird die Person, die die Sache besitzt,

auch zu ihrem Eigentümer. Direkt aus den Verpflichtungen entsteht nur

das Recht, die Übergabe einer bestimmten Sache zu fordern. Deshalb

wird eine Person, die eine bestimmte Sache kauft, auch nach der Be-

zahlung nicht automatisch ihr Eigentümer. Diese Person kann nur die

Übergabe der Sache fordern, der Eigentümer wird er jedoch nur nach

der faktischen Übergabe der Sache unter der Voraussetzung, dass es auf

die übergebene Sache ein Eigentumsrecht gibt.

Solchermaßen können verschiedene Sachenrechte und Verpflich-

tungen, welche im modernen Zivilrecht verankert sind, auch (bedingt)

bei den römischen Juristen gefunden werden. Durch solch eine Unter-

scheidung bei den Rechtsobjekten ist es auch nötig, eine solche beim

Schutz durchzuführen, welche bei den Juristen des antiken Roms die

26

tEil 1. Warum ist eine institutionelle geldtheorie nötig?

Gegenüberstellung von dinglichen Klagen und Personenklagen ent-

sprach. Die moderne Jurisprudenz benutzt zum Ausdruck der gleichen

Idee zwei Kategorien von Recht: das absolute und das relative Recht.

(siehe Tab. 1).

Tabelle 1

Vergleich des Sachenrechts und der Verpflichtungen

Kriterien

Sachenrecht

Verpflichtungen

Objekt

Sache

Das Recht verlangt die Ausführung

einer Handlung (oder die unterlas-

sung dieser)

Einfluss der berechtig-

direkt

Einfluss gefordert

ten Person

Rechtscharakter

Absoluter- in Beziehung zu Relativer- nur in Bezug auf eine

allen

streng definierte Person oder

Personengruppe

Anzahl der Recht in

triade der Machtbefugnis:

Eine Machtbefugnis:

Bezug auf die Rechts-

Verfügung

Forderung einer bestimmten

objekte

Besitz

Handlungsdurchführung

Benutzung

Status des Objektrechts Kompliziert:

Einfach:

Eigentum von X

Existiert oder existiert nicht

im Besitz von Y

(logisch gesehen 1 oder 0 )

in Benutzung von Z

Dauer der Rechtsbezie- unbeschränkt (ewig)

Bestimmt (in der Regel)

hung

Diese Idee ist auf folgendem Axion aufgebaut: Die Rechtsbeziehun-

gen zur Zugehörigkeit materieller Güter konkreter Personen besitzen

absoluten Charakter, die berechtigte Person steht gegen einen unbe-

stimmten Kreis (anderer Personen), welche keine unberechtigten Ein-

griffe auf ihren Besitz durchführen können und sie nicht an der Durch-

führung ihrer Rechte hindern können. Die römischen Juristen waren

desweiteren davon überzeugt, dass das Sachenrecht als Objekt körper-

liche Dinge besitzt, danach deshalb jeder trachten kann, und somit das

Sachenrecht sich von jeder Art von Gesetzesverletzung gegen jederman

schützen müsse; das Sachenrecht steht deshalb unter dem kompletten

Schutz der dinglichen Klage.

Laut dem Recht für Verpflichtungen kann eine Person von einer

oder mehreren genau definierten Personen die Durchführungen einer

Methodische grundlagen der Analyse: Die theorie des geldes...

27

bestimmten Handlung fordern. Deshalb kann es ein oder mehrere

Verpflichtungsverletzer geben, gegen die das Rechtssubjekt Forderun-

gen erheben kann. Hier hat der Schutz von Verpflichtungen relativen

Charakter.

Eine Sache ist materiell und bei Vermietung verliert der Eigentümer

das Eigentumsrecht auf sie nicht. Bei der Übergabe von immateriellen

Dingen scheidet der Geber einfach „aus dem Spiel aus“ und verliert

jegliches Recht darauf, tritt aus allen Rechtsbeziehungen aus.

Im römischen und im modernen Zivilrecht wurde bezüglich der Ver-

pflichtungen die gewöhnliche Beendung des Rechtsverhältnisses als

Durchführung einer bestimmten Handlung innerhalb eines bestimmten

Zeitraums angesehen. Dadurch unterscheiden sie sich von dem Eigen-

tumsrecht, welches auf eine unbeschränkte Zeitdauer ausgelegt ist. In

den Fällen, in denen der Schuldner nicht freiwillig seine Verpflichtun-

gen erfüllt, wird dem Gläubiger eine legitime, das heißt im Gesetz

verankerte Möglichkeit gegeben, seine Forderungen durch Zwang zu

erfüllen. Solch ein Mittel war im Alten Rom die Personenklage und

Strafe. Die antiken Juristen definierten den Schuldner als Person, wel-

che man gegen ihren Willen strafen konnte.

Rechtsnormen stellen eine besondere Art von Urteil dar. Ihr Inhalt

gibt den Willen des Gesetzgebers mit einer Unabdingbarkeit der Aus-

führung wieder, die keinen Zweifel zulässt. In diesem Sinne sind

Rechtsnormen wahre Urteile. Aber ein Urteil mit innerer Unabding-

barkeit wird zur Schlussfolgerung, welche zur Rechtfertigung des Ur-

teils wird. „Die Verwandlung eines Urteils in eine Schlussfolgerung zur

Rechtfertigung ihrer Grundlage ist eine künstliche Verbindung, welche

von Subordination bestimmt wird, und eben dies macht eine logische

Entwicklung aus“1.

Die Lage, welche in Laufe der logischen Entwicklung normativer Ur-

teile entstand, sollte keine Zweifel bezüglich den in sie gelegten Willen

lassen. Der Willen und die Absicht des Gesetzgebers, welche eine Kette

von Reaktionen „Urteil-Schlussfolgerung-Urteil“ auslöst, ist ebenso

glaubwürdig wie ihr ursprüngliches Element, die Rechtsnorm, obwohl

trotzdem immer davon ausgegangen werden sollte, dass bei der Entste-

1 Zereteli S. Über das System der logischen Entwicklung von Gedankenformen // Fragen zur Philosophie. 1967. Nr. 2. S. 79 ( Церетели С. О системе логического развития

форм мысли // Вопросы философии).

28

tEil 1. Warum ist eine institutionelle geldtheorie nötig?

hung eines Normativaktes der Gesetzgeber alle logischen und faktischen

Folgen, Folgerungen zu denen das Organ bei der Gesetzesanwendung

kommen könnte, wenn es das Gesetz benutzt, überdacht hat.

Es wird von folgenden Definitionen ausgegangen:

• eine Sache ist ein Objekt der materiellen Welt;

• eine Verpflichtung ist ein Recht das erlaubt, von einer bestimmten

Person zu fordern, bestimmte Sachen zu tun oder diese zu unterlas-

sen. Das Recht zu fordern ist nicht materiell, es ist die Sache an

sich, die materiell ist.

In der Sprache der Logik ausgedrückt überschneidet sich die Menge

der Sachobjekte und die Menge der Verpflichtungen nicht, oder anders

formuliert, die Anwendung der Normen des Sachenrechts schließt die

Anwendung der Verpflichtungsnormen aus und umgekehrt.

Diese Überlegung kann durch logische Symbole ausgedrückt wer-

den: ∃ — existiert, ∀ — für jedes beliebige Element, ∅ — leere Menge,

∈— eingeschlossen, ∉ — ausgeschlossen, ∩ — überschneiden sich,

s — Sache, S — Menge an Sachen, v — Verpflichtung, V — Menge an

Verpflichtungen1 Daraus folgt:

S ∩ V = ∅;

(1)

(∀s ∈ S) (s ∉ V);

(2)

(∀ v ∈ V) ( v ∉ S)

(3)

Daraus folgt, dass die Benutzungsregeln für Sachen nicht für Ver-

pflichtungen benutzt werden können. Kann man denn etwa ein Eigen-

tumsrecht auf das Recht etwas zu fordern haben? Kann man denn je-

mandem das Recht geben, das Recht etwas zu fordern zu „benutzen“?

E.Suchanov ist der Meinung, dass „“Objekt des Eigentumsrechts“ ein

sehr eng geschnittener Begriff sei, welcher nur Sachen erfasse, das

heißt, Dinge der materiellen Welt“2.

1 Anmerkung des Übersetzers: Im Original wird W für Sachen und O für Verbindlichkei-

ten benutzt, was den Anfangsbuchstaben der Wörter „Вещь“ und „Обязательство“

entspricht. Bei der Übersetzung wurde nach dem selben Prinzip vorgegangen und des-

halb die Anfangsbuchstaben der deutschen Wörter gewählt.

2 Suchanov E. Objekte des Eigentumrechtes // Das Gesetz. 1995. Nr. 4. S. 94 ( Суханов Е.

Объекты права собственности // Закон).

Methodische grundlagen der Analyse: Die theorie des geldes...

29

Das Recht etwas zu fordern hat man entweder, oder nicht. Es kann

übergeben werden, aber „benutzt“ werden kann es nicht gleichzeitig

von mehreren Personen, da dies zu einer Verdoppelung des Rechts und

der mit ihm korrespondierenden Verpflichtungen ohne des Einverständ-

nisses des Gläubigers der Verpflichtungen führen würde.

Der Dualismus des Eigentumsrechts und der Verpflichtungen wird

durch den Unterschied zwischen Mensch und Ding hervorgerufen.

Die prinzipiellen Unterschiede zwischen dem Umgang mit Sachen

und Verpflichtungen liegen auf der Hand.

Das Recht auf Eigentum, auf Besitz kann auf das Recht etwas zu

fordern nicht ausgeweitet werden, da es sich hierbei um keine materielle

Sache handelt.

Dingliche Klagen sind nicht anwendbar auf Verpflichtungen wie auch

eine Klage auf Zwang zur Ausführung nicht durchführbar ist für Sachen,

da Sachen nie zu etwas gezwungen werden können, da es sich nicht um

lebendige Dinge handelt.

Im Institutionalismus wie auch im Neoinstutionalismus herscht die

von Coase aufgestellte Position vor, dass nicht die materiellen Güter

selbst, sondern Rechtsbündel auf sie angeboten werden, und genau

diese Rechtsbündel zeigen die wahren Beziehungen zwischen den Wirt-

schaftssubjekten bezüglich der materiellen Güter.

Die Entstehung von Rechtsbündeln wird nun am Beispiel des Geld-

verleihs als Verpflichtung und als Sache genauer betrachtet.

Der Geldverleih als Verpflichtung

Es wird angenommen, dass ein gewisser X sich von Y 100 US-Dol-

lar in bargeldloser Form für einen Zeitraum von fünf Tagen geliehen

und am zweiten Tag verloren hat. Am dritten Tag hat X sich bei Z

80 Euro in bargeldloser Form für einen Zeitraum von einem Jahr ge-

liehen (bei einem angenommenen Kurs von 1US-Dollar = 0,8 Euro)

Am sechsten Tag herrschen folgende Rechtsbeziehungen-Rechtsbündel

(siehe Zeichnung 1):

1) Verpflichtung — X ist verpflichtet, Y sofort 100 US-Dollar in bargeldloser Form zu zahlen;

2) Verpflichtung — X ist verpflichtet, Z 80 Euro in bargeldloser Form nach 360 Tagen zu zahlen;

3) Verpflichtung — die Bank X ist verpflichtet, ihm bei der ersten

Forderung 80 Euro in bargeldloser Form auszuzahlen.

30

tEil 1. Warum ist eine institutionelle geldtheorie nötig?

Zeichnung 1. Aufkommende Rechtsbeziehungen

beim Geldverleih als Verpflichtung

Zur Einforderung seiner Rechte hat Y die Möglichkeit, Genugtuung

aus den Aktiva von X zu fordern, welche sich im Recht ausdrücken, von

der Bank sofort die 80 Euro einfordern zu können, welche der Gerichts-

vollzieher nach Gerichtsbescheid durch Zwang von Bank X konfiszieren

und der Bank Y übergeben kann.

Der Geldverleih als Sache

Es wird angenommen, dass sich ein gewisser Herr X von Y ein Kilo

Gold in Form von individuell unterscheidbaren Barren mit dem Stem-

pel Y für einen Zeitraum von fünf Tagen geliehen hat und diese am

zweiten Tag verloren hat. Am dritten Tag leiht sich X von Z 10 kg Silber in der Form von individuell unterscheidbaren Barren mit dem Stempel

Z für ein Jahr (bei einem angenommenen Kurs von 1 kg Gold = 10 kg

Silber). Am sechsten Tag herrschen folgende Rechtsbeziehungen-

Rechtsbündel (siehe Zeichnung 2):

1) Sachenrecht — Y hat das Eigentumsrecht für ein Kilo Gold in

Form von individuell unterscheidbaren Barren mit dem Stempel Y;

2) Verpflichtung — X ist verpflichtet, Y ein Kilo Gold in Form von

individuell unterscheidbaren Barren mit dem Stempel Y sofort zurück-

zugeben, da der Zeitraum des begrenzten Besitzes und Benutzung

schon abgelaufen ist;

3) Sachenrecht — Z hat das Eigentumsrecht für 10 kg Silber in der

Form von individuell unterscheidbaren Barren mit dem Stempel Z;

4) Sachenrecht — X hat das Recht auf Besitz und Benutzung von

10 kg Silber in der Form von individuell unterscheidbaren Barren mit

dem Stempel Z für 360 Tage;

Methodische grundlagen der Analyse: Die theorie des geldes...

31

Zeichnung 2. Aufkommende Rechtsbeziehungen bei der Geldleihe als Sache

5) Verpflichtung — X ist verpflichtet, Z 10 Kilo Silber in Form von

individuell unterscheidbaren Barren mit dem Stempel Z nach 360 Ta-

gen zurückzugeben.

Bei der Verteidigung seiner Rechte hat Y keine Möglichkeit Genug-

tuung aus den Aktiva (10 kg Silber in der Form von individuell unter-

scheidbaren Barren mit dem Stempel Z) von X zu fordern, da das Recht

auf Eigentum nur Z besitzt und niemand, außer der Eigentümer selbst,

das Recht hat, diese Sache von X zu beschlagnahmen1.

Diese Beispiele demonstrieren die Formierung verschiedener Ge-

setzbündel und den Unterschied in der Handhabung des Geldes, wel-

ches eine Sachen — und eine verpflichtende Form besitzt, und dadurch

die Tatsache beweist, dass es für verschiedene Geldformen verschiede-

ne Handhabungsregeln gibt.

1 Zur Beruhigung des Lesers soll gesagt werden, dass Y das Recht besitzt, von X die Auszahlung auf Kosten der X gehörenden Rechte auf Besitz oder anderer Rechte, wie zum Beispiel das Recht des Besitzes und der Benutzung von 10 kg Silber in Form von individuell unterscheidbaren Barren mit dem Stempel Z für noch 360 Tage zu fordern.

Teil 2

Wertpapiere

Problemdefinition

Es muss unbedingt angemerkt werden, dass die Untersuchung des

Wesens und der Natur von Wertpapieren ausschließlich für die weitere

Benutzung zur Untersuchung des Wesens und der Natur von solchen

Geldarten wie Banknoten und Münzen mit Nennwert erfolgt.

In der geltenden russischen Gesetzgebung gibt es keine eindeutige

Ableitung des Begriffs „Geld“ und „Wertpapiere“. Es gibt auch keine

eindeutigen Richtlinien, welches Gesetz, das Sachenrecht oder das

Schuldrecht, in Bezug auf sie benutzt werden soll. Obwohl der Para-

graph 128 des Bürgerlichen Gesetzbuches der Russischen Föderation

(im Weiteren mit BG RF abgekürzt) erläutert, dass „zu den Objekten

der Bürgerrechte gehören Sachen, Geld und Wertpapiere eingeschlos-

sen...“ sind in anderen Teilen des BG RF und in anderen Gesetzen

nicht wenige Verordungen zu finden, welche der gegebenen Norm

widersprechen.

Hierzu einige Beispiele:

1. In den Kommentaren des Paragraphen 128 BG RF steht ge-

schrieben, „ Sachen sind materielle Objekte der Außenwelt“1. Aus

diesem Kommentar folgt, dass die so genannten Buchgelder und be-

leglosen Wertpapiere, welche im Paragraphen 149 BG RF definiert

werden, und welche in materieller Form nicht existieren, genau aus

diesem Grund keine Sachen sein können. Aber, andererseits, wird im

Paragraphen 128 BG RF nicht zwischen Papierwertpapieren und be-

leglosen Wertpapieren unterschieden und somit gehören beide zu den

Sachen, was falsch ist.

2. Artikel 3 des Paragraphen 302 BG RF bestreitet die Möglichkeit

der Benutzung von Eigentumsklagen bezüglich Geld und Inhaberpa-

pieren: „Geld wie auch Inhaberpapiere können nicht von einem gewis-

senhaften Erwerber eingefordert werden“. Aber laut Gesetz wird jedes

1 Kommentare zum Bürgerlichen Gesetzbuch der Russischen Föderation, Teil 1 / Re-

daktiert von Sadikov O. Moskau, 1995. S. 179 ( Садиков О. Комментарий к Граждан-

скому кодексу РФ. Ч. 1).

Problemdefinition

33

Eigentumsrecht durch Eigentumsklagen geschützt. Daraus folgt, dass

sich eines der wichtigsten Sachklagen sich nicht auf Geld und Inhaber-

papiere bezieht, was Zweifel bezüglich der Richtigkeit ihrer Einordnung

zur Kategorie „Sachen“ hervorruft.

3. Art. 2 des Paragraphen 144 BG RF lautet: „Das Fehlen verpflich-

tender Angaben für Wertpapiere oder die Nichtübereinstimmung der

Wertpapiere mit der für sie bestimmten Form hat ihre Nichtigkeit zur

Folge“. Wie aber kann eine Sache nichtig sein? Dies ist nur bei Ver-

pflichtungen möglich.

4. Im Art. 2 des Paragraphen 147 BG RF steht: „die Weigerung

einer Ausführung von Verpflichtungen, welche durch Wertpapiere be-

glaubigt ist, mit dem Verweis auf das Fehlen des Grundes für die Ver-

pflichtung oder deren Ungültigkeit wird nicht zugelassen“. Hiermit

wird direkt auf die verpflichtende, aber nicht auf die sachliche Natur

von Wertpapieren verwiesen.

5. Im Paragraph 816 BG RF wird erläutert: „In den Fällen, welche

von Gesetzen oder anderen Rechtsakten vorausgesehen werden, kann

ein Anleihevertrag durch die Herausgabe und Verkauf von Obligationen

geschlossen werden“. Das beweist die verpflichtende, aber nicht die

sachliche Natur von Wertpapieren.

6. Wenn ein Wertpapier (Wp) eine Sache (in Übereinstimmung mit

Paragraph 128 BG RF), eine Aktie aber ein Wertpapier (in Überein-

stimmung mit Paragraph 143 BG RF) ist,

dann ist eine Aktie eine Sache.

Trotzdem wird im Paragraphen 48 BG RF das Verhältnis des Teil-

nehmers bezüglich des Eigentums der Wirtschaftsgesellschaft als ver-

pflichtend eingeordnet.

7. Wenn ein Wechsel (Wh) ein Wertpapier (laut Paragraph 143 BG

RF) und ein Wechsel eine Verpflichtung (laut der Konvention zum ein-

heitlichem Gesetz über Dato- und Solawechsel, Paragraph 815) ist,

dann sind einige Wertpapiere verpflichtend, was dem Paragraphen 128

BG RF widerspricht, der die Wertpapiere zu den Sachen einordnet.

Da internationale Vereinbarungen über landesinterne Gesetze Pri-

orität haben, (Art. 4, Paragraph 15 der Konstitution der Russischen

Föderation, Paragraph 815 BG RF), widerspricht der Paragraph 128

BG RF der Gesetzgebung durch die Einordnung von Wechseln als

Wertpapiere zu Sachen.

34

tEil 2. Wertpapiere

Bei der Durchführung einer logischen Beweisführung kann davon

ausgegangen werden, dass (Wh — Wechsel, WP — Wertpapiere):

Wh ∈ V,

(4)

das heißt, Wechsel gehören zu der Menge der Verpflichtungen (Quelle:

Konvention zum einheitlichen Gesetz über Dato — und Solawech-

sel);

Wh ∈ WP,

(5)

das heißt, Wechsel gehören zu der Menge der Wertpapiere; daraus

folgt:

V ⊂ WP,

(6)

das heißt, die Menge der Verpflichtungen und der Wertpapiere über-

schneiden sich, daraus folgt durch Induktion

∃ wp ∈ V,

(7)

woraus folgt, dass es Wertpapiere gibt, welche Teil der Menge der Ver-

pflichtungen sind (selbst Verpflichtungen sind) und

∃ v ∈ WP,

(8)

woraus geschlossen werden kann, dass es Verpflichtungen gibt, die Teil

der Menge der Wertpapiere sind.

Ausgehend von Paragraph 128 BG RF:

∀ wp ∈ W,

(9)

daraus folgt, dass jedes beliebige Wertpapier zur Menge der Sachen

gehört (eine Sache ist).

Davon ausgehend, dass

∃ v ∈ WP

(8)

und

∀ wp ∈ W

(9)

folgt:

∃ v ∈ W,

(10)

das heißt, es existieren Verpflichtungen, welche zur Menge der Sachen

gehören, was dem folgenden widerspricht:

∀ v ∉ W,

Problemdefinition

35

was bedeutet, dass jede beliebige Verpflichtung nicht zur Menge der

Sachen gehört (siehe Nummer (3)).

Daraus kann gefolgert werden, dass (4) (9)widerspricht, aber bei der

Beweisführung steht (4) höher als (9).

Daraus folgt, dass die Behauptung (9) falsch ist.

8. Ausgehend von dem Wissen, dass Buchgelder Verpflichtungen,

aber keine Sachen sind, kann folgendes logische Urteil gefällt wer-

den:

• Eigentum ist eine rein sachliche Kategorie;

• bei einer Anleihe (Paragraph 807 BG RF) wird das Geld das Eigen-

tum des Kreditnehmers;


durch Deduktion

Paragraph 807 BG RF (Anleihe) reguliert nur die Anleihe von Sa-

chen (nicht von Verpflichtungen);

Buchgeld- keine Sachen (Verpflichtung);


durch Deduktion

Paragraph 807 BG RF (Anleihe) reguliert keinerlei Beziehungen

mit Buchgeldern

und

• Eigentum ist eine rein sachliche Kategorie;

• bei einem kommerziellem Kredit (Paragraph 823 BG RF) wird das

Geld Eigentum der anderen Seite;


durch Deduktion

Paragraph 823 BG RF (kommerzieller Kredit) reguliert nur den

kommerziellen Kredit von Sachen;

Paragraph 823 BG RF (kommerzieller Kredit) reguliert den kom-

merziellen Kredit von Buchgeldern nicht.

9. Warum ist ein Darlehensvertrag eine Verpflichtung, eine Obliga-

tion aber eine Sache, obwohl ihr Inhalt fast identisch ist und sie sich

nur durch die Form unterscheiden?

10. Verfolgt man die Entwicklungsgeschichte der schriftlichen Ver-

träge (Bescheinigungen), wird offensichtlich, dass die die Entwicklung

des Geldverkehrs sie in Wechsel transformiert hat. Im römischen Gesetz

wurden Bescheinigungen zum Schuldrecht gezählt, aber das BG RF

zählt Wechsel (als eine Art der Wertpapiere) zum Sachenrecht.

36

tEil 2. Wertpapiere

Welche Rechte und Forderungen können also in Bezug auf Wertpa-

piere angewandt werden? Wenn das Sachenrecht angewandt wird, folgt

daraus, dass ein Eigentumsrecht auf Wertpapiere existiert und Sach-

klagen gestellt werden können. Wenn Wertpapiere jedoch als Verpflich-

tungen eingestuft werden, dann bedeutet dies, dass das Eigentumsrecht

und Sachklagen auf sie nicht angewendet werden können, dafür aber

das Schuldrecht und –klagen, welche für Verpflichtungen charakteris-

tisch sind.

Die Definition von Wertpapieren

der Gesetzgebung im Ausland

Der Begriff „Wertpapiere“ wurde bis heute noch nicht definiert- nicht

im Leben, nicht in der Wissenschaft, nicht in der Gesetzgebung.

Shershenevich g.

Im Common Law gibt es keine eindeutige Definition des Wesens von

Wertpapieren, es werden nur einige verbindende Begriffe über Wertpa-

piere angeführt.

England

„Wertpapier“ ( securities) bedeutet Börsenpapiere, Fondwerte und

Aktien (Gesetz zum Landbesitz ( Settled Land Act), 1927, Para-

graph 117)

„Wertpapiere“, auf eine juristische Person angewandt, schließt alle

Aktienarten, Aktienkapital, Obligationen, Vorzugsaktien und andere

Wertpapier dieser Art ein, welche von juristischen Personen benutzt

werden. (Gesetz zum Transport ( Transport Act), 1962, Para-

graph 92).

Unter „Wertpapieren“ versteht man Aktien, Aktienkapital, Obliga-

tionen, Vorzugsaktien, Darlehenskapital, Schuldscheine, Anteile an

kollektiven Investitionsscheinen laut dem Gesetz über Finanzdienst-

leistungen ( Financial Service Act, 1986), und andere Wertpapiere (Ge-

setz zum Aktientransfer ( Stock Transfer Act, 1963, Paragraph 4)) unter

Einbeziehung des Gesetzes über Finanzdienstleistungen ( Financial

Services Act, 1986).

„Die besondere Bedeutung des Ausdrucks „Wertpapiere“ ( securiti-

es) wird nicht angezweifelt. Darunter versteht man langfristige Ver-

Die Definition von Wertpapieren der gesetzgebung im Ausland

37

pflichtungen oder Schuldforderungen, deren Tilgung auf bestimmte Art

erfolgt. Die Schulddeckung schließt gewöhnlich das Recht ein, sich zur

Schuldtilgung an den einen oder anderen Fond oder an Eigentum zu

wenden, obwohl in diesem Fall andere Formen von Schuldverpflich-

tungen (vor allem Garantien von natürlichen Personen nicht ausge-

schlossen werden können).

Trotzdem wird in jedem konkreten Fall die Benutzung des Wortes

oder der Wortverbindung in ihrer Grundbedeutung in einer oder ande-

ren Form als Verpflichtung betrachtet“. ( Singer v William (1921) AC

41, HNL, per Viscount Cave).

Die USA

Unter dem Begriff „Wertpapiere“ versteht man alle Arten von

Schuldverpflichtungen, Aktienkapital, Schatzscheinen, Bürgscheinen,

Schuldscheinen, Urkunden, Gewinnbeteiligungen des Firmeneigen-

tümers oder Gewinnbeteiligungserklärungen, Beteiligungsbescheini-

gungen an Wertpapieren anderer Firmen, vorläufige Einverständniser-

klärungen oder Bezugsurkunden, Investorverträge, Treuhandurkunden,

unteilbare Anteile am Recht zur Förderung von Öl, Gas und anderen

Bodenschätzen, oder alle Arten von Prozent- und Geldmitteln im

Ganzen, welche unter dem Begriff „ Schulddeckung“ zusammengefasst

werden können, oder Urkunden, welche den Eigentümeranteil an den

Gewinnen einer Firma bestätigen bzw seine Teilnahme an vorüberge-

henden Zeugnissen, Bezugs-, Garantie- oder Rechtsbelegen, oder den

Erwerb der oben genannten Verpflichtungen (Gesetz über Wertpapiere

( Securities Act), 1933, Paragraph 2 (1)).

Ungenaue Definitionen des Wesen der Wertpapiere sind nur im

Einheitlichen Handelsgesetzbuch der USA (Paragraph „c“ Artikel

8-102) zu finden:

„Unter Wertpapieren versteht man entweder urkundliche oder nich-

turkundliche Wertpapiere. Wenn ein Wertpapier urkundlich ist, dann

kann der Begriff „Wertpapier“ und „urkundliches Wertpapier“ entwe-

der auf immaterielle (intangible) Eigentumsrechte oder auf ein Doku-

ment, welches solch ein Interesse vertritt, angewendet werden, oder auf

beides, wenn dies so aus dem Vertrag verständlich ist“.

Im deutschen Bürgerlichen Gesetzbuch oder im Handelsgesetzbuch

sind keine genauen Definitionen von Wertpapieren zu finden.

38

tEil 2. Wertpapiere

Eine mehr oder weniger verwendbare Definition des Wesens von

Wertpapieren fand sich nur im Obligationenrecht der Schweizerischen

Eidgenossenschaft (Artikel 965)1:

„ Ein Wertpapier ist jede Urkunde, mit der ein Recht verknüpft ist,

dass es ohne die Urkunde weder geltend gemacht noch auf andere

übertragen werden kann“.

Wertpapiere als wirtschaftliche Kategorie

und ihre gesetzliche Auslegung

Sachen- das sind nicht nur materielle Dinge, sondern materielle Din-

ge, deren Wertquelle nützliche Eigenschaften hat. Die Wertquelle von

Dokumenten 2 (unter ihnen auch Wertpapiere) ist die Information,

das heißt, ihre sozialen Eigenschaften und nicht ihre natürlichen.

Belov V.

Die Entstehung von Wertpapieren als besondere Objekte des Ver-

mögensumlaufs ist mit der Geschichtsperiode verbunden, in der Leute

genötigt waren, große Mengen an Waren und Geld zu übergeben und

dabei auf das Fehlen einer wirtschaftlich günstigen Methode solch einer

Übergabe stießen.

Den Ausweg fanden Juristen, welche schon im vierten und fünften

Jahrhundert v.Chr daraufkamen, die Dokumente, welche einen kon-

kreten Handel bestätigten, selbst zu einer besonderen Warengattung zu

machen, und somit ein besonderes Wertesystem zu erstellen, welches

nicht mit Waren im eigentlichen Sinne des Wortes zusammenfiel, son-

dern mit Geldern. Solange Handelsdokumente auf Ton- oder Wachs-

tafeln, Papyrus oder Pergament angefertigt wurden, kam es zu keiner

großen Verbreitung. Im sechsten Jahrhundert wurde in China das Papier

erfunden und im neunten und zehnten Jahrhundert wurde die Anfer-

tigungsweise in Europa bekannt. Dort, unter den Bedingungen von

Tauschhandel und feudaler Zerissenheit, unendlich weit entfernt von

der Marktwirtschaft, gewannen Papierdokumente über konkrete Han-

delsabkommen Anerkennung und Verbreitung in der Eigenschaft als

besondere Objekte des Wirtschaftumlaufs.

1 Art. 965 des Schweizerischen Obligationenrechts // http:// www.admin.ch/ch/d/sr/220/

a965.html

2 Zu welchen auch Verträge gehören.

Wertpapiere als wirtschaftliche Kategorie...

39

Arten von Wertpapieren

Wertpapiere sind Aktien, Obligationen, Wechsel und andere (dabei

auch von ihnen abgeleitete) Bestätigungen von Eigentumsrechten

(Recht auf Ressourcen), die sich von ihrer Grundlage isoliert haben

und in dieser Eigenschaft von der Gesetzgebung anerkannt sind.

Das föderale Gesetz vom 29.04.1996 Nr. 39-Fs „Über den Markt

der Wertpapiere“ definiert, dass „ .... Wertpapiere..... durch folgende

Eigenschaften charakterisiert werden: verankert die Summe der materi-

ellen und immateriellen Rechte welche der Bescheinigung, der Abgabe

und der unbeschränkten Erfüllung mit der im rechtskräftigen föderalen

Gesetz festgelegten Form und Ordnung unterliegen“.

Eine Definition der Wertpapiere ist auch im Artikel 142 des BG RF

zu finden: „Ein Wertpapier ist ein Dokument1, welches Eigentumsrech-

te bestätigt. ...“

Daraus folgt jedoch die Existenz von Fehlern im Artikel 128 des BG

RF, welcher Wertpapiere zu den Sachen zählt, da ein Dokument, wel-

ches eine Wiederspiegelung der auf ihm abgebildeten Schuldrechte ist,

eine Verpflichtung und keine Sache ist.

In Paragraph 2 Artikel 147 wird direkt auf die verpflichtende Natur

der Wertpapiere verwiesen: Die Verweigerung der Verpflichtungen, wel-

che auf einem Wertpapier festgelegt sind, mit dem Verweis auf das Feh-

len der Verpflichtungsgrundlage oder ihre Unzulässigkeit ist nicht mög-

lich“.

Unter Sachen versteht man die materiellen Objekte der Umwelt. Zu

ihnen gehören auch Gegenstände der materiellen und geistigen Kultur,

sowohl Erzeugnisse menschlicher Arbeit als auch Gegenstände, die von

der Natur selbst geschaffen wurden und von Menschen bei ihrer Tätig-

keit benutzt werden, wie zum Beispiel Erde, Rohstoffe oder Pflanzen.

1 Das föderale Gesetz vom 29.12.1994 Nr. 77-Fs „Über verpflichtende Dokumente“

definiert Dokumente als „materielle Träger mit einer festgelegten Information in Form

eines Textes, einer Tonaufzeichnung (Phonogramm), einer Abbildung oder einer Kom-

bination, welche für die Übergabe in Zeit und Raum mit dem Ziel einer öffentlichen

Benutzung und Aufbewahrung bestimmt sind“ (Artikel 1). Das föderale Gesetz vom

27.07.2006 Nr.149-Fs „Über Information, Informationstechnologie und Informations-

schutz“ erläutert, dass „dokumentierte Information eine auf einem materiellen Träger

durch Dokumentation festgelegte Information mit Requisiten darstellt, welche erlauben

sie als solche zu erkennen oder in von der Gesetzgebung der Russischen Föderation

festgelegten Fällen ihren materiellen Träger ...“ (Artikel 2).

40

tEil 2. Wertpapiere

Das wichtigste Merkmal einer Sache, aufgrund wessen sie Objekte

der Bürgerrechte werden, liegt in ihrer Fähigkeit bestimmte Bedürfnis-

se der Menschen zu befriedigen.

Jeder Art von Rechtsbeziehungen mit verschiedenen Eigentumsar-

ten entspricht ein bestimmtes Wertpapier, welches selbst am Vermö-

gensverkehr teilhaben kann (siehe Tabelle 2).

Tabelle 2

Übereinstimmung der Eigentums- und der Wertpapierarten

Ressourcenart

Entsprechendes Wertpapier

Erde

Pfandbrief (Hypothekenbeglaubigung), grundanteil

immobilie

Pfandbrief, Privatisierungsschein, Eigenheimförderung

Produktion

Konnossement, niederlageschein

geld

Obligationen, Banknoten, Wechsel, Einlagenzertifikat, Sparbrief

Fondwerte

Aktien (einfache, Vorzugsaktien) sekundäre Wertpapiere (index,

Option, termingeschäfte)

Es existieren viele verschiedene Arten von Wertpapieren. Sie unter-

scheiden sich bei der Verankerung ihrer Rechte und bei den Verpflich-

tungen des Gläubigers (Käufer der Wertpapiere) und des Ausgebers

(welcher die Wertpapiere herausgibt). Dabei finden nicht alle von ihnen

einen besonderen Ausdruck in der Buchführung (Es können nur einige

Arten von Wertpapieren aufgeführt werden, welche ähnliche Züge

besitzen).

In Übereinstimmung mit Artikel 143 BG RF gehören zu den Wert-

papieren:

1) staatliche Obligationen;

2) Obligationen;

3) Wechsel;

4) Schecks;

5) Einlagezertifikate und Sparbriefe;

6) Sparbücher;

7) Konnossement;

8) Aktien;

9) Privatisierte Wertpapiere;

10) andere Dokumente, welche durch die Gesetze über Wertpapie-

re oder der von ihnen aufgestellten Ordnung zu den Wertpapieren ge-

zählt werden.

Wertpapiere als wirtschaftliche Kategorie...

41

Obligationen: Wertpapier, welches das Recht ihres Besitzers auf

Erhalt des Nominalwerts der Obligation oder eines materiellen Äqui-

valents vom Emittenten während eines bestimmten Zeitraums bestätigt.

Desweiteren übermittelt eine Obligation das Recht auf in ihr festgeleg-

te Zinsen auf den Nennwert, oder andere Eigentumsrechte. (Artikel

816 BG RF).

Obligationen können andere Eigentumsrechte des Gläubigers fest-

legen, wenn dies der Gesetzgebung der Russischen Föderation nicht

widerspricht. Obligationen können vom Staat oder von Privatfirmen

ausgegeben werden, um das Fremdkapital zu vergrößern (Artikel 2,

föderales Gesetz vom 22.04.1996, Nr. 39-Fs „Über den Markt der

Wertpapiere“). Obligationen, welche mit Pfandbriefen gedeckt sind,

geben dem Besitzer zusätzliche Garantien gegen den Verlust der inves-

tierten Mittel, da die Pfandbriefe durch Eigentumswerte gesichert sind,

das heißt, der Gläubiger hat das Recht diese im Falle eines Zahlungs-

stopps von Seiten des Emittenten zu veräußern. Es existieren jedoch

auch Obligationen ohne Pfandbriefe, welche eine Schuldverpflichtung

darstellen, die nur auf dem Vertrauen auf die Kreditwürdigkeit des

Unternehmens, aber nicht auf Eigentum begründet sind. Solche Obli-

gationen werden von Unternehmen mit einer stabilen Finanzlage aus-

gegeben.

Wechsel: Dokument, welches eine unbedingte Anweisung des Aus-

stellers, dem Wechselnehmer (Eigenwechsel) oder einem anderen im

Wechsel aufgeführten Begünstigten eine bestimmte Geldsumme zu

einem bestimmten Zeitpunkt zu zahlen, darstellt (Artikel 815 BG

RF).

Scheck: Wertpapier, welches die Bank des Scheckausstellers anweist,

dem Scheckinhaber eine bestimmte, im Scheck genannte Summe aus-

zuzahlen. In der Eigenschaft als Zahler kann nur die Bank, bei der der

Scheckausteller Mittel besitzt, auf welche er das Recht zur Ausstellung

von Schecks hat, aufgeführt werden.

Sparbrief: Wertpapier, welches das Recht auf eine bestimmte Sum-

me, die auf eine Bank eingezahlt wurde und das Recht des Einzahlers

auf den Erhalt diese Summe mit im Brief festgelegten Zinsen von der

Bank, welche den Brief ausgegeben hat oder bei jeder anderen Filiale

dieser Bank, bestätigt. Sparbriefe können Namens- oder Inhaberpa-

piere sein. Im Falle einer Einforderung des Betrags vor Ablauf der

42

tEil 2. Wertpapiere

festgelegten Frist wird die einbezahlte Summe zusammen mit den

fälligen Zinsen bis zum Zeitpunkt der Forderung ausgezahlt, falls in

den Vertragsbedingungen keine anderen Zinsen festgelegt wurde (Ar-

tikel 844 BG RF).

Aktien: Emissionspapier, welches das Recht des Aktieninhabers auf

einen Teil des Gewinns der Aktiengesellschaft in Form von Dividenden,

auf Teilnahme an der Leitung der Aktiengesellschaft und auf einen Teil

des Eigentums, welches nach ihrer Liquidierung verbleibt, festlegt (Ar-

tikel 2 des föderalen Gesetzes „Über den Markt der Wertpapiere“).

Es existieren noch eine Reihe von sekundären Wertpapieren, welche

die Rechte und die Verpflichtungen des Emittenten und des Herausge-

bers bei dem Vollzug von bestimmten Operationen mit Wertpapieren

festlegen. Zu diesen Wertpapieren gehören Optionen, Termingeschäf-

te und Indexe.

Optionen sind kurzfristige Wertpapiere, welche dem Inhaber das

Recht geben, ein anderes Wertpapier einem Geschäftspartner innerhalb

eines bestimmten Zeitraums zu einem bestimmten Preis zu kaufen oder

zu verkaufen, welcher für eine Geldprämie die Verpflichtung über-

nimmt, dieses Recht zu realisieren.

Termingeschäfte sind standardisierte kurzfristige Verträge auf den

Kauf oder Verkauf von bestimmten Wertpapieren zu einem festgelegten

Preis zu einem festgelegten Zeitpunkt. Im Gegensatz zur Option, bei

welcher der Inhaber die Möglichkeit hat, von der Realisierung seines

Rechts abzulassen (mit Verlust der dem Geschäftspartner bezahlten

Geldprämie), ist ein Termingeschäft unbedingt durchzuführen.

Kennzeichen von Wertpapieren

In Übereinstimmung mit dem Gesetz und den Gegebenheiten des

Geschäftsverkehrs wird als Wertpapier normalerweise ein Dokument

betrachtet, welches Eigentumsrechte festlegt und folgende Kriterien

erfüllt:

• Umlauffähigkeit;

• Offenheit für den Vermögensverkehr;

• Vereinheitlichung der Formen und Requisiten.

Unter Umlauffähigkeit versteht man die Fähigkeit eines Wertpapiers

selbstständig an zivilrechtlichen Geschäften mit einer vereinfachten

Prozedur teilzunehmen, zum Beispiel bei der Ausführung eines Indos-

Wertpapiere als wirtschaftliche Kategorie...

43

saments oder der einfachen Übergabe von Inhaberpapieren (Artikel 146

BG RF).

Die Umlauffähigkeit weist darauf hin, dass Wertpapiere als Sonder-

ware zu betrachten sind, welche deshalb ihren Markt mit den auf sie

zugeschnittenen Organisationen und Arbeitsregeln usw besitzen müs-

sen. Die Ressourcen, deren Ausdruck Wertpapiere sind, müssen zum

Großteil ebenfalls diesem Markt unterliegen und seine Ware sein.

Die Offenheit für den Vermögensverkehr bedingt, dass Wertpapiere

das Eigentumsrecht widerspiegen müssen, wie zum Beispiel Einschrän-

kungen des Waffenhandels oder des Handels mit Arzneimitteln.

Vereinheitlichung bedeutet, das Wertpapiere vereinheitlichte Anga-

ben besitzen müssen, welche vom Gesetz bestimmt werden (Nennwert,

Herausgabeort usw). Genau dies erleichtert den Verkehr des Handel-

gegenstandes und stellt ihn unter staatlichen Schutz.

N. Nersesov über Wertpapiere

Der Begründer der russischen Theorie über Wertpapiere N.O. Ner-

sesov schrieb am Ende des 19.Jahrhunderts:

„Inhaberpapiere ( les titres au porteur) stellen eine Art von Wertpapie-

ren dar. Deshalb ist es wichtig für die Darlegung der Inhaberpapiere, ein

paar einführende Worte über die juristische Natur der Wertpapiere im

Allgemeinen zu sagen. Der Begriff „Wertpapiere“ ( les valeurs oder les

effets) selbst hat bis heute keine genaue Definition weder in der gespro-

chenen Sprache, noch in der Gesetzgebung. Es werden auch andere

Begriffe zur Beschreibung der Wertpapiere benutzt, wie zum Beispiel:

Zins-, Kredit-, Geld-, Warenpapiere. Aber sie sind alle nicht eindeutig.

Nicht alle Wertpapiere bringen einen bestimmten Zinssatz, wie zum

Beispiel Konnossemente, Rechnungen, Pfandscheine, Zug-oder Fäh-

refahrscheine, Theater- oder Konzertkarten, usw. Mit anderen Worten,

nicht jedes Wertpapier ist Zins bringend. Desweiteren sind nicht alle

Wertpapiere auf einer Verpflichtung begründet, das heißt, nicht alle geben

dem gesetzlichen Eigentümer das Recht, etwas von einem bestimmten

Schuldner zu fordern, wie zum Beispiel Aktien. Daraus folgt, das der

Terminus „ Kreditpapiere“ nicht alle Arten von Wertpapieren umfasst.

Es gibt eine Vielzahl von Wertpapieren, deren Inhalt keine bestimm-

te Geldsumme darstellt, sondern eine Sache. Dies ist bei allen traditi-

44

tEil 2. Wertpapiere

onellen Papieren, wie dem Konossement, der Rechnung oder dem

Pfandschein der Fall. Deshalb ist der Ausdruck „ Geldpapiere“ nicht

zulässig. Schließlich ist auch nicht jedes Wertpapier ein Objekt des

Warenumsatzes, wie zum Beispiel die Essensmarken, Theaterkarten

usw; daraus folgt, dass auch der Begriff „ Handelspapiere“ nicht treffend

ist.

In der juristischen Literatur fand der Terminus „Wertpapiere“ wei-

te Verbreitung, besonders während der zweiten Hälfte unseres ( 19.

Anmerkung der Redaktion) Jahrhunderts. Jedoch gehen die Meinungen

der Juristen über die Definition dieser Papiere weit auseinander. Eini-

ge grenzen den Begriff der Wertpapiere auf Order- und Namenspapie-

re ein, andere zählen zu ihnen auch Rectapapiere, wie zum Beispiel

Namensaktien. Andere schließen aus dem Verständnis der Wertpapie-

re Passagiertickets, Essensmarken, Eintrittskarten usw aus. Der Kom-

mentator des Allgemeinen Deutschen Handelsgesetzbuches Hahn zählt

zu den Wertpapieren sogar Papiergeld und Briefmarken. Der bekannte

Handelsfachmann Thol zählt zu den Wertpapieren jede Art von Wert-

papieren mit eigentumsrechtlichem Inhalt, so dass er unter Wertpapie-

ren auch Frachtbriefe, Maklerunterlagen und Schuldverpflichtungen

versteht. Endemann versteht unter Wertpapieren Wertträger. Papier, sagt

er, besitzt keinen realen Wert an sich, wie auch sonst jedes andere kör-

perliche Ding, sondern ist ein Wertträger. Der Wert ist auf dem Glauben

begründet, dass der Schuldner (Aushändiger des Papiers) sein Verspre-

chen erfüllt. Daraus folgt, dass der Wert der Papiere auf Kredit basiert.

Zu den Wertpapieren rechnet er auch staatliches Papiergeld, welches

ebenfalls ein Wertträger ist, da es die Möglichkeit zur zukünftigen Ver-

wirklichung (Umtausch in Münzgeld) in sich trägt.

Die verbreiteteste Definition ist, dass Wertpapiere im Grunde ge-

nommen die Verköperung von Forderungen in einem Dokument darstel-

len ( Verkörperte Forderungsrechte).

Dieser Theorie widerspricht Brunner . Er geht davon aus, dass das

Recht keinen Körper haben kann, in welchem es sich verkörpert. Nach

dieser Theorie ist es deshalb unabkömmlich körperliche und unkörper-

liche Rechte zu unterscheiden. Jedoch ist die Bemerkung Brunners eher

geistreich als im Grunde genommen richtig. Wenn Juristen erklären,

dass sich Verpflichtungen im Papier verkörperlichten, meinen sie damit

die enge Verbindung zwischen dem Recht und dem Dokument, und

Wertpapiere als wirtschaftliche Kategorie...

45

die grundlegende Bedeutung des Letzteren für das Recht, und daraus

folgend das, was Brunner selbst auf den darauf folgenden Seiten sagt.

Die Definition Knie’s hebt sich durch eine verhältnismäßig große

Genauigkeit hervor. Nach der Untersuchung von verschiedenen Un-

terscheidungsmerkmalen der Wertpapiere kam er schließlich zu folgen-

der beschreibenden Definition: Man spricht von einem Wertpapier, wenn

ein Recht so eng mit einem Dokument verknüpft ist, dass sein Besitzer

von der Gegenseite seine Ausführung fordern kann. Wie das Eigentum

auf eine Sache mit der Sache selbst übergeben wird, wird das Recht auf

Einforderung einer bestimmten Geldsumme oder einer bestimmten

Sache, die sich in fremdem Besitz befindet, ebenfalls bei der Übergabe

eines Wertpapiers, welches diese Geldsumme oder Sache als Inhalt hat,

mit übergeben.

Ähnliche Meinungsunterschiede haben ihre Ursache im Fehlen

einer genauen Definition der juristischen Natur der Wertpapiere. Die

Mehrzahl der Juristen beschäftigen sich entweder gar nicht mit dieser

Frage oder geben eine ungenaue Definition.

Die besonderen Kennzeichen von Wertpapieren

Anstatt eine Definition von Wertpapieren in einigen Worten zu

geben soll hier auf auf ihre besonderen Kennzeichen verwiesen wer-

den.

Wertpapiere werden solche durch das Recht, welches im Dokument

festgelegt ist. Das Papier an sich hat keinen Wert (außer natürlich seinen

materiellen); es besitzt erst einen durch das Recht, dessen Ausdruck es

ist. Daraus folgt, dass das Wesen des Wertpapiers in der Beziehung zwi-

schen dem gegebenen Recht und dem Dokument liegt.

Somit ist das erste wichtige Merkmal des Begriffs Wertpapier der,

dass dieser Dokumente über das Privatrecht darstellt1. Das Dokument

kann im Bereich des Zivilrechts dreierlei Bedeutung haben: in der

Frage der Einführung des Rechts, bei der Übergabe und bei seiner

Ausführung. Das Dokument, durch welches das Recht festgelegt wird,

kann ebenfalls zweierlei Bedeutung haben: entweder dient es nur als

einfacher Beweis, als äußere Form dieses juristischen Aktes, oder es hat

eine große Bedeutung für die Enstehung des gegebenen Rechts ( corpus

negotii), und somit existiert ohne Dokument auch kein Recht. Für den

1 Der Autor ist der Meinung, dass das Wertpapier auch das öffentliche Recht definiert

(staatliche Obligationen sind eine Verpflichtung des Finanzministeriums).

46

tEil 2. Wertpapiere

Begriff des Wertpapiers ist es unabkömmlich, dass das Recht in einer

engen Verbindung mit dem Papier steht, dass der Besitz des Dokuments

eine unbedingte Voraussetzung für die Erreichung der Ziele, für welche

das Dokument aufgesetzt wurde, darstellt. Daraus folgt, dass das Do-

kument als einfacher Beweis der Erstellung des gegebenen Rechtsver-

hältnisses nicht zu den Wertpapieren gezählt werden kann, wenn die

Ausführung oder die Übergabe des Rechts nicht mit dem Besitz dieses

Dokuments verbunden ist.

Somit ist es für den Begriff der Wertpapiere unabkömmlich, dass das

Dokument eine grundlegende Bedeutung für die Entstehung, Überga-

be oder Ausführung des gegebenen Rechts hat.

Wertpapiere entstehen hauptsächlich durch das Bestreben, die Über-

gabe oder Ausführung von Rechten zu vereinfachen, aber es kann auch

auf solche Wertpapiere verwiesen werden, bei welchem ihre Zirkulie-

rung im Umlauf fehlt. Das ist zum Beispiel bei Namensaktien der Fall,

deren Übergabe ihren Anfang durch Zession nimmt. Unabhängig davon

sind sie ebenfalls Wertpapiere, da der Besitz des Dokuments eine grund-

legende Rolle bei der Benutzung des Rechts, welches mit der jeweiligen

Aktie verbunden ist, spielt. Dies kann auch über andere Rectapapier

gesagt werden.

Die höher angeführte grundlegende Ausführung zur Natur von Wert-

papieren (mit dem Besitz des Dokuments beginnt die Ausführung des

Rechts auf ihm) führt zu folgenden logischen Folgerungen.

1. Die Eigenschaft des Gläubigers von Wertpapieren basiert auf der

formalen Legimation, das heißt, Gläubiger ist, wessen Eigentum das

Dokument ist, aber Eigentum, seinerseits, ist begründet auf dem ge-

wissenhaften Besitz des Dokuments. Der gewissenhafte Besitz ist hier

unumstößliche Voraussetzung für das Eigentumsrecht (praesumptio

juris et de jure). Der Schuldner wird nach der Erfüllung der Verpflich-

tungen an den Besitzer von der weiteren Verantwortung befreit, auch

wenn sich nachher herausstellen sollte, dass das Dokument dem Besit-

zer nicht durch den Eigentümer übergeben wurde. Der Eigentümer hat

nur die Möglichkeit eine Personenklage direkt an den Gesetzesbrecher

zu stellen. Wenn zum Beispiel der Depositor die sich bei ihm zur Auf-

bewahrung befindenden Inhaberpapiere verkauft hat, oder die auf ihnen

festgelegten Ansprüche von dem Schuldner an ihn befriedigt worden

sind, dann werden im ersten Fall das Eigentumsrecht auf das Dokument

Wertpapiere als wirtschaftliche Kategorie...

47

und alle mit ihm verbundene Rechte auf den gewissenhaften Erwerber

übergeben, im zweiten Fall aber befreit sich der Schulder endgültig von

der weiteren Verantwortung. Der Deponent, dessen Interessen durch

das Verhalten des Depositors verletzt wurden, kann Schadensersatz nur

vom Deponenten als direkten Verletzer seiner Rechte beanspruchen.

2. Wertpapiere können der Eigentumsverfolgung laut dem Zivil-

recht nicht unterliegen. Der Herausgabeanspruch bei Wertpapieren hat

eine etwas andere Bedeutung, da das Ziel einer solchen Eigentumskla-

ge nicht die Rückgabe des Dokuments als solches ist, sondern die Er-

langung von Rechten, welche eng mit diesem verbunden ist. Im Übri-

gen wird die Akribität dieser Lage durch spezielle Verordnungen einer

milden Gesetzgebung geschmälert.

3. Im Falle des Verlusts oder der Vernichtung des Dokuments soll-

te auch das Recht, das mit dem Dokument verbunden ist, erlischen.

Eine milde Gesetzgebung ermöglicht in solchen Fällen die Wiederher-

stellung des früheren Zustandes durch Amortisation oder durch eine

Ungültigkeitserklärung des verlorenen Dokuments und Ausgabe eines

Dublikats an seiner Stelle.

4. Der Besitz des Dokuments ist eine unabkömmliche Bedingung

zur Übergabe der Rechte auf ihn, unabhängig davon, ob es sich um die

Übergabe von Eigentumsrechten oder um den Nachweis von Pfand-

rechten handelt“1.

Wertpapiere als einseitige Verträge

Ein Wertpapier an sich ist im Prinzip nichts anderes, als ein einsei-

tiger Vertrag2, welcher in einem einzigen Exemplar, in welchen eine der

Seiten, ohne dem Einverständnis der anderen, verändert werden kann

(frei umlaufsfähige Verpflichtung), abgeschlossen wird.

„Es sollte angemerkt werden, dass die Umlauffähigkeit eine sehr

wichtige juristische Charakteristik darstellt. Der Unterschied zwi-

schen Wertpapieren (Obligationen, Wechseln) und einfachen Schuld-

überlassungen liegt im Fehlen solcher Formalitäten wie die Benach-

1 Nersesov N. Repräsentanz und Wertpapiere im Zivilrecht. Moskau, 1998. S. 138–142

( Нерсесов Н. Представительство и ценные бумаги в гражданском праве).

2 Wertpapiere sind zu den einseitigen Verträgen zu zählen, da es für ihre Herausgabe der Wunsch nur einer Seite, des Ausgebers, ausreichend ist, obwohl zum Umlauf noch eine

Seite, die des Halters, notwendig ist.

48

tEil 2. Wertpapiere

richtigung des Schuldners. Der Käufer erwirbt gewissenhaft entgelt-

lich den gesetzlichen Titel des Halters des umlauffähigen Wertpapiers,

welches keinerlei Defekte aufweist. Nach dem Vertrag bekommt der

einfache Zedent der Schuld nur den Titel, welchen der Zessionar

faktisch besaß und ist jeder Forderung von Seiten Dritter unterwor-

fen.

Die Umlauffähigkeit ermöglicht somit die „saubere“ Beziehung

zwischen jedem folgendem Halter des Wertpapiers und dem

Ausgeber“1.

Als Bestätigung dieser theoretischen Voraussetzung über die Um-

lauffähigkeit versichert das

BG RF, dass Wertpapierrechte, welche untrennbar mit der Person des

Gläubigers verbunden sind, nicht beglaubigt werden können, vor allem

Alliments- oder Schadenersatzforderungen für Schäden an Körper und

Geist.

Nach Jhering sind Inhaberpapiere nur ein juristisches Mittel zur

Begründung von Forderungen2.

Nersesov führt die Theorie der einseitigen Versprechungen als Quel-

le der Inhaberpapiere an: „Wertpapiere entstehen Dank der einseitigen

Tätigkeit des Schuldners. Dieser fertigt das Papier an, unterschreibt es

und gibt ihm dadurch einen neuen Wert. Die Gültigkeitsvoraussetzun-

gen von Wertpapieren sollte uneingeschränkt nur der Persönlichkeit

des Schuldners dienen. Aber das Dokument besitzt keinen Wert, solan-

ge es sich in den Händen des Schuldners befindet. Es ist nur ein Stück

Papier, das Dokument bekommt erst durch die Übergabe von einer

Hand in die andere einen Wert. Der Wille des Letzteren (des Erwerbers)

spielt eine führende und subsidäre Rolle, oder genauer, dieser zweite

Moment ist die Bedingung ( conditio), durch welche das gegebene Wert-

papier juristisch wirksam wird. Somit wird das Dokument Dank des

einseitig ausgedrückten Willens des Schuldners rechtsgültig, jedoch ist

seine praktische Tätigkeit bis zum Zeitpunkt der Übergabe an den

Erwerber gelähmt“3.

1 Chance Clifford: Überblick über Herausgabe von Euroobligationen (Обзор выпуска

еврооблигаций). 1997, März.

2 Nersesov N. Angegebene Aufsätze. S. 201.

3 Ebenda. S. 200.

Wertpapiere als wirtschaftliche Kategorie...

49

Die Evolution von Verträgen in Wertpapiere

Besondere Aufmerksamkeit verdient die Tatsache, dass solche Ver-

träge, besonders einseitige und in ihnen der Ausgeber, immer Verpflich-

tungen auf sich nehmen, der Träger aber immer der „Gläubiger“ ist.

Es ist notwendig zu betonen, dass Verträge solcher Art sofort in Form

eines Wertpapiers aufgesetzt werden können, aber konsensual verein-

barte nur als Ergebnis der (gewöhnlich ersten) Verpflichtungserfüllung

des „Geldgeber“-Halters.

Unsere Überlegungen führen zu einem graphischen Schema (Zeich-

nung 3), aus welchem folgt, dass:

• eine Aktie ein Dokument darstellt, welches einen Realvertrag über

eine Kapitalvereinigung nach der Einzahlung von Geld oder ande-

ren Wertgegenständen durch die Aktionäre darstellt, bei der die

Seite der Aktionäre sich ohne Einverständnis der anderen Seite (des

Ausgebers), einer juristischen Person in Form einer Aktiengesell-

schaft, verändern kann;

• Obligationen, Real-Darlehensverträge, sind Gelder, bei denen die

Seite des Gläubigers sich ohne die Zustimmung der Schuldnerseite

(des Ausgebers) verändern kann;

• Pfandscheine sind Realverträge über Aufbewahrung, bei der die

Seite der Pfandbriefinhaber sich ohne das Einverständnis des Pfand-

briefaufsetzers (des Ausgebers) verändern kann;

• Konnossement sind im Grunde genommen „Transport“-Aufbewah-

rungsverträge, die sich dadurch von Pfandbriefen unterscheiden,

dass es sich beim Aufbewahrungsort um ein Transportobjekt (Schiff,

Zug, Flugzeug usw) handelt, welches sich in Zeit und Raum be-

wegt;

• Ein Wechsel ist ein abstrakter Literalvertrag, bei dem die Seite des

Wechselinhabers (des Gläubigers) sich ohne Einverständnis der

Seite des Wechselausgebers (des Ausgebers) durch Inossement än-

dern kann, aber auch die Seite des Schuldners ohne dem Einver-

ständnis des Wechselbesitzers durch Annahme (manchmal Aval)

verändert werden kann.

Als Bestätigung steht im vierten Abschnitt des BG RF „Besondere

Arten von Verpflichtungen“, dass Wertpapiere Eigentumsrechte, die

sich aus dem Darlehensvertrag (Art. 815–817), Bankeinlagen (Art. 844),

50

tEil 2. Wertpapiere

Zeichnung 3. Die Evolution von Verträgen in Wertpapiere

Wertpapiere als wirtschaftliche Kategorie...

51

Scheckabrechnungen (Art. 877) und Aufbewahrung im Warenlager

(Art. 912) erschließen, bestätigen.

Es ist unbedingt nötig anzumerken, dass das Recht, welches in den

Wertpapieren bestätigt wird, nie ein Sachenrecht ist, sondern immer

verplichtender Natur, da es die Rechtsbeziehungen zwischen zwei Sei-

ten klärt.

„Inhaberpapiere sind Literalverträge des modernen Gesetzes“1.

„Datowechsel , Assignatio und ähnliche Rechtsverhältnisse, welche

vom russischen Gesetzgeber anerkannt sind, beweisen die Möglichkeit

des Erwerbs von Forderungsrechten aus Verträgen, welche von anderen

Personen abgeschlossen wurden.2“

Das Auftauchen von Wertpapieren vereinfachte die Beglaubigung

von Rechtszugehörigkeiten zu einem bestimmten Subjekt (Legitimati-

on). Die Legitimation mit Hilfe eines Wertpapiers muss ausnahmslos

durch formale Verfahren erfüllt werden, was dazu verpflichtet, keine

anderen Umstände in Betracht zu ziehen, nicht einmal die Verleum-

dung des Wertpapierbesitzers. (Darin liegt die öffentliche Glaubwür-

digkeit von Wertpapieren). Der Schuldner laut Wertpapier hat kein

Recht, zu überprüfen, ob die Person, welche die Erfüllung der Verpflich-

tung fordert, mit dem Gläubiger identisch ist. Um sich von den Ver-

pflichtungen des Wertpapiers zu befreien, ist es für den Schuldner

unablässig, die Forderungen an demjenigen zu erfüllen, der den offizi-

ell festgelegten formalen Kennzeichen entspricht.

Somit liegt die Machtbefugnis auf Inhaberpapiere faktisch bei ihrem

Besitzer, aber die Machtbefugnis auf Namen- und Orderpapiere bei

dem Inhaber des zugehörigen Dokuments mit der Nennung des Eigen-

tümers in der Eigenschaft des Ersterwerbers oder Indossanten (anfangs

konnten Wertpapiere gewöhnlich mit der Hilfe von Indossamenten auf

allgemeiner Grundlage mit Orderpapieren übergeben werden). Deshalb

muss nur die Prozedur ausgeführt werden, welche notwendig und aus-

reichend für die weitere Legimitation des Rechtserwerbs gegenüber dem

Schuldner laut Wertpapier ist. Diese Prozedur konnte durch die einfa-

che Übergabe des Dokuments (Wertpapier mit Indossament oder ohne)

an den Rechtserwerber vollzogen werden.

1 Nersesov N. Angegebene Aufsätze. S. 199.

2 Ebenda. S. 146.

52

tEil 2. Wertpapiere

Inhaberpapiere als komplexe Rechtsbeziehungen

In jedem Inhaberpapier (Ordnerpapier) ist der Träger durch indivi-

duelle Kennzeichen der Seite, entweder durch Namen oder durch Be-

zeichnung (manchmal Adresse) bezeichnet. Der einzige Fall, bei dem das

Merkmal des Vorhandenseins von Forderungsrechten an den Ausgeber das

Eigentumsrecht des Trägers ist, ist das Inhaberpapier. Nur in diesem

Ausnahmefall ist der zweite Absatz des Art. 142 BG RF „Mit der Über-

gabe von Wertpapieren werden alle Rechte in ihrer Gesamtheit überge-

ben“ anwendbar, da bei ungewissenhafter Übergabe von Wertpapieren

das Forderungsrecht an den Emitenten beim früheren Besitzer bleibt.

Doch sogar in diesem Ausnahmefall gibt es ein Argument zugunsten

der Anerkennung von Inhaberpapieren als Verpflichtung. Es geht dar-

um, dass das Wort „Вексель” aus dem Deutschen ins Russische kam,

wo es sehr ähnlich klingt — Wechsel. Die erste Bedeutung des Wortes

„Wechsel“ ist „Tausch“. In diesem Fall übersetzt man es wie „Tausch-

papier“, „das, was man tauschen kann“. Ins Englische wird es wie

promissory note übersetzt. Das Wort „ promissory“ bedeutet „Verpflich-

tung“, „Versprechen“, und „ note“ „Notiz, Zettel, Bescheinigung“.

Daraus folgt, dass promissory note „verpflichtende Notiz, Bescheini-

gung“ bedeutet. Im Englischen formulierte sich das Wort durch den

Sachverhalt, während nach Russland ein fertiges (deutsches) Fremd-

wort kam, welches seine Natur nicht zeigt.

Wenn man dieses Problem etwas genauer untersucht, wird klar, dass

Inhaberpapiere abgeleitete Wertpapiere sind, einfachste Derivate.

Leider ist die Existenz von komplexen Wertpapieren im BG RF

nicht beschrieben und solche Wertpapiere wie Termingeschäfte, For-

warddarlehen, umlauffähige Verträge zur Zustellung von Börsenwaren,

Indexwertpapiere, und komplexeren Termingeschäften auf Indexwert-

papieren gehen nicht ins Rechtsfeld Russlands ein.

Nun werden die Rechtsbeziehungen die auf Zeichnung vier aufge-

zeigt sind, verglichen (Zeichnung 4).

„Aus den von uns aufgestellten Ableitungen namenloser Dokumen-

te wird deutlich, dass die Form der Inhaberpapiere den letzten Schritt

im historischen Prozess zur Erleichterung der Verpflichtungsübergabe-

möglichkeiten darstellt, von der unbedingten Unmöglichkeit der Über-

gabe von Verpflichtungen, welche bei allen Völkern auf der ersten

Wertpapiere als wirtschaftliche Kategorie...

53

Zeichnung 4. Bei Zirkulation von einfachen

und komplexen Wertpapieren entstehende Rechtsbeziehungen

Stufe der juristischen Entwicklung anzutreffen ist, bis hin zu der

Gleichstellung dieser mit realen Gegenständen mit Hilfe von Inhaber-

papieren musste viel Zeit vergehen“1.

Nur für einen Ausnahmefall (Inhaberpapier) ist folgende Aussage

gültig:

„Wenn man namenlose Papiere in Grenzfällen ihrer Existenz, d.h.

am Anfang (bei der Enstehung) und am Ende (bei ihrer Erfüllung)

betrachtet, dann sind sie Schuldverhältnisse ( obligatio); wenn man sie

während ihrer Existenzdauer im Vermögensverkehr (Handel, Zirkula-

tion) betrachtet, dann stellen sie reale Gegenstände dar, wie jede Art

von res“2.

1 Nersesov N. Angegebene Aufsätze. S. 22.

2 Ebenda. S. 205.

54

tEil 2. Wertpapiere

Es kann angemerkt werden, dass bei jeder Verwendung von „namen-

losen“ Wertpapieren bestimmte Regeln benutzt werden, welche auch

für Sachen angewendet werden, jedoch sind solche Papiere von Natur

aus trotzdem Verpflichtungen.

„Wenn man es mit Inhaberpapieren während ihrer Zirkulation im

Vermögensverkehr zu tun hat, dann müssen für sie die Normen des

Sachenrechts angewandt werden. Namenlose Wertpapiere können Ei-

gentum, Besitz, Pfand usw sein. Die gewonnenen Eigentumsrechte

werden durch Verfahren vollzogen, die bei der Erwerbung der Eigen-

tumsrechte auf beweglichen Besitz angewandt werden. Eigentum wird

hierbei schon im gewissenhaften Besitz vorausgesetzt; diese Vorausset-

zung ist unwiderlegbar ( praesumptio juris et de jure). Mit einem Wort,

in Inhaberpapieren, wie auch auch in allen anderen Wertpapieren, muss

zwischen dem Recht auf das Dokument und dem Recht aus dem Dokument

unterschieden werden. Das Erste wird durch das durch den gewissen-

haften Erwerb des Dokuments begründet, das Zweite durch einfachen,

faktischen Besitz; Ersteres wird anfangs auf dem Sachenrecht, Zweite-

res auf dem Schuldrecht begründet.

Die juristische Grundlage der Entstehung der Inhaberpapiere ist ein

einseitiges Versprechen von Seiten des Schuldners; zum Erwerb der aus

ihm folgenden Rechte ist der Besitz des Dokuments notwendig.

Inhaberpapiere sind einseitige formale Verpflichtungen, welche, wie

reale Sachen, im Umlauf zirkulieren“ 1 (Zeichnung 5).

„Einige Zivilrechtinstitutionen stehen sozusagen an der Grenze zwi-

schen dem Sachenrecht und dem Schuldrecht. Zu ihnen gehören auch

Inhaberpapiere. Nach einigen Eigenschaften gehören sie zum Schuld-

recht, nach anderen zum Sachenrecht“2.

Es soll nochmals wiederholt werden, dass das oben Gesagte sich nur

auf Inhaberpapiere und nicht auf Namenspapiere bezieht.

Nichtadäquatheit der wirtschaftlichen Natur und die heutige

gesetzliche Auslegung von Wertpapieren

„Man macht nichts falsch, wenn man als Hauptursache der unter-

schiedlichen Ansichten bezüglich der juristischen Natur namenloser

1 Nersesov N. Angegebene Aufsätze. S. 205.

2 Ebenda.

Wertpapiere als wirtschaftliche Kategorie...

55

ordruck

echtsverhältnis):

plexes R

it Inhaberpapieren (kom

gang mm U

orderung an den Emitenten, sekundäres Recht – Sachenrecht auf V

Zeichnung 5.

Primärrecht – F

56

tEil 2. Wertpapiere

Wertpapiere den Einfluss der herschenden Dogmen des römischen

Rechts sieht. Nach der Theorie dieses letzten Bereiches sind das Sa-

chenrecht und das Schuldrecht streng voneinander getrennt; res und

obligatio sind zwei sich streng von einander zu unterscheidene juristi-

sche Begriffe. Inhaberpapiere zu den Verpflichtungen zählend, fanden

es deutsche Juristen jedoch unmöglich, alle Konsequenzen des römi-

schen Schuldrechts auf sie anzuwenden. Im Recht heutiger Völker gibt

es keine solch strenge Unterscheidung in der Einteilung zwischen den

aufgezeigten Bereichen“1.

Der erste Fehler des heute gültigen BG RF liegt im Fehlen der Un-

terscheidung zwischen folgenden Rechten:

• Verpflichtungen- Recht auf Forderungen, welche im Wertpapier

ausgedrückt sind;

• Sachenrecht auf den Träger des Forderungrechts.

In der überwältigenden Mehrheit der Fälle ist der Wert des Trägers

der Forderung (materielle Sache) unvergleichbar geringer als der Wert

des Forderungrechts (Verpflichtung), welche auf dem Träger ausge-

drückt ist. Deshalb kann der Wert des Trägers vernachlässigt werden,

wenn man den mathematischen Begriff der „Geringfügigkeit“ anwen-

det. Somit ist es unbedingt notwendig, unter dem Begriff „Wertpapier“

das Recht auf Forderung zu verstehen, eine freie, umlauffähige Verpflich-

tung, welche auf einem gewissen Träger (gewöhnlich aus Papier) ausge-

drückt ist.

Wertpapiere im juristischen Sinne sind Dokumente, die nicht wie

materielle Objekte durch Kraft ihrer natürlichen Eigenschaften einen

Wert besitzen, sondern durch die auf ihnen ausgedrückten Rechte einen

bestimmten Wert haben.

Gewöhnlich, wie D. Mursin dies betont, „stellen Wertpapiere nicht

selbst einen Wert dar, sondern sind eine materielle Sache, die als Inst-

rument zur Ableitung des Wesens und des Umfangs der gegebenen

Rechte dienen“2.

Der zweite Fehler des BG RF liegt in der Verbreitung spezieller

Sachenregeln zum Umgang mit Inhaberpapieren auf alle andere Arten

1 Nersesov N. Angegebene Aufsätze. S. 205.

2 Mursin D. Wertpapiere-körperlose Dinge. Rechtsprobleme in der modernen Theorie der Wertpapiere. Moskau, 1998. S. 16 ( Мурзин Д. Ценные бумаги — бестелесные

вещи. Правовые проблемы современной теории ценных бумаг).

Wertpapiere als wirtschaftliche Kategorie...

57

von Wertpapieren. D. Mursin kam nach der Analyse der Wertpapiere

zum Schluss, dass „der Begriff der Wertpapiere in Teil 1, Artikel 142

des BG RF sich nur auf Inhaberpapiere bezieht, die Ausnahmen aber

so vielzählig sind, dass die dogmatischste Definition aus einer allge-

meinen Regel eine Ausnahme macht“1.

Nach der Überzeugung G. Shershenevichs können Wertpapiere

niemals Sachen genannt werden2, und R. Savate ist der Meinung, dass

nur der Eintrag in geeignete Bücher das Recht übergibt, welches auf

Inhaberpapieren festgelegt ist3.

Und wirklich werden Wertpapiere nicht nach dem Prinzip „Recht

auf dem Papier“ angewandt, da das Recht genau zwischen zwei be-

stimmten Personen definiert ist.

Recht auf dem Papier und Recht aus dem Papier

Die Notwendigkeit Vermögensbeziehungen eine große Dynamik

zu geben, führte zur Entstehung von Rechtskonstruktionen, welche

es möglich machten, das Recht in den Vermögensumlauf ähnlich

dem realer Sachen mit einzubeziehen. Zur Benennung dieser Er-

scheinung wird normalerweise der Ausdruck „Recht wird auf dem

Papier vergegenständlicht“ oder Ähnliches benutzt. Trotzdem ist

M.M. Agarkov davon überzeugt, „dass diese Formel nicht mehr

bedeutet als ein beschreibender Ausdruck.... welcher nicht die aus-

reichende Genauigkeit verfügt, welche juristischen Gebilden unab-

kömmlich ist“4.

L. Enneccerus präzisierte: “Bei Namenspapieren folgt das Recht

auf das Papier als Dokument aus dem Recht, welches auf dem Papier

ausgedrückt ist, und andersrum, bei den Inhaberpapieren und Order-

papieren folgt das auf dem Papier festgelegte Recht aus dem Recht auf

das Papier als Dokument“5.

1 Mursin D. Angegebene Aufsätze. S. 30.

2 Shershenevich G. Lehrbuch des russischen Zivilrechts. Moskau, 1995. S. 156 ( Шерше-

невич Г. Учебник русского гражданского права).

3 Savate R. Theorie der Verpflichtungen. Moskau, 1972. S. 109 ( Саватье Р. Теория

обязательств).

4 Agarkov M. Lehre über Wertpapiere. Moskau, 1993 ( Агарков М. Учение о ценных

бумагах).

5 Enneccerus L. Kurs über das deutsche Zivilrecht. Moskau, 1950. S. 27 ( Эннекцерус Л.

Курс германского гражданского права).

58

tEil 2. Wertpapiere

K. Sklovskij, welcher die historischen Prioritäten des Sachenrechts

vor den Schuldrechten beschreibt, bemerkt: “Das Schuldrecht in be-

kannten Fällen benutzt die Funktionen der Sache, da es körperlose

Dinge konstruiert und somit ein „Recht auf ein Recht“ gründet“1.

Bezüglich der Ausdrücke „Recht auf das Papier“ und „Recht aus

dem Papier“ ist es notwendig anzumerken, dass die Formeln „Recht

auf den Träger“ und „Recht aus dem Träger“ korrekter sind, da Träger

folgende sein können:

• papierne in Europa;

• polymere in Australien, Neuseeland und Singapur;

• seidene im Zentralasien bis zum letzten Jahrhundert2;

• pergamentene im antiken China;

• aus Haut hergestellte im Russland des 18.Jhd.3;

• Tontafeln im Alten Ägypten;

• hölzerne, mit Wachs überzogene Brettchen im Antiken Rom;

• Urkunden aus Birkenrinde in Novgorod des 13.Jhds;

• Wandstücke, auf denen die Verpflichtungen mit Hilfe eines Meißeln

eingehämmert wurden;

• Asphaltstücke, auf denen die Verpflichtungen mit Hilfe von Kreide

geschrieben wurden, usw.

Eintragungen in den Computer wie:

• bargeldlose Aktien in den Systemen NASDAQ (USA) RTS (Russ-

land) und

• Verpflichtungen der Unternehmer der größten Warenbörsen der Welt

(welche über den PC geführt werden) usw.,

haben ihren sachlichen Ausdruck, die Fixierung der Vermögens-

rechte, nur in einem Exemplar, und können anderen Seiten nicht

übergeben werden, da nur der Eigentümer des Computers, in welchem

sich der Informationsträger (Festplatte) befindet, auf welchem sich das

Eintragungsverzeichnis befindet, das Sachenrecht auf Eigentum auf

diesen Informationsträger hat.

1 Sklovskij K. Eigentum im Zivilrecht. Moskau, 1999. S. 57 ( Скловский К. Собственность

в гражданском праве).

2 Melnikova A. Geld in Russland. 1000 Jahre. Moskau, 2000. S. 234 ( Мельникова А.

Деньги России. 1000 лет).

3 Ebenda. S. 60.

Wertpapiere als wirtschaftliche Kategorie...

59

Daraus folgt für Personen, welche die Fixierung der Vermögensrech-

te des Handels nicht vornehmen, dieses Recht keinen sachlichen,

materiellen Ausdruck hat.

Bei der Eintragung der Wertpapiere auf das Bankkontendepot führt

ihre Umformung von greifbar-materiellen (auf dem Papierträger) in

nichtgreifbare-immaterielle (bargeldlose in der Form einer Eintragung

auf das Depotkonto nicht zu einer Änderung der Art der Wertpapiere,

ihrer Natur und dem Wert ihres Inhalts. Es ändert sich nur der Träger,

auf dem sie ausgedrückt sind.

Vermögensrechte, welche durch die Verpflichtung ausgedrückt sind,

ändern sich bei der Änderung des Verpflichtungsträgers nicht.

Dabei wird das Prinzip des „Rechts aus dem Papier“ vollständig

nicht anwendbar für alle kausalen Namenspapiere, da es für sie alle

keine Rolle spielt, wer dieses Papier besitzt und ob es überhaupt exis-

tiert, da die vorherrschende Rolle hier der Eintrag spielt, die ins Regis-

ter eingetragene Person, welche laut gegebener Rechtsbeziehung ver-

pflichtet ist, und nicht der Eintrag auf dem Wertpapier.

Dieses gegebene Prinzip ist ebenso nicht auf bargeldose, dokumen-

tenlose Wertpapiere anwendbar, da sie keinen Träger besitzen, auf

welchem die Rechte aufgezeigt sind. Und genau diese in den Registern

vorherrschenden Wertpapiere werden zur Ausnahme.

Außerdem kann durch Benutzung des logischen Denkmodells a con-

trario („durch das Gegenteil“) logisch gefolgert werden, dass, wenn das

Sachenrecht auf Eigentum für papiernere Vertragsexemplare, zum Bei-

spiel der Darlehensverträgen, gilt, dann diese dem Sachenrecht unterliegt,

was falsch ist. (Wenn aus A B folgt, wobei B = Lüge, dann A = Lüge).

Somit wurde durch Benutzung verschiedener Methoden gezeigt,

dass Wertpapiere keine Sachen sind, sondern eine Vertragsart.

Für alle Kritiker dieser Sichtweise wird folgende Frage gestellt: Was

ist der grundlegende Unterschied zwischen Darlehensverträgen und

Obligationen, welcher es ermöglicht, Darlehensverträge zum Bereich der

Schuldrechte, die Obligation aber zu den Sachenrechten zu zählen?

Die Antwort ist, dass es keinen grundlegenden Unterschied zwischen

ihnen gibt, wie auch Absatz 816 BG RF bekräftigt: „In den Fällen, wel-

che durch das Gesetz oder andere Rechtsaktionen betrachtet werden,

kann ein Darlehensvertrag durch die Ausgabe und dem Verkauf von Obli-

gationen (von mir hervorgehobeen, A.G.) beschlossen werden.

Teil 3

Geld

Geld als Wirtschafts- und Preiskategorie

In Art. 128 des BG RF wird Geld zu den Sachen gezählt, obwohl

führende Wirtschaftswissenschaftler aus aller Welt der Meinung sind,

dass Geld sowohl die Funktion von Sachen als auch von Verpflichtun-

gen inne haben kann.

Es sollen nun einige Zitate betrachtet werden.

Aus der Encyclopedia Amerikana:

„Geld kann alles ( anything) sein, was gewöhnlich überall und

universell zur Bezahlung von Waren, Dienstleistungen und

Schulden benutzt wird“1.

Russisches Rechtslexikon:

„GELD — 1) im wirtschaftlichen Sinne- besondere Sachen oder

Gegenstände, welche als allgemeines Äquvivalent im Rahmen

des Warenumlaufs einer bestimmten nationalen Wirtschaft die-

nen; 2) im juristischen Sinne- Dinge, welche Objekte des Zivil-

rechts sind und im Vermögensverkehr die Funktion eines allge-

meinen Umtauschmittels einnehmen, insofern dies nicht durch

das Gesetz verboten wird (im engeren Sinne Geld), als auch

Dinge, welche nach einem vom Gesetz bestimmten Modell von

spezialisierten staatlichen Organisationen hergestellt und vom

Staat in der Eigenschaft als einziges gesetzliches Zahlungsmittel

mit einem verbindlichen (bezüglich des Geldes) festgelegten

Kurs, welcher als Nationale Geldeinheit (Landeswährung) (Geld-

zeichen) ausgedrückt wird, anerkannt sind “2.

Barr R.:

„Geld besitzt verschiedene Formen in Zeit und Raum. Deshalb

sind ihre physikalischen Eigenschaften für sie nicht Ausschlag

gebend: Alle Arten von Geld, silberne und goldene Münzen,

1 Ecyclopedia Amerikana. Vol. 19. 1988. S. 349.

2 Russische Juristische Enzyklopädie. Moskau, 1999. S. 719–720 (Российская юриди-

ческая энциклопедия).

geld als Wirtschafts- und Preiskategorie

61

Banknoten, Schecks, Geldüberweisungen, sind Zahlungsmittel;

sie haben keine physikalischen Eigenschaften, einige von ihnen

besitzen nicht einmal materiellen Ausdruck“1.

C. Rist:

„Geldpapiere erlangen die Fähigkeit, ihren Wert als Folge eines

Willensakts zu behalten“2.

Aristoteles:

„Geld wurde nicht durch seine innere Natur zu Geld ( nomisma),

sondern durch Gesetzeskraft ( nomos), und in unserer Macht liegt

es, diesen Zustand zu ändern und sie nutzlos zu machen“.

C. McConnell, S.L. Brue:

“Metallene und papierne Gelder sind Verpflichtungen des Staates

und der staatlichen Vertreter. Laufende Konten stellen eine Ver-

pflichtung der Kommerzbanken und der Sparinstitute dar“3.

K. Marx:

“Geld ist der Tauschwert, der von den Waren getrennt steht und

selbst als eigenständige Ware existiert“4.

„Geld ist eine besondere Ware, welche einen adäquaten Tausch-

wert für alle Waren darstellt, oder der Tauschwert der Waren in

der Eigenschaft einer besonderen, hervorgehobenen Ware“5.

„Unter Kreditgeldern versteht man Gelder in Form irgendeiner

Verpflichtung“6.

L.N. Krasavina, bei der Analyse der Abeiten K. Marx:

„Geld in seiner Natur ist keine Sache, sondern eine historisch

abgeleitete Form wirtschaftlicher, das heißt, gesellschaftlich-

produzierender Beziehungen zwischen Menschen im Prozess

des Warentausches. Geld ist eine sich entwickelnde wirtschaft-

liche Kategorie: auf jeder Etappe der Warenproduktion wird sie

mit neuem Inhalt durch die Besonderheiten der produzierenden

1 Barr R. Politische Ökonomie. Band 2, Moskau, 1995. S. 281 ( Барр Р. Политическая

экономия).

2 Rist C. Histoire des doctrines relatives a la monnaie et au credit. Paris, 1938.

3 McConnell C., Brue S. Economics: Prinzipien, Probleme und Politik. Moskau, 1992.

S. 265 ( Макконнелл К., Брю С. Экономикс: Принципы, проблемы, политика).

4 Marx K., Engels F. Aufsätze, 2. Ausgabe, Band 46. S. 87.

5 Ebenda. Band 13. S. 35.

6 Marx K. Kapital. Zur Kritik der politischen Ökonomie. Band 1 // Marx K., Engels F.

Aufsätze. Band 23. S. 151.

62

tEil 3. geld

Beziehungen gefüllt, welche durch den allgemeinen Preis des

Äquivalents ausgedrückt werden. Dieser Inhalt wird durch die

Veränderungen der Produktionsbedingungen und der objektiven

Kriterien des Arbeitsaufwandes und der Warenkosten zur

Gesellschaftsformierung erschwert. Im Vorkapitalismus drück-

te das Geld die produzierenden Beziehungen zwischen isolier-

ten Warenproduzenten aus, in der Zeit des vormonopolistischen

Kapitalismuses die Beziehungen zwischen dem Warenhersteller

und der Gesellschaft und während des monopolisistischen

Kapitalismuses die zwischen Warenhersteller und dem Welt-

markt“1.

A. Gryaznova:

„Geld ist eine wirtschaftliche Kategorie, durch welche sich und

mit der Teilnahme von der sich gesellschaftliche Beziehungen

vollziehen“2.

O. Lavrushin:

“Geld ist eine wirtschaftliche Kategorie, durch welche sich und

mit der Teilnahme von der sich gesellschaftliche Beziehungen

vollziehen; Geld tritt in der Eigenschaft einer selbstständigen

Form des Tauschwertes, Zirkulations-, Zahlungs- und Sparmit-

tels auf“3.

P. Berger:

“ Geld wird durch drei Institutionsarten ausgegeben: Durch

Kommerzbanken, dem Staatlichen Schatzamt und der

Emissionsbank“4.

L. Harris:

„Geld wird wie jede beliebige Ware definiert, welche in der Ei-

genschaft eines Zirkulationsmittel, einer Rechnungseinheit und

eines Wertsicherungsmittels funktioniert“5.

1 Krasavina L. Geldumlauf und Kredit im Kapitalismus. Moskau, 1989. S. 9 ( Красавина Л.

Денежное ображение и кредит при капитализме).

2 Gryaznova A. Finanz-Kredit Lexikon Moskau, 2002. S. 267 ( Грязнова А. Финансово-

кредитный энциклопедический словарь).

3 Lavrushin O. Geld, Kredit, Bank Moskau, 1999. S. 9 ( Лаврушин О. Деньги, кредит, банки).

4 Berger P. Geldmechanismus. Moskau, 1993. S. 21 ( Берже П. Денежный механизм) 5 Harris L. Geldtheorie. Moskau, 1990. S. 75 ( Харрис Л. Денежная теория).

geld als Wirtschafts- und Preiskategorie

63

N. Mankiw:

„Geld ist die Gesamtheit aller Aktiva, welche regelmäßig von

Leuten zum Erwerb von Waren und Dienstleistungen anderer

Individien benutzt wird“1.

S. Woelfel ergänzt:

„Die Akzeptanz konkreter Geldformen zur Zahlung von Schul-

den wird durch das Gesetz festgelegt, welches sie in der Eigen-

schaft des STAATLICHEN ZAHLUNGSMITTELS festlegt und

logischerweise damit dem Schuldner erlaubt, sie zur Tilgung

seiner Schulden anzubieten“2.

Geld ist eine der wichtigsten Erfindungen der Zivilisation und

fließt in alle Sphären der menschlichen Tätigkeit ein. Es stellt etwas

existentiell wichtigeres dar als nur ein Instrument des Wirtschaftssys-

tems. Normalerweise hat das rational handelnde Geldsystem einen

positiven Einfluss auf den Kreislauf von Ein- und Ausnahmen, wel-

cher das Wesen der Wirtschaft darstellt. Ein gut funktionierendes

Geldsystem bestärkt eine effektivere Benutzung des gegebenen Pro-

duktions- und Arbeitspotenzials, sie gewährleisten eine volle Beschäf-

tigung, wirken dem Inflationswachstum entgegen und mit ihr der

Zunahme der sozialen Gespanntheit. Und andererseits kann ein den

existierenden Realien nichtentsprechendes funktionierendes Geld-

system der Grund plötzlicher Schwankungen des Wirtschaftsniveaus,

des Absinken der Wirtschaft und verschiedener sozialen Erschütte-

rungen sein.

„Das Wesen des Geldes liegt in seiner Eigenschaft als unabkömm-

lich aktives Element und Bestandteil wirtschaftlicher Tätigkeit der

Gesellschaft/ Beziehungen zwischen verschiedenen Anteilsinhabern

an produzierenden und verteilenden Prozessen“3. Geld ist ein Bestand-

teil der Warenbeziehungen. Das Aufkommen und die Entwicklung der

Waren bringt das Aufkommen und die Entwicklung des Geldes mit sich.

Dieses untrennbare Paar „Waren-Geld“ stellt die ewige Bewegungsfor-

mel des wirtschaftlichen Lebens dar.

1 Mankiw N. Die Prinzipien der Economics. St.Petersburg, 1999 ( Мэнкью Н. Принципы

экономикс).

2 Woelfel C. Enzyklopädie der Bankgeschäfte und Finanzen. Moskau, 2000. S. 290 ( Вул-

фел Ч. Энциклопедия банковского дела и финансов).

3 Gryaynova A. Angegebene Aufsätze. S. 267.

64

tEil 3. geld

„Geldmittel „durchschritten“ eine lange Evolution und änderten

ihre Form, Natur, ihren Inhalt und ihr Wesen unter dem Einfluss des

Zivilisationsprozesses.

Hauptfaktoren dieser Veränderung des Geldes waren die Entwick-

lung und die zunehmende Komplexität von:

• Erstens, der produzierenden Kräfte;

• Zweitens, der produzierenden Beziehungen, unter ihnen auch die

von Ware und Geld, worunter auch die Kreditbeziehungen fallen.

Geld ist, wie allgemein bekannt, ein Teil der Waren-Geldbeziehun-

gen;

• Drittens, des Überbaus, also des Staates und des von ihm formierten

Rechts. Daraus folgt, dass was auch immer dieses Phänomen der

menschlichen Gesellschaft an Entwicklung und zunehmender Kom-

plexität hervorgerufen hat, auch beim Geld zu analogen Ergebnissen

führt“1.

Warenherkunft des Geldes

Die Frage nach der Herkunft des Geldes verbinden verschiedene

theoretische Schulen mit dem Entwicklungsprozess des Warentau-

sches.

Damit ein Produkt eine Ware genannt werden kann, muss es:

• nicht für den Eigenbedarf produziert worden sein, sondern zum

Verkauf;

• bestimmten Anforderungen entsprechen, z.B. muss es nützlich sein.

Dabei muss die Ware für den Käufer nützlich sein, was seine Bestä-

tigung im Kaufgeschäft findet;

• einen Preis besitzen. Der Preis einer Ware sind verschiedene Aus-

gaben, welche mit ihm verbunden sind, jedoch nicht die individu-

ellen Ausgaben des Produzierenden (Selbstkosten), sondern jene,

die von der Gesellschaft anerkannt worden sind, was ebenfalls durch

das Kaufgeschäft bestätigt werden muss.

Nur die Summe dieser drei Voraussetzungen macht ein Produkt zur

Ware. Das Fehlen eines beliebigen von ihnen bedeutet, dass das gege-

bene Produkt keine Ware ist. Wenn zum Beispiel ein Produkt für einen

1 Beresina M. Kreditgelder: Wissenschaftlicher Essay mit Nutzen für die Praxis // Business und Banken. 2003. Nr. 21–22 ( Березина М. Кредитные деньги: Научное эссе с

пользой для практики // Бизнес и банки).

geld als Wirtschafts- und Preiskategorie

65

persönlichen Verbraucher angefertigt wird oder es nicht möglich ist, es

zu kaufen oder zu verkaufen, dann handelt es sich bei diesem Produkt

nicht um eine Ware.

Der Austausch von Erzeugnissen der gemeinschaftlichen Arbeit

zwischen den Urmenschen besaß zufälligen Charakter. Die Entwick-

lung des Warentausches war verbunden mit der ersten großen Arbeits-

teilung- in Viehzüchter und Ackerbauern. Auf der Grundlage der zwei-

ten großen Arbeitsteilung- in Handwerk und Ackerbau — entstand die

Warenproduktion und der regelmäßige Austausch zwischen Privatei-

gentümern.

A. Smith hat geschrieben: „... Jeder vernünftige Mensch auf jeder

Entwicklungsstufe der Gesellschaft sollte nach dem Aufkommen der

Arbeitsteilung seine Geschäfte ( Business) so organisieren, dass er eine

bestimmte Anzahl einer Ware, welche seiner Meinung nach von nieman-

den als Tauschmittel abgelehnt würde, ständig zur Verfügung hat“1.

Als Ergebnis der Entwicklung des Warenaustausches zeichnete sich

eine Ware aus, welche am besten für den Absatz geeignet war, das Zah-

lungsmittel, welche den Prozess des Warenhandels (W — W) in zwei

gleichgroße Prozesse teilte: in den Verkauf (W — G) und Erwerb

(G — W). Dies machte es möglich, individuelle, Mengen-, Zeit- und

Ortsgrenzen zu überwinden, welche für Bartergeschäfte üblich waren

und somit die Transaktionskosten des Tausches stark zu verringern.

Funktionen

Jedes Phänomen muss sich in Aktion zeigen um seine Existenz und

Charakteristiken aufzuzeigen. „Das wirtschaftliche Wesen des Geldes

zeigt sich in seinen Funktionen“2, und die zeitgenössische Wirt-

schaftsliteratur folgert den Begriff des Geldes aus den von ihm erfüll-

ten Funktionen. „Alles was die Funktion des Geldes erfüllt, ist auch

Geld“3.

Nach Marx führt das Geld fünf Funktionen aus:

1) Wertmaß;

2) Zirkulationsmittel;

3) Zahlungsmittel;

1 Zitat aus: Borisov E. Wirtschaftstheorien: Lesebuch. Moskau, 2000. S. 20 ( Борисов Е.

Экономическая теория: Хрестоматия).

2 Lavrushin O. Angegebene Aufsätze. S. 13.

3 McConnell C. , Brue S. Economics. S. 264.

66

tEil 3. geld

4) Sparmittel;

5) Weltgelder1.

Viele westeuropäische Wissenschaftler erkennen nur drei Funktio-

nen des Geldes an:

1) Zirkulationsmittel;

2) Wertmaß;

3) Sparmittel, Ersparnisse (Preiserhaltung)2.

Sie alle aber sind der Meinung, dass als Geld alles benutzt werden

kann, was von Menschen als Geld anerkannt wird und seine Funktio-

nen erfüllt.

Im Großen und Ganzen gibt es in der Wirtschaftstheorie keine

einheitliche Meinung über die Funktionen des Geldes. Der Gesichts-

punkt des Professors J.Kashin verdient Aufmerksamkeit, da er davon

ausgeht, dass die Funktion als Weltgeld keine eigenständige Funktion

ist, sondern nur eine lokale Abgrenzung des Anwendungsbereichs.

Ebenso interessant ist auch seine Einschätzung der Transformation von

Funktionen, wie zum Beispiel der Funktion als Sparmittel und Erspar-

nisse in „ruhende Gelder“, welche durch ihre Einlagerung an einem

bestimmten Aufbewahrungsort den Kredit-Emissionsumlauf ermögli-

chen3. Von Zeit zu Zeit wurde dem Geld auch noch eine Nebenrolle

zugeschrieben: die ideologisch-proklamierende . Eine große Rolle

spielte diese Funktion nach der Schlacht auf dem Kulikowo Pole, bei

der Befreiung Russlands aus der Hand der Polen (Aufstand von Minin

und Poscharski), wie auch in den Jahren von 1917 bis 1924.

Geldfunktionen werden wie eine Erscheinung ihres Wesen betrach-

tet. Zusätzlich werden diese Funktionen nur bei Teilnahme von Men-

schen erfüllt, welche den Preis der Waren ausgehend von ihrem Ge-

brauchs- und Tauschnutzen (-Preis) bestimmen, dieses Geld während

des Warenumlaufes und anderer Zahlungen nutzen und sie außerdem

1 Siehe: Marx K. Das Kapital. Zur Kritik der politischen Ökonomie. Band 1 // Marx K., Engels F. Aufsätze. Band 23. S. 118–151.

2 Siehe: Samuelson P. Wirtschaft. Band 1. Moskau, 1992. S. 258 ( Самуэльсон П. Эконо-

мика); Dolan E., Campbell C., Campbell R. Geld, Bankgewerbe und Geldpolitik. Moskau, 1991. S. 30–34 ( Долан Э., Кэмпбелл К., Кэмпбелл Р. Деньги, банковское дело

и денежно-кредитная политика).

3 Siehe: Kashin J. Zur Frage der Modifikation der Geldfunktionen // Geld und Kredit.

2002. Nr. 1. S. 64–66 ( Кашин Ю. К вопросу о модификации функций денег //

Деньги и кредит).

geld als Wirtschafts- und Preiskategorie

67

als Sparmittel benutzen. Dies bedeutet, dass Geld ein Instrument der

Wirtschaftsbeziehungen in der Gesellschaft darstellt, aber die Funkti-

onen des Geldes sich nur durch die Teilnahme von Menschen realisieren

können.

Im Rahmen dieser Arbeit sind vor allem die wirtschaftlichen Funk-

tionen als Zirkulationsmittel und Zahlungsmittel und die juristischen

Regeln des Geldumlaufs interessant.

Als Zahlungsmittel tritt das Geld außerhalb des Warenumlaufs bei

der Abwicklung von Zahlungen auf. Die grundsätzliche Besonderheit

dieser Geldfunktion liegt in der Existenz eines Zeitabstandes zwischen

der Geldbewegung und der Waren- und Dienstleistungsbewegung.

Hierbei handelt es sich um Steuern, Sozialleistungen und Darlehens-

zinsen. Geld wird leicht als Zahlungsmittel angenommen. Es handelt

sich um eine sehr praktische soziale Erfindung, welche es erlaubt, die

Besitzer von Ressourcen und Herstellern mit „Waren“ (Geld) zu be-

zahlen, welche für den Kauf beliebiger auf dem Markt erhältlicher

Warensortimente oder Dienstleistungen benutzt werden können.

Als Zirkulationsmittel tritt das Geld im Bereich des Warenumsatzes

auf. Heute tritt das Geld vor allem als Zirkulationsmittel auf, es wird

zum Kauf und Verkauf von Waren verwendet.

Als Tauschmittel erlaubt das Geld der Gesellschaft die Unbequem-

lichkeiten des Bartergeschäftes zu umgehen. Es stellt eine bequeme

Möglichkeit des Warentausches dar, das Geld ermöglicht es der Gesell-

schaft die Früchte der geographischen Spezialisierung und der Arbeits-

teilung zwischen den Menschen zu nutzen.

Es muss angemerkt werden, dass Wirtschaftssubjekte die Geldform

wählen, welche dem bevorstehenden Zweck am nächsten ist: ist der

Kauf einer Zeitung geplant, werden Münzen gewählt, wenn eine juris-

tische Person die Bezahlung der Steuer bevorsteht, wird sie die nötige

Summe in bargeldloser Form auf ihrem Bankkonto rechtzeitig bereit-

halten. Wenn die Zahlung nicht in nächster Zeit vorgesehen ist oder

der Zeitpunkt der Zahlung nicht genau festgelegt ist, dann wird das

Wirtschaftssubjekt eine Form der Wertaufbewahrung wählen, welche

erstens die nötige Liquidität besitzt und zweitens einen bestimmten

Gewinn während dieser Zeit einbringt.

Die Aufbewahrung des Wertes in Geldform kann zu „Kosten des

verlorenen Gewinns“ führen. Um diese zu vermeiden, gibt es in jeder

68

tEil 3. geld

laufenden Marktlage eine optimale Kombination von Liquidität, Ge-

winneinfuhr und Investitionsrisiko. Dabei werden gewöhnlich solche

Mittel wie Bankeinlagen oder Wertpapiere von Firmen, Banken und

Staaten verwendet.

Eigenschaften

Geld muss folgende Eigenschaften haben:

• Liquidität;

• Handlichkeit;

• Langlebigkeit;

• Teilbarkeit;

• Standartisierbarkeit;

• Erkennbarkeit.

Von diesen Eigenschaften des Geldes ist die Eigenschaft der Liqui-

dität die wichtigste. Absolute Liquidität bedeutet, dass der Besitzer des

Geldes mit ihrer Hilfe zu jeder Zeit jeder beliebiger Finanzverpflichtung

nachkommen kann, da Geld in der Eigenschaft eines Zahlungsmittels

benutzt werden kann ( legal tender). Um dieser Eigenschaft bestmöglich

zu entsprechen, muss das Geld allgemeine Anerkennung (besser noch

auch staatliche Anerkennung) der Käufer und Verkäufer als Tausch-

mittel bekommen.

Die Lösung des Warenwiderspruchs mit Hilfe von Geld

Karl Marx hat von Tatsachenmaterial ausgehend wissenschaftlich

bewiesen, dass Geld eine historische Kategorie darstellt, welche der

Warenherstellung zuzuordnen ist. Aber um die Herkunft und die Wa-

rennatur des Geldes zu verstehen, um zu erforschen, wie und warum

Geld aus der Warenwelt entstand, müssen zuerst die Widersprüche der

Waren und die Formen ihrer Lösung betrachtet werden. Die zeitgenös-

sische Wirtschaftstheorie unterteilt folgende grundsätzliche Widersprü-

che der Waren, welche beim Tausch entstehen und durch Geld als

allgemeines Wertäquivalent gelöst werden können: Widerspruch zwi-

schen:

• dem Tauschwert und dem Gebrauchswert;

• konkreter und abstrakter Arbeit (zwischen subjektiver und objektiver

Nutzbarkeit);

• individuellen und gemeinschaftlichem Charakter der Arbeit.

geld als Wirtschafts- und Preiskategorie

69

Geld ist in der Tiefe seines Wesens ein von der Ware abgetrennter Tauschwert, welcher in der alltäglichen Praxis benutzt wird.

Unter Ware versteht man die Einheit des Gebrauchswertes und des

Tauschwertes, aber der Wert ist die Einheit des Güternutzens und der

Herstellungskosten. Der Wert ist die körperliche Form der Ausgaben

abstrakter gemeinschaftlicher Arbeit, welche die Beziehung zwischen

dem Verkäufer und dem Käufer und zwischen den Ausgaben und dem

Nutzen ausdrückt.

Der Gebrauchswert stellt die Fähigkeit der Ware dar, dieses oder

jenes Bedürfnis des Menschen zu befriedigen, zeigt ihren Nutzen.

Der Tauschwert drückt die Fähigkeit der Ware aus, sich in bestimm-

ten Mengenverhälnissen gegen eine andere Ware einzutauschen.

„Gegenstände, welche eine ziemlich hohen Gebrauchswert besitzen,

haben oft einen sehr geringen oder gar keinen Tauschwert; und hinge-

gen Waren, welche einen sehr großen Tauschwert haben, besitzen oft

gar keinen oder einen sehr geringen Gebrauchswert. Es gibt nichts

nützlicheres als Wasser, aber für es kann man nichts kaufen. Aber Di-

amanten dagegen haben überhaupt keinen Gebrauchswert, aber im

Tausch gegen sie kann eine große Warenmenge erworben werden“1.

Geld als Wertmaß und als Zirkulationsmittel formiert die Einheit der

Gegensätzlichkeit. Eine Funktion setzt die andere voraus, da mit der

Hilfe von Geld der Umlauf des Wertes und des Gebrauchswertes er-

möglicht werden. Auf dieser Grundlage formuliert K. Marx seine me-

thodologischen Thesen: „eine Ware wird vor allem als Einheit des

Wertmaßes und der Zirkulationsmittel zu Geld...“2.

In der Einheit der Funktionen als Wertmaß und Zirkulationsmittel

erkennt man ihre Gegensätzlichkeit und ihren Widerspruch. Erstens

tritt das Geld in der Eigenschaft als Wertmaß wie ideale, in der Funk-

tion als Zirkulationsmittel wie reelles Geld. Zweitens erfüllt die Funk-

tion des Wertmaßes mit vollwertigem Geld, während sie bei der Funk-

tion des Geldes als Zirkulationsmittel in Wertzeichen umgewandelt

werden.

Ein Zitat von K. Marx: “Als Ergebnis des ersten Zirkulationsprozes-

ses, des Verkaufs, entsteht der Ausgangspunkt des zweites Prozesses,

1 Zitat von: Borisov E. Angegebene Aufsätze. S. 22.

2 Siehe: Marx M. Das Kapital. Zur Kritik der politischen Ökonomie. Band 1 // Marx K., Engels F. Aufsätze. Band 23.

70

tEil 3. geld

des Geldes. An Stelle der Ware in ihrer ersten Form kommt sein gol-

denes Äquivalent. Dieses Ergebnis kann vor allem den Endpunkt dieses

Prozesses bilden, da die Ware in dieser zweiten Form eigene Möglich-

keiten zum Ausharren auf die eigene Existenz hat. Die Ware in den

Händen des Besitzers ist nicht der Gebrauchswert, sondern besitzt jetzt

eine Form die immer bereit zur Benutzung oder zum Tausch ist, und

es hängt nur von den Umständen ab, wann und an welchem Oberflä-

chenpunkt der Warenwelt sie wieder in Umlauf kommt. Annahme der

Form goldener Püppchen bedeutet für die Ware eine eigenständige

Periode in ihrem Leben, in welcher sie für immer oder für eine kürze-

re oder längere Zeitperiode bleibt“1.

Wenn die Ware auf den Markt kommt, das heißt in den Tauschbe-

reich, dann tritt dieser Widerspruch als Widerspruch zwischen dem

Gebrauchswert und dem Tauschwert oder zwischen dem individuellen

und dem gesellschaftlichen Nutzen in Erscheinung. Dieser letzte Wi-

derspruch wird durch die Zweiteilung der Ware in Geld und Ware ge-

löst.

Die Lösung dieses Widerspruchs, welcher in der Ware existiert, liegt

in der Tauschoperation der Ware in Geld, bei welcher der Gebrauchs-

wert endgültig vom Wert der Ware getrennt wird. Somit ist es für den

Markt möglich, die Gesellschaft (in Form der Käufer) mit allen nötigen

Dingen, und die Hersteller dieser Dinge mit den entsprechenden Ein-

nahmen zu belohnen.

Somit ist die Notwendigkeit des Geldes durch den Widerspruch

zwischen dem Gebrauchswert und dem Tauschwert, welcher in der

Ware liegt, hervorgerufen. Die Widersprüchlichkeit der zwei miteinan-

der verbundenen Wertkategorien existiert in allen Überlegungen der

klassischen Wirtschaftler bezüglich der Werttheorien. A. Smith nennt

dies den Widerspruch zwischen Gebrauchs- und Tauschwert, bei den

Begründern der Grenznutzentheorie wird von dem Widerspruch des

subjektiven und des objektiven Nutzens gesprochen.

Diese zwei Seiten des Wertes stellen eine Einheit der Widersprüche

dar. Die Einheit des Gebrauchs- und des Tauschwerts wird dadurch

definiert, dass dies einstellige Ordnungsgrößen sind. Der Tauschwert

ist eine gewisse Quantität des Gebrauchswerts, welche in einer univer-

1 Siehe: Marx K. Das Kapital. Zur Kritik der politischen Ökonomie. Band 1 // Marx K., Engels F. Aufsätze. Band 23.

geld als Wirtschafts- und Preiskategorie

71

salen Größe gemessen wird, die für dieses Ziel von der Gesellschaft

bestimmt wird.

Der Entstehungsgrund des Geldes unter den Bedingungen der Wa-

renproduktion wurde vom russischen Wirtschaftswissenschaftler

M. Portnoi sehr treffend beschrieben:

„Somit trägt jegliche Ware, das heißt, jedes Produkt, welches für den

Verkauf bestimmt ist, einen Widerspruch in sich, da es ein Objekt der

gesellschaftlichen Wirtschaftsbeziehungen ist, welches selbst die Einheit

und den Kampf der Gegensätzlichkeiten darstellt, und außerdem eine

Reihe von gegenseitig miteinander verbundenen Widersprüchen zwi-

schen:

• dem Individuum und der Gesellschaft;

• dem Gebrauchswert (Nutzen) und Wert (gesellschaftlicher Nut-

zen);

• Ausdruck und Wesen;

• dem Persönlichen und dem Allgemeinen (Öffentlichen) ausdrückt.

Diese Widersprüche können sich selbst nicht lösen. Für ihre Lösung

ist das Zusammentreffen der gegebenen Ware mit ihrem Gegenwert

notwendig, in dessen Rolle im Stadium des primitiven Tauschhandels

eine andere Ware auftritt, in entwickelteren Etappen Geld diese über-

nimmt. Als Mittel zur Lösung des Widerspruchs der Waren dient der

Tausch, der Kaufhandel, bei welchem auf der einen Seite der Verkäufer,

der Warenbesitzer und auf der anderen Seite der Käufer, der Besitzer

des äquivalenten Wertes steht. Dabei tritt der Verkäufer als einzelnes

Individuum auf, welches den persönlichen Anfang verkörpert, der

Käufer jedoch als Stellvertreter der Gesellschaft, welcher das gesell-

schaftliche Interesse vertritt. Der Tausch stellt einen Akt der öffentli-

chen Anerkennung des Nutzcharakters der produzierenden Tätigkeit

des gegebenen Individuums (oder der Firma) dar und löst somit den

Widerspruch zwischen der Persönlichkeit und der Öffentlichkeit und

alle folgenden Gegensätzlichkeiten.

Da bei diesem Akt der Käufer in der Rolle des Gesellschaftsvertre-

ters auftritt, bedeutet die Tatsache des Verkaufs der gegebenen Ware,

dass die Gesellschaft in seiner Person die produzierende Tätigkeit des

Individuums, welches der Warenbesitzer und –verkäufer ist, für gut

befunden hat.

72

tEil 3. geld

Als Ergebnis des Tausches trennt sich der Gebrauchswert (Nutzen)

der Ware von dessen Wert (gesellschaftlicher Nutzen) ab. Mit der Ent-

wicklung des Tausches und dem Erscheinen des Geldes teilte sich die

Warenwelt in zwei Pole: auf dem einen sammeln sich alle Waren an,

welche nun den Gebrauchswert verkörperlichen und auf dem anderen

steht ihnen das Geld gegenüber, welches der Verkörperung der Werte

(gesellschaftlicher Nutzen) dient.

Alle Waren werden nun zu verschiedenen Formen ein und der glei-

chen Erscheinung. Sie alle sind das Nutzen, welches zur Erfüllung

verschiedener Bedürfnisse bestimmt ist, wobei ihr gesamtes Wesen nun

durch Geld ausgedrückt wird. Waren sind nun Produkte entsprechen-

der Bedeutung, aber Geld die Verkörperung und das Maß ihres Wer-

tes.

Waren, welche den Tausch durchlaufen haben, verwandeln sich von

potentiellen Werten in reale. Solange sie nicht verkauft sind, sind diese

Produkte Teil der wirtschaftlichen Tätigkeit, deren Zweckmässigkeit

noch zur Diskussion steht. Wenn eine Ware den Kaufhandel durch-

schritten hat, wird sie ein Bestandteil des Gesellschaftsreichtums, wel-

cher in Geld ausgedrückt wird. Individuelle Anstrengungen, welche zu

ihrer Erstellung aufgebracht wurden, werden als verdienter Teil der

gesellschaftlichen Anstrengungen anerkannt, deren Größe in Geldform

ausgedrückt wird.

Somit ist Geld:

• Die Verkörperung von Werten, von gesellschaftlichem Nutzen;

• das Wesen der Waren als Werte, ihre allgemeinen Eigenschaften als

Bestandteil des gesellschaftlichen Reichtums“ 1.

Die Bedeutung des Geldes als Zirkulationsmittel ist schwer zu über-

treiben, da sie die Abkehr des Bartergeschäfts als Wirtschaftsform er-

möglicht. Der Ersatz des Bartergeschäfts durch den Geldverkehr trennt

den Verkaufsakt vom Kaufakt. Wenn Geld existiert, dann muss der

Warenverkäufer nur jemanden finden, der seine Ware kauft, und wenn

er das Geld in Empfang genommen hat, kann er sich alles Gewünsch-

te kaufen. Der Übergang vom Mechanismus für Bartergeschäfte zu dem

für Geld als Zirkulationsmittel führt zu einer Erniedrigung der Zirku-

lationskosten. Geld als Tauschmittel benötigt wesentlich weniger Zeit

1 Portnoi M. Geld, ihre Arten und Funktionen. Moskau, 1998. S. 22–23 ( Портной М.

Деньги, их виды и функции).

geld als Wirtschafts- und Preiskategorie

73

und und Anstrengung als Bartergeschäfte. Durch die Erniedrigung der

Zirkulationskosten stimuliert Geld die Entwicklung von Spezialisierung

und Handel.

Die Bedeutung der Geldfunktionen als Zirkulationsmittel sind fol-

gende:

• Erleichtert den Prozess des Waren- und Dienstleistungsumlaufs;

• überwindet quantitative, zeitliche und örtliche Grenzen, welche

Bartergeschäfte mit sich bringen;

• verringert die Zirkulationskosten.

Geld, welches aus der Lösung des Widerspruchs der Ware plötzlich

hervorgegangen war, wurde trotzdem nicht einfach zum Objekt erhöh-

tem Interesses der administrativen Systeme des Staates. Die Staaten

fingen an, der kontrollierbaren Wirtschaft Zahlungsmittel aufzudrän-

gen, welche durch den Staat kontrolliert werden konnten (Währungen)

und den Umlauf anderer Zahlungsmittel gesetzlich einzuschränken,

bis schließlich nur noch die Währung des zugehörigen Landes übrig

blieb.

Die monetarische und die keynesianische Theorie verkünden direkt

eine Regulierung der Geldsorten, der Geldmasse und der Prozentsätze

mit dem Ziel des Wirtschaftseinflusses.

Somit wurden die Gelder, welche durch Evolution aus den Wirt-

schaftsbeziehungen entstanden waren, schrittweise aus dem Staat ge-

drängt und durch die Gelder ersetzt, welche juristisch durch Gesetz-

gebung entstanden. Nur während wirtschaftlicher Krisen, wenn der

Staat nicht in der Lage ist, die Funktionen der Landeswährung wie

Geld im ausreichendem Maße zu unterstützen, kehrt die Wirtschaft zu

der Benutzung von Waren als Geldwährung oder zu Bartergeschäften

zurück.

Die Ambivalenz der Basis und der Einstellungen, der Wirtschaft und

der Gesetzgebung offenbaren sich bei der Änderung der Natur und des

Wesens von Geld.

Das Ergebnis der Geldbenutzung und ihres Einflusses auf verschiede-

ne Seiten von Tätigkeiten und der Entwicklung der Gesellschaft charak-

terisiert die Rolle des Geldes.

Die Rolle des Geldes kommt vor allem als Ergebnis der Geldteil-

nahme an der Festlegung von Warenpreisen zum Ausdruck. Die Rolle

74

tEil 3. geld

des Geldes ändert sich zusammen mit den Veränderungen der Voraus-

setzungen für die Wirtschaftsentwicklung. Beim Übergang zur Markt-

wirtschaft wird ihre Rolle vergrößert.

In der russischen Rechtspraxis besitzt der Begriff „Geld“ eine

Auslegung, die sich von der ökonomischen unterscheidet. Im Artikel

140 BG RF wird es „Geld (Devisen)“ genannt und man erläutert:

„Der Rubel ist das gesetzliche Zahlungsmittel, welches unbedingt

nach dem Nennwert im ganzen Gebiet der Russischen Föderation

angenommen werden muss.“ Somit ist die juristische Auslegung des

Wortes „Geld“ gleich der wirtschaftlichen Bedeutung „Devise“ und

wird als „vom Gesetz festgelegte Einheit des gegebenen Staates1“

festgelegt.

In dieser Arbeit wird bewiesen werden, dass der Begriff „Devise“ in

sich weder Waren- noch Finanzgelder einschließt und nur eine Teil-

menge des Begriffs „Kreditgeld“ und deshalb natürlich auch des Be-

griffs „Geld“ darstellt.

Um Missverständnisse zu vermeiden wird hier nur die wirtschaftli-

che Bedeutung des Wortes „Geld“ benutzt.

Die Geldmenge

Weder unter den Wirtschaftswissenschaftlern, noch unter den Staats-

vertretern gibt es eine einheitliche Meinung über die genaue Zusam-

mensetzung der Geldmenge in der Wirtschaft. Es ist sehr schwierig eine

klare Grenze zwischen dem Geld an sich und anderen liquiden Aktiva,

welche die Funktion des Geldes nicht im vollen Maße erfüllen, zu

ziehen. Nur die örtliche Devisen besitzen absolute Liquidität als Zah-

lungsmittel, dessen Annahme verpflichtend und durch das öffentliche

Recht festgelegt ist. Andere flüssige Aktiva gelten nur dann als Zah-

lungsmittel, wenn der Empfänger mit der Annahme einverstanden ist

, das heißt, wenn eine Abmachung nach dem Zivilrecht vorliegt. Dabei

ist es unbedingt notwendig, sich daran zu erinnern, dass ein bestimm-

ter Teil des Zahlungs-und Warenverkehrs durch flüssige Aktiva bedient

wird, welche gerne vom Empfänger angenommen werden würden, je-

doch auf der Grundlage des öffentlichen Rechts als Zahlungsmittel

1 Krasavina L. Internationale Währungs-Darlehensbeziehungen und Finanzbeziehungen.

Moskau, 2000. S. 34 ( Красавина Л. Международные валютно-кредитные и финан-

совые отношения).

geld als Wirtschafts- und Preiskategorie

75

verboten sind, zum Beispiel US-Dollar in der Russischen Föderation1.

In Russland sind die Nutzung von Edelmetallbarren und dem in ihnen

enthaltenem Material, von Edelsteinen und seltenen Metallen als Zah-

lungsmittel ebenfalls verboten2.

Im engen Sinne besteht das Geldangebot, das sogenannte M0, aus

Bargeld, das heißt, aus Metall- und Papiergeld, welches sich im Umlauf

befindet. M1 besteht laut McConnell C. und S. Brue3 aus M0 und

Scheckkonten, das heißt, aus Einlagen bei Kommerzbanken, verschie-

denen Sparkassen oder Sparinstitutionen, auf welche ein Scheck aus-

geschrieben werden kann4. In Russland haben Scheckkonten keine

solch weite Verbreitung wie in westeuropäischen Ländern.

Westliche Wirtschaftswissenschaftler unterscheiden weiterhin „Fast-

geld“, Aggregate, M2 und M3. Unter „Fastgeldern“ versteht man be-

stimmte hochliquide Finanzaktiva, wie zum Beispiel scheckfreie Spar-

konten, Termineinlagen und kurzfristige Staatspapiere, welche, obwohl

sie nicht direkt als Zirkulationsmittel funktionieren, leicht und ohne

Risiko des finanziellen Verlustes in Bargeld oder Scheckkonten umge-

wandelt werden können. Im Gegensatz zur USA zum Beispiel, können

Termineinlagen in Russland vom Deponenten bis zum Ablauf der Auf-

bewahrungsfrist ohne Strafgebühr geschlossen sein.

M2 schließt Elemente der Zirkulationsmittel (Bargeld und Scheck-

konten), welche M1 entsprechen und andere Elemente, welche schnell

und ohne Verlust in Bargeld und Scheckkonten umgewandelt werden

können, ein.

Die dritte, in den USA „offizielle“ Definition von M3 geht davon

aus, dass sich große Termineinlagen (100.000 Dollar und mehr),

welche normalerweise ein Unternehmen in Form von Einlagezertifi-

katen besitzt, ebenfalls leicht in Scheckkonten umwandeln lassen. Es

existiert auch ein wirkender Markt für solche Zertifikate, auf dem

man sie jederzeit verkaufen (liquidieren) kann, wenn auch mit einem

1 Eine Ausnahme stellen Operationen mit Banken dar, die eine entsprechende Lizenz

besitzen.

2 Siehe: Föderales Gesetz vom 9.10.1992 Nr. 3615-1 „Über die Währungsregulation und

die Währungskontrolle“ («О валютном регулировании и валютном контроле»).

3 McConnell C., Brue S. Economics. Moskau, 1992. Band 1. S. 264 ( Макконнелл К., Брю С. Экономикс).

4 Unter der Voraussetzung, dass die örtlichen Verkäufer Schecks in der Eigenschaft als

Zahlungsmittel für ihre Ware und ihre Dienstleistungen wie im Einzel-sowohl auch im

Großhandel annehmen (Anmerkung des Autors).

76

tEil 3. geld

Verlustrisiko, (in Russland zum Beispiel Obligationen auf Inlands-

währungsanleihen (ОВВЗ) , welche weit unter ihrem Nominalwert

verkauft werden, wenn die Tilgungsfrist in fünf bis sechs Jahren oder

mehr abläuft).

Für die Berechnung der Gesamtgeldmenge in der Russischen Fö-

deration werden folgende Aggregate in Betracht gezogen:

• M0 — Bargeld;

• M1 = M0 + Verrechnungskonten, laufende Konten und Sichtgutha-

ben;

• M2 = M1 + Termingelder;

• M3 = M2 + Einlagezertifikate und Staatsanleihen.

Es existiert ein ganzes Spektrum von Aktiva (sie unterscheiden sich

von Land zu Land, besitzen jedoch gewisse Gemeinsamkeiten), welche

sich nur ein wenig durch das Maß an Liquidität oder den Geldeigen-

schaften unterscheiden.

Welche aus den oben aufgeführten Gelddefinitionen ist vorzuziehen?

Die meisten westlichen und russischen Wirtschaftswissenschaftler wäh-

len M1. Warum? Weil diese einfache Definition in sich alles einschließt,

das direkt und unmittelbar in der Eigenschaft als Zirkulationsmittel

benutzt wird.

Evolution der Geldformen

Die Funktion des Geldes führten während des Evolutionsprozesses

und führen auch heute noch Sachen und Verpflichtungen aus.

Geld besitzt verschiedene Formen in Zeit und Ort. Unter der Form

des Geldes ist im wirtschaftlichen Sinne die Art Eigentumsgüter, welche

die Funktion des Geldes in der entsprechenden Etappe der wirtschaft-

lichen und rechtlichen Entwicklung der Gesellschaft ausgeführt hat,

zu verstehen (Zeichnung 6).

Die Verbreitung und die Gefragtheit dieser oder jener Geldform wird

anhand von Merkmalen wie Umlauffähigkeit, bequeme Anwendung,

Handlichkeit, Haltbarkeit, Teilbarkeit, Nachfrage und ausreichende

Menge im Umlauf gemessen.

Folgende wesentliche Geldformen sind im Laufe der Evolution

entstanden:

geld als Wirtschafts- und Preiskategorie

77

Zeichnung 6. Anteile der verschiedenen Geldformen im Umlauf

1) Naturalgeld:

a) nichtunifizierte Waren, unter ihnen auch Metall nach Gewicht

(Waren);

b) Metallbarren genauen Gewichts;

c) Münzen aus Wertmetallen;

2) Kreditgelder:

a) Handelswechsel;

b) Banknoten privater Banken;

c) Devisen:

• verfügbare Devisen:

— staatliche Banknoten (Schatzbriefe) mit Absicherung durch

Edelmetalle;

– staatliche Banknoten (Schatzbriefe) ohne Absicherung durch

Edelmetalle;

— Münzen mit Nominalwert;

• nicht verfügbare Münzen- Depositgelder (Scheckkonten);

3) Finanzgelder:

a) Quasigelder;

b) Fondwerte, welche in der Ausführung der Geldfunktion einge-

schränkt sind.

78

tEil 3. geld

Diese Formen entstanden gewöhnlich nacheinander und dominier-

ten während eines bestimmten Zeitabschnitts (Tabelle 3). Neue Geld-

formen entstanden vor allem, weil es unbedingt notwendig war, die

Zirkulationsausgaben zu verringern und die Zahlungs- und Warenope-

rationen zu beschleunigen (Zeichnung 7).

M.A. Portnoi klassifiziert in seiner wissenschaftlichen Arbeit „Geld,

ihre Arten und Funktionen“ die historischen Etappen der Waren-

Geldbeziehungen (Tabelle 4)1.

Zeichnung 7. Verdrängung alter Geldformen durch neue

1 Portnoi M. Geld, ihre Arten und Funktionen. Moskau, 1998. S. 22–23 ( Портной М.

Деньги, их виды и функции).

geld als Wirtschafts- und Preiskategorie

79

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Handelsw

Banknoten privater Banken

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D

Q

A te —

80

tEil 3. geld

Tabelle 4

Schemantische Klassifizierung der wesentlichen Etappen

der Waren-Geld-Beziehungen

Schlüsselwaren

Geld

1. Naturalientausch

Produkte

Produkte

(Viehpelz, Fisch usw., Metalle und schließ-

lich Silber und gold)

2. Regulärer Handel

Produkte

gold und Silber

3. Kapitalistische Produktion in der Zeit der freien Konkurenz

Produkte (Konsum und investitionswaren), gold und Silber,

Erde,

Kreditgelder (Handelswechsel, Banknoten,

Arbeitskraft (Arbeit),

Depositgelder)

geldkapital

4. heutiger Kapitalismus

Produkte (Konsum und investitionswaren), Kredit- und Finanzgelder

Erde,

(Handelswechsel, Banknoten, Depositgel-

Arbeitskraft (Arbeit),

der, Obligationen und andere Wertpapiere)

geschäfte,

Business

Sie alle haben ein Anrecht auf Existenz auch jetzt, nur gesellschaft-

liche (oder staatliche) Anerkennung holt diese oder jene Eigentums-

güter aus dem Umlauf und läßt ihnen den Status legalen Geldes zu-

kommen.

Nach der Betrachtung der Geldformenreihenfolge wird nun versucht

ihren Sachen- als auch ihren Vepflichtungsinhalt festzulegen.

geld als Wirtschafts- und Preiskategorie

81

Naturalgeld

Naturalwaren als Geld

Zeichnung 8. Die Häufigkeit der Naturalwaren als Geld

Beim direkten Tausch eines Produkts oder einer Dienstleistung in

ein andere(s) wird sofort klar, dass eine Ware von einem größeren Kun-

denkreis gebraucht wird wie die andere, was ihre gesellschaftliche An-

erkennung als Geldform verteuert (Siehe Zeichnung 8).

Wenn man die Evolution des Geldes in ihren anfänglichen Entwick-

lungsstadien der Gesellschaft und ihren gesellschaftlichen Beziehungen

betrachtet, dann kann festgestellt werden, dass damals hauptsächlich

Naturalien als Geld dienten:

• Kauri-Muscheln ( Polynesien, Indien);

• Eichhörnchen/Zobelfelle, Schieferkügelchen (Gewichte, die beim

Spinnen im Alten Russland benutzt wurden1);

• Natursalzstücke (Äthiopien2);

• Eisenhacken (im Sudan3);

• Krabbenketten „Wampum“ ( Nordamerikanische Ureinwohner);

1 Melnikova A. Geld in Russland. 1000 Jahre. Moskau, 2000. S. 18 ( Мельникова А. Деньги

России. 1000 лет).

2 Cribb J. Geld. Dorling Kindersley, 1999. S. 8.

3 Ebenda.

82

tEil 3. geld

• Flaschen Wodka und Dosen mit Büchsenfleisch- in vereinzelten

Regionen in Russland während des sogenannten entwickelten So-

zialismus (1970–1980);

• Kupfer und Bronze (Antikes Rom);

• Eisen (Sparta)1.

Bei Nomaden nahm Vieh, bei Landbesitzern die geernteten Erzeug-

nisse und bei Jägern Tierhäute die Rolle des Geldes ein2.

Im Antiken Rom und im Antiken Griechenland wurde der Reich-

tum nach der Anzahl der Viehköpfe gemessen und eine Herde wurde

auf den Markt getrieben um für bestimmte Waren zu bezahlen. Homer

schätzt den Preis von Achilles`Schild und seiner Rüstung in Stieren:

Im lateinischen kommt das Wort pecunia (Geld) vom Wort pecus (Her-

de). Interessant, dass die lateinische Wurzel des Wortes „Kapital“ von

capital kommt, dem Vieh. In Russland wurden Wechseläquivalente

„Kuni“ genannt vom Pelz der Marder (куница (Kuniza)3).

„Die Felle wertvoller Pelztiere erfüllten die Funktion von „Fellgeld“.

Als Werteinheiten wurden die Geldäquivalente „Kuni“ (Marderfelle)

und „Beli“ (Eichhörnchenfelle) benutzt. In der Smolensker Urkunde

von 1150 wurden Fuchsfelle auf 12 Kuni geschätzt. Verschiedene Arten

von Abgaben (Jasak) wurden in Form von Fellhäuten an die Staatskasse

bezahlt. Felle als Geld waren auch bei den antiken Staaten bekannt — bei

Sparta, Rom, Karfagen. Schriftliche Aufzeichnungen der skandinavi-

schen Völker erzählen, dass dort, in jenem Gebiet, wo es Tiere im Über-

fluss gäbe, Felle als Geld benutzt würden. Mit ihnen zahlte man für die

Einkäufe, bezahlte man Steuern und Strafen. In den Gesetzen dieser Zeit

steht, dass der Beleidiger für eine Beleidigung ein Fuchsfell zahlen müs-

se, aber für physische Körperverletzung einen Zobel usw. „Fell“- und

„Haut“-Gelder waren noch unter Peter dem Großen in Verwendung und

bis vor kurzem übernahmen noch Felle die Geldrolle in Alaska.

Beim Übergang auf metallische Gelder im Russischen Reich wurde

es zuerst noch „Kuni“ (Preis eines Marderfells) und „Beli“ (Preis eines

Eichhörnchenfells) genannt und erst später starben die alten Bezeich-

nungen langsam aus“4.

1 Barr R. Angegebene Aufsätze. S. 283.

2 Orlenko L. Die Geschichte des Handels. Moskau, 2006. S. 58 ( Орленко Л. История

торговли).

3 Anmerkung des Übersetzers.

4 Ebenda. S. 59.

geld als Wirtschafts- und Preiskategorie

83

Ebenso wurde Reis in Japan, Tee in China, Baumwollstoff in Afrika

und getrockneter Fisch in Spanien benutzt. Zum Beispiel zahlte man

im 15. Jhd. in Spanien folgendermaßen:

für ein Hufeisen: einen getrockneter Fisch;

für ein Paar Frauenschuhe: drei Fische;

für ein Fäßchen Wein: 100 Fische;

Für ein Fäßchen Butter: 120 Fische;

Naturalien, welche selbst einen materiellen Wert besitzen, waren

am besten als Geld geeignet in einer Zeit, in der die Warenproduktion

noch nicht ausreichend entwickelt war und noch nicht den Hauptanteil

der gesellschaftlichen Produktion ausmachte. Die Notwendigkeit der

Benutzung von Naturalien als Geld folgte aus der Isoliertheit und Ab-

sonderung einzelner Warenhersteller, für welchen nur der Tausch ihrer

Produktion als Mittel der wirtschaftlich-gesellschaftlichen Beziehung

diente, welche die Nützlichkeit dieser Produktion für die Gesellschaft

bestätigte und den Wareneigentümer ihren Wert in Form von ebenso

wertvollen materiellen Werten bezahlte1“.

Es ist notwendig zu betonen, dass die Gesellschaft in der Zeit schwe-

rer wirtschaftlicher Krisen und Erschütterungen, wenn sie das Vertrau-

en an die Möglichkeiten der Ausführung der Geldfunktion höherer

Formen verliert, sich wieder auf die Stufe des Warenhandels herabläßt

und ihn verschämt Bartergeschäft nennt.

Zum Beispiel fing Geld in Russland Ende 1991, während der Peri-

ode der wirtschaftlichen Reformen, als das Defizit an Waren sehr groß

war, an, wertlos zu werden und alle Waren wurden auf der Grundlage

des Bartergeschäfts gehandelt. Und sofort formierten sich „Geld“-

Waren (Autos, Wald, Stahl, Benzin, Fleisch), gegen die man tauschen

konnte, was gebraucht wurde. Zum Beispiel bekam man für eine Ton-

ne Benzin 4,2 Tonnen Zement oder 70kg Fleisch oder 1100 Stück rote

Ziegelsteine. Einige Wirtschaftswissenschaftler nennen diese Etappe

„die Periode der Warenrechnung“.

N. Mankiw von der Universität in Harvord beschreibt diese Situation

in seinem Buch „Die Prinzipien der Economics“ folgendermaßen:

“In den Fällen, in denen in der Rolle des Geldes eine Ware auftritt,

die einen inneren Wert besitzt, nennt man sie Warengeld. Der

1 Portnoi M. Geld, ihre Arten und Funktionen. S. 32.

84

tEil 3. geld

Begriff innerer Werte wird auf Geld angewendet, welche einen

Wert besitzen werden, auch wenn sie nicht mehr in der Eigen-

schaft als Geld benutzt werden. Beispiele für Warengelder sind

allgemein bekannt: Gold, welches einen inneren Wert besitzt, da

es sowohl in der Industrie als auch zur Herstellung von Schmuck-

waren benutzt wird... Ein anderes Beispiel für Warengelder sind

Zigaretten. Während des Zweiten Weltkrieges haben Kriegsge-

fangene sich in Kriegslagern gegenseitig verschiedene Waren und

Dienstleistungen verkauft, wobei Zigaretten als Sparmittel, Zah-

lungseinheit und Zirkulationsmittel benutzt wurden. In dieser

Situation haben sogar Nichtraucher mit großen Vergnügen Zi-

garetten bekommen, da sie wussten, dass sie sie immer zum

Erwerb anderer Waren und Dienstleistungen benutzen

konnten“1.

Zirkulation

Naturalien, die in der Eigenschaft von Geldern den unregelmäßigen

Einzel- und Großhandel bedienen, werden nach den einfachsten Sa-

chenregeln benutzt: Wer die Sache besitzt ist auch der Eigentümer. Die

einfache Übergabe von Sachen von Hand zu Hand verkörpert den

einfachsten Austausch. Es entstehen normalerweise keinerlei Verpflich-

tungen beim Tausch.

Bei der Vergrößerung der Warenvielfalt auf dem Markt standen die

Verkäufer und Käufer immer öfter vor dem Problem der Bewertung der

Waren nach ihrer Dominanz im Umlauf.

In der Evolution hat das Metall alle anderen Waren aus dem Umlauf

verdrängt, da es den höchsten Grad an Benutzungsmöglichkeiten auf-

wies. Es konnte im Haushalt nicht nur als Zahlungsmittel benutzt

werden, sondern (nach Bearbeitung) auch als Werkzeug oder Waffe:

Pflüge, Krüge, Messer, Schwerte, Schilder und ähnliche Waren. Diese

konnten leichter als andere Waren in nicht weniger wertvolle Dinge

transformiert werden, wodurch der Tauschwert sofort nach dem Tausch-

prozess in den Nutzwert umgewandelt werden konnte.

1 Mankiw N. Die Prinzipien der Economics. St.Petersburg, 1999. S. 589 ( Мэнкью Н.

Принципы экономикс).

geld als Wirtschafts- und Preiskategorie

85

Metallbarren genauen Gewichts

Mit der Entwicklung des regulären Handels und besonders mit der

Zirkulationszunahme von Großhandelsgeschäften bis zu einigen Fuhr-

werken, Wagen mit wertvollen Waren wie zum Beispiel teuren Stoffen

und hochwertigen Gegenständen aus Metall, und dem Ausbau der

Betriebsverbindungen bis hin zum Bau von Schlössern und Burgen,

wurde Gold als allgemeines Äquivalent am geeignetsten befunden (sie-

he Zeichnung 9). R. Cantillon schreibt, dass „Gold und Silber, und nur

sie, gering an Umfang (bei einem hohen Wert — A.G.), und unverän-

dert guter Qualität und leicht im Transport, ohne Reststoffe beim

Tausch, bequem zur Aufbewahrung, schön und glänzend in Gegenstän-

den, die man aus ihnen anfertigt, und endlos benutzbar sind“1.

Zeichnung 9. Verbreitung der Metallbarren genaueren Gewichts

Mit anderen Worten, genau diese Ware sorgte für eine einfache

Zirkulation und verringerte ihre Kosten.

Goldbarren, welche die Rolle des Geldes ausführten, waren stan-

dardisierte geometrische Körper gleicher Form, Zusammensetzung und

Gewichts, was der auf sie aufgetragene Stempel bestätigt. Das Recht

1 Zitat nach: Barr R. Politische Ökonomie. Band 2. Moskau, 1995. S. 283 ( Барр Р. По-

литическая экономия).

86

tEil 3. geld

zur Herstellung und Stempelung solcher Barren lag ausnahmslos bei

den Machtorganen, das heißt, bei dem Herrscher und den Obersten

Priestern. Das deutet auf einen umfangreichen Betrug schon in diesen

frühen historischen Perioden hin, und über seine Verwandlung in einen

richtigen Handel, welche die Notwendigkeit für ein standardisiertes

Geldäquivalent, welches von den höheren Machtorganen festgelegt

wurde, verdeutlichte.

Solche Barren zirkulierten im Antiken Babylon im 3-2 Jahrtausend

v.Chr. In Ägypten waren am Ende des 4.Jahrtausends v.Chr. kleine

Goldbarren festgelegten Gewichts (ca. 14 g) mit dem Stempel des

Pharaons im Umlauf. Barren ohne Stempel waren weniger wertvoll, da

nicht jede Person fähig war, Gold von Fälschungen zu unterscheiden,

dem Stempel des Pharaons aber Vertrauen entgegen gebracht wurde.

Nur sehr geschickte Handwerker und Künstler konnten diesen Stempel

auf diesem Niveau der technischen Entwicklung fälschen. Diese waren

jedoch allen bekannt und außerdem wurde so eine Fälschung äußerst

hart bestraft.

Es muss gesagt werden, dass schon bei diesen Geldern und ihrem Wert

sich die ersten Verpflichtungsmomente entwickelten, und schon damals

die erste Nachfrage nicht nach dem Nutzwert sondern nach dem Tausch-

wert entstand.

Ihren Tauschwert stellt die juristische Garantie des Herrschers für

die Zusammensetzung und das Gewicht der Barren dar. „In Situatio-

nen, wenn die Echtheit metallischer Münzen nur durch einen schwie-

rigen Prozess mit vielerlei Gerät geprüft werden konnte, für den der

Durchschnittsbürger weder die Qualifikation noch die Ausrüstung hat-

te, konnte der Stempel eines allgemeinen Machtorgans als Echtheits-

garantie gelten..... die Herausforderung, deren Lösung die Regierung

auf sich genommen hatte, lag nicht so sehr in der Herstellung des Gel-

des, als vielmehr in der Beglaubigung des Gewichts und der Qualität

des Materials, welche alltäglich als Geld dienten... Metallteile galten

nur dann als Geld, wenn sie den Stempel der Machtorgane trugen,

deren Aufgabenbereich die Beglaubigung der Münzen, die, wie man

annahm, dem vorgeschriebenen Gewicht und der richtigen Zusam-

mensetzung entsprachen. Nur dadurch erlangten sie ihren Wert“1.

1 Hayek F. Privatgeld. Tver, 1996. S. 49 ( Хайек Ф. Частные деньги).

geld als Wirtschafts- und Preiskategorie

87

„Die Bezeichnung einiger heutiger Gelder weist darauf hin, dass es

sich ursprünglich um Goldmünzen genauen Gewichts handelte. Zum

Beispiel das englische Pfund Sterling wurde in England einem Pfund

reinen Silbers in der Zeit Willhelm I. gleichgesetzt. In diesem Format

wurde es nicht geprägt, sondern als zählbares Geld gehandelt. Ein

Pfund Sterling bestand aus 12 Teilen, den Schillingen, welche ihrerseits

wieder in 12 Teile geteilt wurden, welche Pence oder Pennys genannt

wurden. Diese wurden geprägt und waren zu dieser Zeit die größte

Münze (K. Marx). Dabei wurde im 18. Jhd. das Gewicht eines engli-

schen Pennys mit dem von 32 Weizenkörnern gleichgesetzt, „gerunde-

ten, trockenen und aus der Mitte einer Ähre genommenen“1.

In Russland wurden im 14. Jhd. Silberbarren in der Form gerunde-

ter Stäbe mit tief eingeritzten Furchen und einem Gewicht von 200g

(Litauen) oder Stäben mit mit dreieckigen Schnitten und einem Ge-

wicht von 197–200g (Novgorod) oder gestreckte Sechsecke mit einem

Gewicht von 160g (Kiew) „Griwen“ genannt, welche vor allem für

große Zahlungen und Rechnungen bestimmt waren. Mit ihnen wurde

bei wichtigen Handelsgeschäften gezahlt, man zahlte Kontribution,

tätigte Geldeinlagen in Kloster und bezahlte den Kauf großer Grund-

stücke.

Die in Hälften gesägten Stäbe der novgoroder Griwen wurden

„Poltina“2 genannt3. Russische Barren genauen Gewichts hatten kei-

nerlei Stempel und somit auch keinen verpflichtenden Bestandteil, was

auf einen niedrigen Entwicklungsstand schließen läßt4.

Zirkulation

Der Gebrauchswert solch einer Sache entsprach dem Wert des Me-

talls, der Tauschwert war um die Größe der am Präghof gegebenen

Garantie größer.

Bei solchen Barren entstand neben dem Sachbestandteil auch noch

ein Verpflichtungsbestandteil, was die zweigeteilte Natur der Gegen-

standswerte bei einer Dominanz des Sachbestandteils bestimmte. Trotz-

1 Portnoi M. Angegebene Aufsätze. S. 59.

2 „Poltina“ kommt vom Wort „Polowina“, was auf Russisch „Die Hälfte“ bedeutet (An-

merkung des Übersetzers).

3 Melnikova A. Siehe angegebene. Aufsätze. S. 45.

4 Zu dieser Zeit war der verpflichtende Bestandteil der Warengelder die sogenannten

„drogitshinskie Siegel“, Bleistempel auf alten Fellhäuten. (Siehe: Melnikova A. Angegebene Aufsätze. S. 18.)

88

tEil 3. geld

dem veranlasste die Existenz des Verpflichtungsbestandteils (Garantie

des Pharaons bzgl Zusammensetzung und Gewicht der Barren) , welche

durch den Besitz des Pharaons gewährleistet wurde, durch sein Recht

Steuern einzutreiben, Eroberungskriege zu führen und Überfälle aus-

zuführen, den Besitzer schon zum Nachdenken, ob es ratsam sei, die

Barren einzuschmelzen, da somit der Verpflichtungsbestandteil für

immer verloren ging und dies eine Wertminderung und Verluste mit sich

brachte.

Die Zirkulationsregeln der früheren Geldformen. der Naturlien,

wurden dabei übernommen. Der einfache Tausch verlief im Rahmen

des Sachenrechts, der Verpflichtungsbestandeteil jedoch war nur ein

Teil, ein Kennzeichen der ganzen Sache.

Massive Metallmünzen

Zeichnung 10. Verbreitung der Metallmünzen

Goldene, silberne und kupferne Münzen waren zweifellos Dinge

und besaßen einen ständigen Wert, den Wert des Metalls, aus dem sie

hergestellt waren. Der Wert, zum Beispiel des Goldes, welches zur

Herstellung geprägter Goldmünzen benutzt wurde, hing nicht vom

Problem des Staates, der sie prägte, ab. (S. Zeichnung 10).

Die ersten bekannten Münzen wurden in der Türkei im 7. Jhd. v.

Chr. aus einem Metallgemisch von Gold und Silber angefertigt. Zur

geld als Wirtschafts- und Preiskategorie

89

Beglaubigung des festgelegten Gewichts wurde eine bestimmte Zeich-

nung auf sie gestempelt (geprägt). Diese geprägte Zeichnung spielte die

Rolle eines Stempels oder einer Prägung, mit welcher der Herrscher

für die Genauigkeit der Zusammensetzung und des Münzwerts garan-

tierte1.

Auf dem Territorium des Russischen Reiches geht die Prägung sil-

berner und goldener Münzen auf die Zeiten des Fürsten WladimirI

(Kiewer Rus, Ende zehntes bis Anfang elftes Jhd.) Auf einigen Gold-

münzen wurde die Aufschrift „Wladimir auf dem Thron“ durch den

Zusatz „ a ce его злато“ auf der Rückseite ergänzt, was eine Garantie

für die Zusammensetzung der Münzen bedeutete. Im „Russischen

Recht“ wurden Metallgelder weiterhin Kuni genannt, jedoch kamen

auch silberne Griwen auf. Vom zwölften bis zum 15. Jhd. versuchten die

Herzöge ihre „spezifischen“ Münzen zu prägen. In Novgorod waren sie,

die „Efimki“, ausländischem Geld ähnlich (den Joachimsthalern, deut-

schen silbernen Münzen, welche damals in ganz Osteuropa als interna-

tionales Zahlungsmittel auftraten). Im moskauer Herzogtum lag die

Initiative für die Prägung von Silbermünzen bei Dmitri Donskoi

(14.Jhd.), welcher anfing, tatarisches Silbergeld in russische Griwen

umzugießen. Iwan III (Ende 15.Jhd.) legte fest, dass das Prägungsrecht

auf Münzen nur der „Älteste“ der Fürsten, der auf dem moskauer Thron

saß, inne haben sollte. Unter Iwan IV (Iwan dem Schrecklichen) kam

es zur ersten Ordnung des russischen Geldsystems. Zu Beginn seiner

Herrschaft im Moskauer Fürstentum zirkulierten „Moskauer“ und

„Novgoroder“, wobei die ersten in ihrem Nominalwert einem halben

„Novgoroder“ gleichgesetzt wurden. Am Anfang es 17.Jhd. wurde im

Russischen Reich eine gemeinsame Geldeinheit festgelegt, die Kopeke

(Auf der Münze war ein Reiter mit Speer abgebildet2), welche 0,68 g

Silber wog. Dies entsprach ungefähr dem Gewicht der „Novgoroder“,

weiterhin wurden auch die „Moskauer“ geprägt, und außerdem halbe

Kopeken und „Poluschki“, die Viertelkopeken. Außerdem wurden ins

Rechnungsystem auch noch Rubel, Poltina, Griwen und Altyn, einge-

führt, obwohl die Prägung des Silberrubels erst unter Peter I zur Regel

wurde. Goldgeld, der Tscherwonez, kam erst ab 1718 in Umlauf.

1 Cribb J. Angegebene Aufsätze. S. 10.

2 Auf Russisch wird ein Speer „Kopjo“ genannt, deshalb „Kopeke“ (Anm. des Überset-

zers).

90

tEil 3. geld

Dass der Staat eine zunehmende Rolle als Zwangsorgan beim Geld-

umlauf spielte, zeigt die Tatsache, dass „die Ausgabe neuen Geldes oft

der Benachrichtigung der Bevölkerung vorausging. An stark besuchten

Plätzen wurde der Erlass des Zaren über neue Münzen ausgehängt.

Dieser Erlass wurde auch nach dem Gottesdienst in der Kirche vorge-

lesen und einige Tage lang auf dem Markt von Ausrufern bekannt-

gegeben“1.

„Obwohl wir heutzutage keine goldenen Münzen benutzen, umfasst

ihre Geschichte auf dem Markt viele Jahrhunderte. Die besondere

Beliebtheit des Goldes als Geld hängt mit der relativen Einfachheit

ihres Transports, mit der einfachen Messung und der Kontrollmöglich-

keit ihrer Zusammensetzung zusammen. Werden in der Wirtschaft

goldene Münzen in der Eigenschaft von Geld benutzt (oder Papiergeld,

welches bei Bedarf sofort in Gold umgetauscht werden kann), spricht

man vom goldenen Standard, der in ihnen wirke“2.

Als bestätigendes Beispiel kann man die Worte, welche auf den

„Nikolaewskij“ Goldmünzen mit einem Wert von 25 Rubel geprägt

sind, betrachten: „Reines Gold sieben Solotnik und drei Doli“3.

Der Umlauf dieser Geldformen, ihre Sachen- und Verpflichtungs-

inhalte, ihr Gebrauchs- und Tauschwert, ihre juristische Natur und

Deckung waren die selben wie die der Metallbarren genauen Ge-

wichts.

1 Orlenko L. Die Geschichte des Handels. Moskau, 2006. S. 217 ( Oрленко Л. История

торговли).

2 Mankiw N. Angegebene Aufsätze. S. 589.

3 Solotnik: Alte Gewichtseinheiten: Einem Solotnik entspricht 1/96 Pfund = 96 Doli

(4,265g) (Anm. des Übersetzers).

geld als Wirtschafts- und Preiskategorie

91

Nikolai II Imperator und

25 Rubel. 21/ Imperial. 1896

2

Alleinherscher Russlands

25 Rubel. Reines Gold sieben Solotnik

und drei Doli

92

tEil 3. geld

Kreditgeld

Handelswechsel

Zeichnung 11. Verbreitung von Handelswechseln

Die ersten momentan bekannten Handelswechsel waren auf Stein

geschriebene Bescheinigungen über die Aufbewahrung von Werten im

Babylon des dritten Jahrtausends v.Chr. (s. Zeichnung 11). „Gold und

Wertgegenstände wurden auf Regalen in der Schatzkammer des Ban-

kiers oder in eingemauerten Nischen in der Wand (der Prototyp der

heutigen Banktresore) aufbewahrt. Für diese Dienste nahmen die ba-

byloner Bankiere 1/ des Wertes der von ihnen aufbewahrten Gegen-

60

stände. Nach dem Empfang des Geldes oder Wertgegenstände stellten

sie Bescheinigungen aus- Steinstücke mit keilförmigen Zeichen, welche

über die Anzahl der angenommenen Gegenstände Auskunft gab. Die-

se Wertgegenstände konnte jeder, der diese Bescheinigung und eine

Bestätigung seiner Rechte auf den Besitz der Bescheinigung (zum Bei-

spiel eine Unterschrift oder einen Stempelabdruck von dem, der das

Geld zur Aufbewahrung abgegeben und dessen Name als Erstes auf der

Bestätigung stand) hatte, in Empfang nehmen.

Diese Erfahrungen der Babyloner wurden dann auch im Alten Grie-

chenland genutzt“1.

1 Orlenko L. Die Geschichte des Handels. Moskau, 2006. S. 108 ( Oрленко Л. История

торговли).

geld als Wirtschafts- und Preiskategorie

93

Die Bestätigung aus keilförmigen Schriftzeichen auf Stein über die Annah-

me von Wertgegenständen eines Klienten zur Aufbewahrung im Antiken

Babylon drittes Jahrtausend v.Chr.

Ein ebenfalls sehr interessantes Beispiel stellt das Tabularium in Rom

dar — das älteste und bestbewachte Gebäude im Antiken Rom. Es be-

findet sich auch jetzt teilweise erhalten im Zentrum des Kapitols. Dort

befinden sich beschriebene Tontäfelchen, die Tabulae, auf die beglaubig-

te Aufzeichnungen über die Steuerschulden der Bürger geritzt waren. Da

es schriftlichen Zeugnisse davon gibt, dass man im Römischen Reich für

Steuerschulden auf befristete Zeit in die Sklaverei kommen konnte,

konnten diese Täfelchen anscheinend vom Staat an Sklavenbesitzer

verkauft werden. Es wird beschrieben, dass es nicht selten zu Aufständen

des „Pöbels“ kam, welche gewöhnlich mit einer Plünderung des Tabu-

lariums und dem Entzweibrechen der Täfelchen endeten.

Die Erfindung des Papiergeldes wird den antiken chinesischen

Händlern zugeschrieben. Die Einwohner Chinas gaben den Händlern

im fünften Jahrhundert schwere Eisenmünzen geringer Kaufkraft, wel-

che von der chinesischen Regierung in Umlauf gebracht wurden und

benützten die dafür erhaltenen Bescheinigungen. Neben den Beschei-

nigungen über die Aufbewahrung von Münzen wurden auch Beschei-

nigungen über den Warenempfang zur Lagerung, über Kreditausgabe

und Steuerbescheinigungen als Zahlungsmittel in Umlauf gebracht.

Ihre Benutzung verringerten die Zirkulationsausgaben bezüglich der

Kosten und vergrößerte die Handelsmöglichkeiten.

Die Ausbreitung der Handelsbeziehungen und des Großhandels

führten zu Unbequemlichkeiten bezüglich der Benutzung von Metall-

94

tEil 3. geld

geld beim Handelsverkehr. Als der Großhandel sich auf Seidenkara-

wannen und Gewürzschiffe ausbreitete, hatte man es mit Goldmünzen

gefüllten Säcken und Truhen zu tun. Das war aufgrund des großen

Umfangs und wegen der Notwendigkeit einer verlässlichen Bewachung

während der Fahrt sehr unpraktisch. Zu einer Zeit, in der ganze Völ-

kerstämme1 von Überfällen auf den Handelswegen lebten, war dies

äußerst gefährlich. Neben ihrem geringen Gewicht hatten die Namens-

handelwechsel noch einen großen Vorteil- sie befreiten den Händler

von der Gefahr eines Überfalls (der Wechsel konnte nur von der auf

dem Indossement angegebenen Person eingelöst werden).

Eine ebenfalls wichtige Eigenschaft des Wechsels war die Billigkeit

und Einfachheit seiner Herstellung- es musste kein teures Metall ein-

gekauft, kein Münz- und Probieramt erhalten werden, es war ausrei-

chend etwas auf ein Papier zu schreiben und seine Unterschrift darauf

zu setzen.

Eben diese Handelswechsel waren von privatrechtlicher Natur und

stellten eine unbedingte abstrakte Verpflichtung des Händlers oder des

Herstellers dar, einer bestimmten Person in einem angegebenen Zeit-

raum eine festgelegte Menge genau definierten Edelmetalls zu zah-

len.

Schuldverpflichtungen formierten eine neue Art des Geldes: Kre-

dite. Der Hersteller, welcher seine Waren auf Kredit verkaufte, bekam

vom Käufer einen Wechsel (Schuldverpflichtung) und konnte diesen

anstatt von Geld benutzen, um Waren bei einer dritten Person zu be-

zahlen.

„Das Entstehen dieses Geldes als gesellschaftliche Erscheinung

wurde nur Dank der engen Beziehung, welcher der Kapitalismus zwi-

schen den Teilnehmern der gesellschaftlichen Produktion aufbaute,

möglich, da diese qualitativer und somit wesentlich beständiger waren,

als die des Handels“2.

„Im Verbund der Kreditgelder waren die ersten ....die Wechsel,

welche K. Marx „Handelsgelder“ nannte, vor allem die Datowechsel,

welche in der ersten Zeit als Zahlungsmittel wenig benutzt werden

konnten, da ihr Indossament verboten war. Als diese Einschränkung

abgeschafft wurde (ungefähr im 17. Jhd.) wurden sie in dieser Eigen-

1 Wikinger, Tschetschenen.

2 Portnoi M. Angegebene Aufsätze. S. 14.

geld als Wirtschafts- und Preiskategorie

95

schaft öfter benutzt. Anders ausgedrückt fingen die Schuldverpflich-

tungen in Form von Wechseln an, Geldeigenschaften anzunehmen,

nachdem sie eine bestimmte Bewegungsform in der Benutzung als

Zahlungsmittel erlangt hatten. Trotzdem gab es einige Anwendungs-

einschränkungen der Handelswechsel im Inlandsumlauf, bzgl Raum,

Zeit und zwischen den Teilnehmern des Umlaufs bzgl des Nominal-

werts und der Garantien. Deshalb konnten sie keine allgemeine An-

erkennung erlangen, obwohl bei näherer Betrachtung der internatio-

nalen Zahlungsabläufe ersichtlich wird, dass ein Großteil davon mit

der Hilfe von Wechseln ausgeführt wurde, am Anfang des 20. Jhd.

mehr als 80% des Gesamtumlaufs zwischen den wesentlichen Län-

dern. Die von ihnen ausgeführte Funktion des Weltgeldes liegt auf der

Hand“1.

Wechsel können jeder Person und auf jede Summe, Anzahl von

Münzen oder Goldmenge ausgegeben werden.

Diese beiden Charakteristiken, der unbegrenzte Kreis an Ausgebern

und die unbeschränkte Summe der Wechsel, grenzten den Umlauf der

Wechsel stark ein, da nicht jeder Begünstigte vertrauenswürdige Infor-

mationen über die finanzielle Lage des Ausgebers hatte und die Summe

des Geschäfts äußerst selten mit der auf dem Wechsel angegebenen

Summe zusammenfiel.

Es vollzog sich eine ständige Verengung des Ausgeberkreises auf

Lasten der unbekannteren Bankhäuser und zu Gunsten derjenigen, die

sich professionell mit der Verrechnung von Handelsverpflichtungen,

der Annahme und der Lieferung von Geld befassten.

Zirkulation

Namenswechsel entstanden, wie schon gesagt, aufgrund der Ein-

fachheit der Anwendung im Großhandel, der verbesserten Wertsiche-

rung für den Besitzer , der sicheren Lagerung, der billigen und einfa-

chen Herstellung. Solch ein Wechsel wurde durch das Vermögen des

Händlers gedeckt, sowohl durch sein persönliches als auch durch das

sich im Umlauf befindende, durch seinen Erfolg in Handelsgeschäften,

seine Vorsicht, sein Talent, Geld zu verdienen. Trotzdem verschlech-

terte sich die Zirkulationsfunktion durch die verstärkte Funktion der

sicheren Lagerung und der Wertsicherung für den Besitzer, da die

1 Beresina M. Angegebene Aufsätze.

96

tEil 3. geld

Wechselausgeber anfingen, das Indossament als nicht richtig ausgestellt

zu bestreiten. Solch ein Streit verlangte die Bestätigung des örtlichen

Gerichts zu jedem Indossament und war nur im Falle der Anwesenheit

des Händlers, welcher das Indossament angefertigt hatte, vor Ort mög-

lich. So formierte sich das Recht auf Ersatz jedes Indossaments falls

der Ausgeber sich weigerte, zu zahlen. Diese Handlung bedeutete un-

gefähr folgendes: „Ich habe dir geglaubt und von dir einen Wechsel von

diesem Händler genommen. Aber dein Händler glaubt mir nicht und

will nicht zahlen. Nimm deinen Wechsel zurück und kläre das selbst

mit dem Händler“. Die Verpflichtungsregelungen wurden zu einer

Bremse beim Fehlen einer sicheren und schnellen Verbindung. Nur bei

der Entwicklung solcher Folgerungen aufgrund der Entwicklung der

Produktionskräfte fangen Namenspapiere an, vollständig aufzublü-

hen.

Händler, welche für ihren Scharfsinn berühmt sind, erfanden das

Blankoindossament, welches den Inhaberwechsel zum Umlauf brach-

te und dadurch ihre Zirkulationsfunktion nach weiter erleichterte.

Dadurch konnte jede Person, welche den Blankowechsel in den Händen

hatte, unbestritten der Gläubiger der Verpflichtung werden.

Dabei formierte sich bei Inhaberwechseln zum ersten Mal das Phä-

nomen der Zirkulation: Sie, in ihrer Eigenschaft als Derivate, benutz-

ten den Sachenumlauf auf die Inhaberverpflichtung, deren Existenz bei

der Person ihr Recht bezüglich des Ausgebers gebar. Und obwohl die

Ausgabe (Emission) und Tilgung eines solchen Wechsels sich dem

Schuldenrecht unterordneten (Abstraktheit der Zahlungsforderungen),

fing die Zirkulation solcher Wechsel wieder an, sich dem in diesem

Moment entwickeltern Sachenrecht unterzuordnen.

Der Inhaber eines Inhaberhandelwechsels hatte das Eigentumstums-

recht auf den Vordruck des Wechsels mit Bestätigung, wobei der Vor-

druck des Wechsels das unbedingte abstrakte Forderungrecht von Edel-

metallen oder Münzen vom Schuldner bedeutete.

Die Komplexität solcher derivater Wertpapiere, ihr Dualismus und

ihre juristische Natur sind genauer in Teil II beschrieben worden.

Es muss betont werden, dass die privatrechtliche Natur der Wechsel

ihrem Besitzer nur eine Gerichtsunterstützung gewährleistet, im Ge-

gensatz zur Devisennutzung, bei der staatliche öffentlich-rechtliche

Unterstützung garantiert ist.

geld als Wirtschafts- und Preiskategorie

97

In den letzten Jahrzehnten des 20.Jhd. stellten die Wechsel von RAO

UES Russland, Gasprom und Energoatom einen Großteil der Groß-

handelsrechnungen, da man dem Banksystem nach den beiden Sys-

tembankkrisen (1995 und 1998) nicht mehr vertraute.

M. Beresina ist der Meinung, dass in den 90-er Jahren des 20.Jhd.

der Anteil der Zahlungen ohne Bankgelder 70–80% des gesamten

bargeldlosen Verrechnungsverkehrs ausmachte1.

Banknoten privater Banken

Bankhäuser fingen an, Banknoten (Bankscheine) auszustellen, um

sie mit einem bestimmten Gewinn für sich gegen Privatwechsel einzu-

tauschen. Diese Banknoten waren bzgl der Summe (Nominale) auf den

Wechseln unifiziert, was ihren Umlauf bequem und mit geringen Ei-

genkosten gestaltete (Siehe Zeichnung12). Im Gegensatz zu Wechseln

vom Kaufmann (Händler) wurden diese Banknoten nur auf den Inha-

ber und nur bei Vorzeigen ausgegeben, sie waren im Umlauf unbefristet

und gaben eine goldene Gewähr.

Zeichnung 12. Verbreitung der Banknoten privater Banken

1 Beresina M. Angegebene Aufsätze.

98

tEil 3. geld

Solche Verpflichtungen waren sicherer, waren sehr beliebt und auf

dem Markt äußerst gefragt, was ihren Besitzern Solidität verlieh.

Der Graf von Monte Cristo aus dem gleichnamigen Roman von

Dumas brüstete sich, einen Millionenwechsel von Rotschild bei sich

zu haben, was auf seine Gesprächspartner einen unvergesslichen Ein-

druck machte.

Der Begriff Banknote, „Bankbescheinigung“ verwandelte sich im

Laufe der Zeit vom Eigennamen in einen Gattungsnamen.

„Unter Banknoten (Bankscheine oder Kassenanweisungen) versteht

man bzgl ihres Wertes unifizierte (Anmerkung des Autors) Wertpapie-

re, welche eine Aufforderung der Ausgabebank an sich selbst beglaubi-

gen, wonach dem Inhaber sofort bei Aufforderung die Geldsumme in

der sich im Umlauf befindenden Währung auszuzahlen ist“1.

„Banknoten sind nichts anderes als Wechsel auf Bankiere, mit wel-

chen der Inhaber jederzeit Geld bekommen kann und die der Bankier

in Privatwechsel eintauscht“2.

Obwohl Banknoten gleicher Natur wie Wechsel sind, waren sie für

den Umlauf aufgrund folgender Eigenschaften besser geeignet:

• der Reichtum des Ausgebers, des Bankiers, ist weit bekannt;

• unbegrenzter Umlauf;

• Inhabercharakter;

• Ausgabe auf eine genormte Summe (Nominalwert);

• Vorhandensein von Gold und anderen Aktiva der Bank, welche

nachweisbar größer ist als die der Händler.

Banknoten, das heißt, Papiergeld, besitzen an sich selbst keinen

Gebrauchswert. Papiergelder sind Symbole, Aussagen über den Tausch-

wert. Es drängt sich die Frage auf, warum Gold dann überall und kon-

sequent aus dem Umlauf gedrängt wurde. Außer Krieg und anderen

Katastrophen, außer einem sich verausgabenden Herrscher und dienst-

befliessenen Bankieren sollte es auch noch objektive Gründe geben.

Die einfachste Erklärung ist die Bequemheit des Papiergelds im Um-

gang, da sie leicht mit sich zu führen sind. An dieser Stelle soll an die

Worte A. Smiths erinnert werden, der sagte, dass Papiergeld wie ein

billigeres Zirkulationsmittel zu sehen ist.

1 Russische Juristische Enzyklopädie. Moskau, 1999. S. 720 (Российская юридическая

энциклопедия).

2 Marx K., Engels F. Aufsätze. Band 25. S. 444.

geld als Wirtschafts- und Preiskategorie

99

Der Gebrauchswert des Geldes störte den Umlauf und der Tausch-

wert nahm die Hauptrolle ein, was einen Prozess, desweiteren Außer-

kurssetzung genannt, also das Ausscheiden des Goldes aus dem Umlauf

und das Ende seiner Funktion als Zahlungsmittel, hervorrief.

Zirkulation

Der Gebrauchswert praktisch aller Kreditbargelder umfasste die

Menge an Papieren und Zeichnungen, welche einen Wert für Menschen

mit künstlerischem Geschmack hatten und machte insgesamt nicht

mehr als ein Prozent des Nominalwerts aus, welcher durch den Tausch-

wert des Wertpapiers bei normalem Geschäftslauf ( Business) des Aus-

gebers unter der Bedingung, dass der Begünstigte diese Informationen

hatte, verkörpert wurde. Wenn der Begünstigte wahre oder falsche

Informationen darüber hatte, dass die Person, von welcher das Wert-

papier ausgestellt wurde, gewisse Schwierigkeiten hatte, fing der

Tauschwert an, sich zu verringern. Wenn der Begünstigte den Ausgeber

Bankrott hielt, wurde der Tauschwert gleich dem Gebrauchswert und

hing nur noch von seinem künstlerischen Geschmack und Bedürfnissen

im Bereich der Polygraphie ab.

Unter Banknoten privater Banken versteht man die bzgl ihres Wertes

unifizierten Wechsel, welche eine Aufforderung der Ausgabebank an

sich selbst beglaubigen und eine Vorzeigedauer wie Blankoindossamen-

te besitzen.

Diese derivaten Wertpapiere, welche wie auch Inhaberhandels-

wechsel bei Ausgabe und Tilgung dem Schuldenrecht unterliegen,

müssen besonders bezüglich der Abstraktheit ihrer Verpflichtung,

welche durch die Notwendigkeit der Vereinfachung von gerichtlichen

Streitereien zum Ziel der Umlaufsgeschwindigkeitserhöhung der Ware

hervorgerufen wurde, hervorgehoben werden. Das Wesen der ver-

pflichtenden Beziehungen, welche bei der Tilgung von Banknoten

entstanden, ist die Verpflichtung, eine gewisse Menge an Edelmetall

oder Münzen bestimmten Gewichts, Zusammensetzung und Form

herauszugeben.

Der Umlauf solcher Banknoten ordnete sich dem zu dieser Zeit

entwickelteren und bekannteren Sachenrecht unter. Personen, die den

Vordruck des Wechsels besaßen, wurden ohne Frage zum Gläubiger der

Verpflichtung.

100

tEil 3. geld

Der Inhaber von Banknoten besaß das Eigentumsrecht auf den

Vordruck der Banknote mit Bescheinigung, der Vordruck bedeutete das

unbedingte abstrakte Forderungsrecht von Edelmetallen oder Münzen

aus Edelmetallen vom Bankier.

Die Banknote wurde durch den für die damalige Zeit riesigen Reich-

tum des Bankiers gedeckt. Der Reichtum der Rotschilds war lange Zeit

eine Legende.

Es muss auch hier erwähnt werden, dass die privatrechtliche Natur

der Banknoten privater Banken, als eine Art Wechsel, ihrem Besitzer

nur eine Gerichtsunterstützung gewährleistet, im Gegensatz zur Be-

nutzung von Devisen, bei der staatliche öffentlich-rechtliche Unter-

stützung garantiert ist.

Devisen

Öffentlich-rechtliche Herkunft

Die Einzigartigkeit der Devisen als Geldform liegt in der Tatsache,

dass sie nicht durch Evolution der Handelsbeziehungen und wirt-

schaftswissenschaftlichen Theorien entstanden sind, sondern durch

einen Regierungsakt bestimmt wurden. Ihre „Eltern“ sind weder die

Politwirtschaft noch Produktionsbeziehungen, sondern das Öffentliche

Recht, und somit die staatlichen gesellschaftlichen Beziehungen in der

Sphäre des Geldumlaufs (Zeichnung 13).

Zeichnung 13. Verbreitung der Devisen

geld als Wirtschafts- und Preiskategorie

101

Wenn früher die gesellschaftlichen Beziehungen diese oder jene

Waren als Geldmittel in den Umlauf brachten, so wurde jetzt, auf einer

höheren Entwicklungsstufe, die Aufgabe, die Geldform zu bestimmen,

von der Gesellschaft dem Staat übertragen (in einigen Fällen eignete

sich der Herrscher diese Funktion selbst an) und der Staat (Herrscher,

Imperator, Zar, Präsident mit dem Parlament) fing an, die Geldform

nach eigenen Gedünken zu bestimmen.

Eben diese Nötigung des Staates gab den Devisen Kraft. „Chinesi-

sche Gesetze des 13.Jhd. ahndeten die Weigerung, das Papiergeld des

Imperators anzunehmen, mit dem Tod, in Frankreich stand auf das

gleiche Verbrechen 20 Jahre Zwangsarbeit, die englische Gesetzgebung

betrachtete solch eine Haltung als Staatsverrat“1.

Das einleuchtendste Argument zugunsten der staatlichen Herkunft

der Devisen liegt in der Einstufung der Falschmünzerei als nicht nur

kriminelle Straftat, sondern auch als politisches Verbrechen. Der Kampf

gegen Falschmünzer wurde in der USA von Anfang an nicht von der

Polizei oder dem FBI geführt, sondern lag in den Händen des Geheim-

diensts, der den Präsidenten bewachte2.

Da der Staat als Devisenausgeber auftritt, werden zu der für den

Wechsel charakteristischen zivilrechtlichen Unterstützung noch zu-

sätzliche Normen des Öffentlichen Rechts vom Staat gewährleistet.

Sowohl die Verpflichtung eines jeden Verkäufers die Devisen als

Bezahlung anzunehmen als auch die verschärfte gesetzliche Verfolgung

von Falschmünzern im Vergleich zu Gaunern, welche Wechsel und

Banknoten privater Banken fälschen, sind als solche Normen zu se-

hen.

Auch Aristoteles schrieb schon: „Geld wurde nicht durch seine

innere Natur zu Geld (nomisma), aber durch Gesetzeskraft (nomos),

und in unserer Macht liegt es, diesen Zustand zu ändern und sie nutz-

los zu machen“3.

Das föderale Gesetz über „die Devisenregulation und die Devisen-

kontrolle“ (in bearbeiteter Form vom 29.12.1998) bestimmt:

1 Orlenko L. Die Geschichte des Handels. Moskau, 2006. S. 92 ( Oрленко Л. История

торговли).

2 Den Aufgaben des russischen föderalen Sicherheitsdienst ähnlich.

3 Zitat nach: Woelfel C. Enzyklopädie der Bankgeschäfte und Finanzen. Samara, 2000.

S. 290 ( Вулфел Ч. Энциклопедия банковского дела и финансов).

102

tEil 3. geld

1. „Devisen der Russischen Föderation“ sind:

a) die sich im Umlauf befindenden, aber auch die, die aus dem

Umlauf genommen wordenen oder werdenden Rubel in Form von

Bankscheinen (Banknoten) der Zentralbank der Russischen Föderati-

on und Münzen;

b) Geldmittel in Rubel auf Bankkonten und anderen Kreditinsti-

tutionen der Russischen Föderation;

c) Geldmittel in Rubel auf Bankkonten und anderen Kreditinsti-

tutionen außerhalb der Russischen Föderation auf der Grundlage von

Abkommen, welche von der Regierung der Russischen Föderation und

der Zentralbank der Russischen Föderation in Übereinstimmung mit

den Organen ausländischer Staaten bezüglich der Benutzung von De-

visen der Russischen Föderation in der Eigenschaft als gesetzliches

Zahlungsmittel auf dem Gebiet des gegebenen Staates geschlossen

wurden.

<...>

3. „Ausländische Devisen“:

a) Geldzeichen in Form von Banknoten, Schatzbriefen, Münzen,

welche sich im Umlauf befinden und ein gesetzliches Zahlungsmittel

im entsprechendem Land oder Ländergruppe darstellen, aber auch alle

aus dem Umlauf genommen wordenen oder werdenen, aber dem Um-

tausch unterliegenden Geldzeichen;

b) Geldmittel auf Konten in Geldeinheiten ausländischer Staaten

und in internationalen Geld- und Rechnungseinheiten“.

Gewöhnlich wird in den meisten Ländern der Welt die nationale

Währung als die zum Umlauf vorgesehene Verpflichtung der Staatsbank

(Schatzamt, Reservesystem) definiert , welche vom Staat mit folgenden

Eigenschaften versehen wurde:

• legales Zirkulationsmittel, welches als Bezahlung für Waren und

Dienstleistungen angenommen werden muss;

• unbefristetes, bares Zahlungsmittel, welches unbefristet im Umlauf

der Inhaberpapiere als formfestes (auf papiernen und metallernen

Trägern, Münzen) und als bargeldloses Zahlungsmittel, (Depositen,

Mittel auf der Staatsbank) erfolgen kann;

• es wird nur durch das Steuerzahlungsrecht geschützt;

• das Ausgabemonopol liegt beim Staat.

geld als Wirtschafts- und Preiskategorie

103

Im juristischen Sinn können moderne Devisen als anerkanntes ein-

ziges gesetzliches Zahlungsmittel und ausschließliches Steuerzahlungs-

mittel in zwei Geldformen

• als Bardevisen (Banknoten und Münzen der Zentralbank);

• als bargeldlose Devisen (Depositgelder).

definiert werden.

Klassifizierung der Geldformen durch das Kennzeichen „bar — bargeldlos“

Das Verhältnis der Begriffe „Geld“, „Devisen“, „Bargeld“, „bar-

geldloses Geld“ soll nun genauer untersucht werden.

Geldmittel, das heißt, Besitztümer, welche die Funktion des Zirku-

lationsmittels, des Kostenmaßes und Sparmittels (Werterhaltung) aus-

führen, werden im russischen gesellschaftlichen Bewusstsein in Bargeld

und bargeldlose Mittel eingeteilt. Um diese Termeni benutzen zu kön-

nen, sollen sie nun zuerst einmal genau definiert werden.

Wenn man die Anwesenheit bestimmter Formen, welche solch einen

körperlichen Inhalt besitzen, dass eine Person in der Lage ist, diese zu

halten ( Detencio), näher bestimmen will, dann kann man zu den Bar-

gelder folgende zählen:

• unvereinheitlichte Waren- Häute, Salz, Getreide, Metalle nach

Gewicht;

• unifizierte Waren- Metalle, Orangensaft, Holz, Fleisch;

• Edelmetallbarren genauen Gewichts, darunter auch Gold;

• Handelswechsel, Quasigelder in Bar, staatliche Obligationen, Fond-

werte, welche teilweise Funktionen des Geldes erfüllen, usw.;

• staatliche Banknoten (Schatzbriefe) und Münzen;

• Banknoten privater Banken.

Jeder Geldform, welche den Begriff des Bargelds darstellt, kann ihre

bargeldlose Form gegenübergestellt werden, welche durch die Aufbe-

wahrung der gegebenen baren Form in speziellen Aufbewahrungsorten

mit dem Ziel der Umlaufserleichterung in Erscheinung tritt.

Es ist außerordentlich wichtig, diesen Moment herauszustellen.

Eben diese Erleichterung bringt die Gesellschaft dazu, ihre Bargelder in

sie umzutauschen und nur eine Krise der öffentlichen Zirkulation bringt

die Gesellschaft für einen gewissen Zeitraum (!) dazu, sie aus den ent-

104

tEil 3. geld

sprechenden Aufbewahrungsorten zu nehmen. Dabei verschwindet die

bargeldlose Form als Sache nicht, sondern ihre Sachenkomponente

minimiert sich auf einen Papierauszug auf Rechnung und einer Sache

in der Größe von zehntausenden Domainen Silizium auf einem Mag-

netträger des entsprechenden Aufbewahrungsortes (Bank, Depots).

Der Begriff „Geld“ schließt folgende Begriffe in sich ein:

• „Warengelder“;

• „Finanzgelder“;

• „Devisen“.

Die ersten zwei Begriffe haben eine begrenzte Zirkulationsfunktion,

jedoch ausreichend, um ihre Existenz anzuerkennen.

Jeder dieser Begriffe besitzt seine Unterformen, welche nach der

Eigenschaft „Bargeld- bargeldloses Geld“ eingeteilt werden kann (Ta-

belle 5).

Aus Tabelle 5, folgt, dass Banknoten privater Banken, welchen den

selben wirtschaftlichen und juristischen Inhalt haben wie Devisen,

fälschlicherweise nicht im föderalen Gesetz vom 09.10.1992

Tabelle 5

Klassifizierung der Geldformen nach der Eigenschaft „Bargeld- bargeldloses Geld“

Geldformen

Bargeld

Bargeldlos

Warengelder

unvereinheitlichtee Waren —

Häute, Salz, getreide, Metalle

nach gewicht

unifizierte Waren — Metalle,

Bargeldlose Verträge welche in

Orangensaft, Holz, Fleisch

speziellen elektronischen

Systemen der Warenbörsen

erfasst sind

Edelmetallbaren genauen

„goldene“ Konten in Banken und

gewichts, darunter auch gold spezialisierten Depots wie zum

Beispiel „Kitko“

Kreditgelder —

Handelswechsel

Depotkonten in Banken und

Finanzgelder (mit

Quasigelder

speziellen Depots

eingeschränkter

Fondwerte, welche beschränkt

Zirkulationsfunktion)

die Funktion des geldes

erfüllen

Kreditgelder —

Staatliche Banknoten

Depotgelder (Scheckkonten)

Währungen

(Schatzbriefe)

Münzen der Zentralbank

Banknoten privater Banken

geld als Wirtschafts- und Preiskategorie

105

Nr. 3615-1-FS „Über die Devisenregulation und die Devisenkontrolle“

zur Nationalwährung Russlands gezählt werden.

Zusammenfassend kann gesagt werden:

• der Begriff „Devisen“ ist eine Teilmenge des Begriffs „Geld“;

• die Begriffe „staatliche Banknoten“, „Münzen der Zentralbank“,

„Banknoten privater Banken“ sind Teilmengen der Begriffe „Devi-

sen“ und „Bargeld“;

• der Begriff „Depositgeld“ ist eine Teilmenge der Begriffe „Teilmen-

ge“ und „bargeldloses Geld“.

Bare Devisen

Zeichnung 14. Verbreitung der baren Devisen

Staatliche Banknoten (Schatzbriefe) mit kompletter und teilweiser

Absicherung durch Edelmetalle

Bei Papiergeld handelt es sich um eine verhältnismäßig neue Geldart.

(Zeichnung 15). Als erstes wurde es im Antiken China im 9. Jhd. in

Umlauf gebracht als die chinesische Regierung den Händlern das Recht

der Ausstellung von Bescheinigungen verwehrte und selbst Quittungen

über einen fixen Wert druckte, welche offiziell Münzen ersetzten und

Abrechnungen sehr erleichterten. Dies war weltweit der erste Schritt

106

tEil 3. geld

zur Formierung von Devisen, gesetzlich festgelegter Geldeinheiten des

gegebenen Staates1.

Zeichnung 15. Verbreitung des Papiergeldes

Auch in anderen Ländern wurden Ersatzmittel für „richtiges Geld“

benutzt, z. B. Münzen, deren Nominalwert durch den Stempel des

Herrschern oder der Unterschrift und dem persönlichen Stempels eines

Händlers oder Bankiers bestätigt wurde. In der Kiewer Rus wurden

dazu Stücke gestempelter Häute benutzt, im China des achten Jahr-

hunderts ordnete der Imperator Kublai an, Geld aus Maulbeerbaum-

wurzeln zu „prägen“, welche mit seinem persönlichen Stempel beglau-

bigt wurden.

Die wichtigsten Gründe für die evolutionäre Entstehung von Bank-

noten können folgendermaßen zusammengefasst werden:

• Erstens eignete sich der Staat, welcher die Möglichkeit praktischer

kostenloser öffentlicher Kredite sah, kaufmännische Erfahrung an;

• Zweitens führten die in Umlauf gebrachten minderwertigen Billio-

nen Münzen logischerweise zum Entschluss, den Informationsträ-

ger gegen einen billigeren und praktischeren einzutauschen- gegen

einen papiernen.

K. Marx bemerkt in diesem Zusammenhang: „In seiner Rolle als

Umlaufsvermittler hat Gold eine Vielzahl an Missgeschicken erdulden

müssen, es wurde immer weiter beschnitten und sogar bis zu einem

einfachen symbolischen Stück Papier hin vereinfacht“2.

1 Krasavina L. Internationale Währungs-Darlehensbeziehungen und Finanzbeziehungen.

Moskau, 2000. S. 34 ( Красавина Л. Международные валютно-кредитные и финан-

совые отношения).

2 Marx K., Engels F. Angegebenen Aufsätze. Band 13. S. 107–108.

geld als Wirtschafts- und Preiskategorie

107

Die ersten Experimente mit Papiergeld sahen sogar drollig aus. „Der

französische Gouvernator Kanadas hat 1658 befohlen, Spielkarten mit

seiner Unterschrift als Geld zu benutzen. Dies hing damit zusammen,

dass Geldmittel von der französischen Regierung mit Verspätung in die

Kolonien geliefert wurde und die Bewohner dort mit dem Problem des

Gelddefizits zur Bezahlung von Waren und anderen Rechnungen zu

kämpfen hatten. In dieser Situation kam der Gouvernator dann auf die

Idee, Spielkarten in der Eigenschaft örtlichen Kreditgeldes zu benut-

zen. Mit seiner Unterschrift beglaubigte er dem Besitzers das Recht

solch eine Karte gegen richtige Münzen einzutauschen, sobald diese

mit dem Schiff aus Frankreich kamen. Die Unterschrift des Gouver-

nators bestätigte seine Schuld bei dem Kartenbesitzer und das Recht

dieses Besitzers, die Karte gegen richtiges Geld einzutauschen.

Somit brachten die Fakten Bankiere und Staaten zu der Erkenntnis,

dass Geld immer symbolischer und zu einem sehr billigen Werkzeug

wirtschaftlicher Tätigkeit wurde. Obwohl die papiernen Beglaubigungen

der Bankiere nur Gold symbolisierten, war die Bevölkerung bereit, sie

zu benutzen.

Die Staatsmacht in Nordamerika begann mit der Ausgabe von Pa-

piergeld bereits Ende des 17. Jhds, also wesentlich früher als in Europa.

Der Vorreiter war der Staat Massachusetts, welcher 1690 als erster

Papiergeld in Umlauf brachte“1.

In Europa wurden die ersten Banknoten 1694 von der Bank von

England in Umlauf gebracht. Mit der Annahme des Bankaktes von

Robert Peel wurde das Recht, Banknoten herauszugeben monopolisiert

und stand nur noch der Bank von England zu. Dieser Akt legte auch

ein besonderes System zur Versorgung mit Banknoten fest, welches

später englisches genannt wurde: Jede Notenausgabe mit Ausnahme

einer genau festgelegten Summe, muss durch den Edelmetallvorrat, vor

allem aber durch Gold der Ausgabebank abgesichert sein. Die nicht

dadurch abgesicherten Ausgaben wurden Treuhand genannt. Dies war

das erste System der teilweisen Absicherung von Banknoten, welche

das System der vollen Absicherung ablöste.

In Russland wurde die Herausgabe von Banknoten durch eine Rei-

he von Gründen ausgelöst. Die Münzzirkulation zur Zeit der Herrschaft

1 Orlenko L. Die Geschichte des Handels. Moskau, 2006. S. 92 ( Oрленко Л. История

торговли).

108

tEil 3. geld

Elisabeths I. (1741–1761) als auch in den folgenden Jahren basierte auf

Kupfermünzen, da es nicht genügend Gold und Silber gab. Die Erwei-

terung der Handelsbeziehungen, welche das riesige Gebiet Russlands

erfassten, bedingten eine große Menge an bequemeren Geldmitteln als

es Kupfermünzen waren, welche in der Zirkulation zwar vorherrschten,

für größere Handelsgeschäfte aber nicht verwendbar waren. Eine Sum-

me von 100 Rubeln wog in kupfernen Fünfkopekenmünzen mehr als

sechs Pud (ca einen Zentner).

Die Ausgabe von Papiergeld war eng mit technischen und materiel-

len Voraussetzungen und der Produktionskraft des Staates verbunden.

Dazu gehörten auch die Erfindung und die Perfektion der Papierher-

stellung, die Herstellung von Druck- und anderen polygraphischen

Maschinen, die Anzahl der Fachkräfte, welche fähig waren, Geld zu

drucken. Nötig war auch die Gründung eines speziellen Unternehmens

dafür. In Russland waren diese Voraussetzungen bis Anfang des 19.Jhds

nicht gegeben, was die Einführung von Papiergeld zurückhielt.

Das erste russische Dokument über die Einführung von Bankschei-

nen in den Geldumlauf war der „dem Senat persönlich vorgelegte Erlass

des Zaren Peter III vom 25 Mai 1762“1. In ihm steht geschrieben:

„ ...Und Wir hörten nicht auf, über die Erfindung eines leichteren

und hoffnungsvolleren Mittels nachzudenken, welches den Umgang

mit dem Kupfergeld vereinfachen und im Handel selbst bequem und

nützlich sein solle, von der wohl bekannten Staatlichen Bank hergestellt

und für Alle und Jeden, nach Vermögensgröße und Gutdünken, gegen

Zahlung eines mäßigen Prozentsatzes nutzbar wäre. Die Einführung

der Bankscheine bietet nun das wohl beste und durch viele in Europa

gezeigte Beispiele geprüfte Mittel...“

In diesem Erlass wurde auch befohlen:

„1. Es sollen schnellstmöglich Bankscheine für eine Gesamtsumme

von 5.000.000 Rubel mit verschiedenen Werten, und zwar mit10, 50,

100, 500 und 1000 gedruckt werden.

2. Diese Scheine sollen auf einem besonderen und extra dafür her-

gestellten Papier gedruckt und alle Vorkehrungen dafür getroffen wer-

den, dass es unmöglich sei, diese zu fälschen.

1 Komplette Sammlung der Gesetze des Russischen Reiches. Band 15, Chiffre: E 121/1;

H 19/3158 (Полное собрание Законов Российской Империи).

geld als Wirtschafts- und Preiskategorie

109

3. Wer ab sofort diese zur größeren Sicherheit unterschreiben und

überhaupt alles weitere Nötige veranlassen soll, wird schnellstmöglich

im nächsten Erlass bekannt gegeben werden.

4. Die jetzt zu anfertigenden 5.000.000 werden auf solch staatliche

Institutionen verteilt, von denen die meisten Geldausgaben vorgenom-

men werden, mit dem Ziel, dass sie diese ab sofort in Umlauf bringen

genau wie Bargeld.

5. Wir wollen und gebieten des weiteren, dass diese Scheine auch

wirklich an Stelle von Barmünzen im Umlauf seien und somit alle

Abgaben an Uns, auch die Zollgebühren eingeschlossen, mit ihnen

entrichtet würden...“

Es existierten zwei Kontoren der Staatlichen Bank, eine in Moskau

und eine in St. Petersburg, jedoch wurden bei der sofortigen Ausgabe

von fünf Millionen Rubel der Bank nur zwei Milionen (eine in Silber-,

die andere in Goldmünzen) angefertigt, die anderen drei Mio. sollten

von der Staatskasse innerhalb der nächsten drei Jahre kommen (eine

Million pro Jahr).

Der Erlass verbot der Staatsbank „das Kapital zu seinen Gunsten

oder nach seinem Gutdünken zu benutzen“, jedoch wurde dazu ge-

fügt, dass „...derjenige, welcher mit Scheinen zu ihnen komme und

an ihrer Stelle Bargeld besitzen wolle, diese sofort in Münzen umtau-

schen könne ohne jegliche Unterschriften oder anderweitiger schrift-

licher Tätigkeiten, desto mehr ohne jegliche Verzögerung oder Will-

kür, wer aber Bargeld bringe und an ihrer Statt die gleiche Summe an

Scheinen bekommen wolle, der erhalte diese auch; hierbei die Bank

aber immer einige der bei ihnen gewechselten Scheine zurückhalten

soll... wenn somit die Bank unerschöpflich, der Umlauf des Geldes

aber groß, schnell und bequem sei, und wenn die Ergänzung der oben

bestimmten 5.000.000 nicht eine absolute Notwendigkeit sei, dann

nur durch den Überfluss an Unserer Vorsicht des Vorgehenden gegen-

über“.

Die Staatliche Bank besaß kein Recht, für die Annahme oder die

Ausgabe von Banknoten Kommission zu fordern, damit der Wert der

Scheine im Umlauf möglichst dem entsprechenden Münzwert entsprä-

che.

Die Verwirklichung des Erlasses wurde durch Ekatherina II vereitelt,

jedoch zwang sie der Beginn des Russisch-Türkischen Krieges (1768–

110

tEil 3. geld

1774) 1769 das erste Papiergeld in Form von Assignationen gemäß des

Manifests vom 29.12.1768 in Umlauf zu bringen.

Laut den Fachkräften der Russischen Staatlichen Geldzeichenstel-

le A. Michaelis und L. Harlamov „hatten diese Geldmittel wenig mit

Geld in unserem Verständnis zu tun. Dies waren eher Bankverpflichtun-

gen, Beglaubigungen bzgl. des Empfangs von Münzen (hier und des

weiteren vom Verfasser hervorgehoben — A.G.).

Die Assignationen ersetzten die absolut unpraktischen Kupfermün-

zen, waren sehr beliebt und stimulierten den Handel. Mit ihnen wurde

das Gehalt der Staatsdiener bezahlt. Anfänglich waren alle herausge-

gebenen Assignationen durch Münzen abgesichert und wurden für

Privatpersonen sofort in Kupfer-, Silber-, oder Goldmünzen umge-

tauscht. Jedoch war die Anzahl der Assignationen bald wesentlich höher

als der Münzvorrat und in Verbindung mit der übermäßigen Ausgabe,

besonders während des Krieges mit der Türkei, fing ihr Kurs im Vergleich

mit Münzen zu fallen an. Im letzten Jahr der Herrschaft Ekatherinas II

bekam man für eine Rubelassignation noch 68,5 Kopeken“1.

In Frankreich wurden die ersten Banknoten von 1800 bis 1830 in

Umlauf gebracht, in Deutschland (Preußen) 1846. Das ständige Ban-

krottgehen privater Banken als Folge der nicht kontrollierbaren Emis-

sion von Banknoten, die Verschärfung sozialer Gespanntheiten und die

Zunahme wirtschaftlichen Wirrwarrs führten in den Ländern des eu-

ropäischen Festlands (wie früher in England) zu der Einführung eines

Monopols auf die Banknotenausgabe. Diese Länder bauten ein neues

System zur Banknotenabsicherung auf, welches deutsches Banksystem

genannt wurde. Im Gegensatz zum englischen System mit einer treu-

händerischen Ausgabe (Bankemission welche nicht durch den Vorrat

an Edelmetallen der Ausgabebank abgesichert ist) wird im deutschen

System ein Minimalsatz von abgesicherten Banknoten vorgesehen.

Ende des 19.Jhd./Anfang des 20.Jhd. machte dieser Teil von 50–30%

des allgemeinen Umfangs der in Umlauf gebrachten Banknoten aus.

Später formierte sich noch ein weiteres Banksystem, das amerikanische,

dessen Besonderheit in der besonderen „Verdoppelung“ der teilweisen

Absicherung lag: 15% des Umfangs ausgegebener Banknoten wurde

durch Gold abgesichert, und dazu 90% durch staatliche Wertpapiere.

1 Michaelis A., Harlamov L. Papiergeld in Russland. Perm, 1993. S. 3 ( Михаэлис А., Харламов Л. Бумажные деньги России).

geld als Wirtschafts- und Preiskategorie

111

Besondere Vorschriften gab es in Frankreich, wo der Gesetzgeber ein-

fach die maximale Menge an sich in Umlauf befindenden Banknoten

festlegte, wobei nicht definiert wurde, durch was und in wieweit sie

abgesichert sein sollten, obwohl auch hier von einem Mindestmaß an

Normen für die Absicherung ausgegangen wurde.

Somit wurde die Ausgabe von Banknoten an die Größe der Goldvor-

räte der Ausgabebanken gebunden, wodurch die Möglichkeit des Um-

tausches von Banknoten in Gold bestand, welches zu dieser Zeit die

Rolle eines Geldmetalls spielte, was aber in Zeiten des Abzuges der

Goldvorräte zu Finanzkrisen führte. Während des ersten Weltkriegs

wurde der Umtausch der Banknoten in Gold praktisch eingestellt, ob-

wohl dies erst viel später juristisch abgesichert wurde. Banknoten kamen

zuerst als Geldersatz in Umlauf und später auch als Papiergeldersatz1.

Mit dem Auftauchen von Papiergeld (in Russland Assignationen)

veränderte sich das Wesen des Geldes sehr, es wurde endgültig zweisei-

tig. Das Geld behielt einerseits eine gewisse Sachenkomponente- der

Wert des Papiers, der Farben, des Stempels usw. Jedoch machte dies bei

weitem nicht den vollen Wert des Scheins (der Assignation) aus. Die

hauptsächliche Komponente bestand aus der Verpflichtung der Zent-

ralbank, Gold gegen diese Assignation auszubezahlen. Gewöhnlich

waren dies die goldenen Wechsel der Zentralbank2. Auf den vorrevolu-

tionären Scheinen steht geschrieben: „Dieser Geldschein kann auf

Vorzeigen in..... Teile reines Golds eingetauscht werden“.

Zirkulation

Die oben beschriebene Banknote privater Banken unterschied sich

bzgl ihrer wirtschaftlichen Natur, ihren äußeren Merkmalen wie auch

durch die ursprünglichen Verpflichtungskomponenten stark von den

staatlichen Banknoten.

Bei der Ausgabe und der Tilgung staatlicher Banknoten galt nicht

das Privatrecht, sondern das Öffentliche Recht. Das Wesen der Ver-

pflichtungsbeziehungen ,welche bei der Tilgung von Banknoten auftrat,

zeigte sich entweder in der unbedingten Verpflichtung, eine gewisse

Summe an Edelmetall oder Münzen genauer Form, Zusammensetzung

und genauen Gewichts auszuzahlen, oder der uneingeschränkten Ver-

1 Siehe: Russische Juristische Enzyklopädie. Moskau, 1999 (Российская юридическая

энциклопедия).

2 „Heute gibt es nicht ein Land, welches die Möglichkeit des Umtausches von Banknoten

in Gold beibehalten hätte“ ( Barr R. Angegebene Aufsätze. S. 288).

112

tEil 3. geld

pflichtung des Staates, diese Banknoten als Steuerabgaben oder Zoll-

gebühren anzunehmen.

Das abgeleitete Sachenrecht der Zirkulation wurde ebenfalls Ände-

rungen unterzogen, es war in der öffentlich-rechtlichen Verpflichtung

verankert, Geld in der gegebenen Form bei allen Handelsoperationen

in der Eigenschaft als Zahlungsmittel anzunehmen. Die gegebene

Machtbefugnis des Inhabers wurde durch die Macht (die Möglichkeit

zur legitimen Nötigung) seitens des Staats unterstützt.

Als Absicherung des Bargelds tritt das Eigentum des Staates, das der

Zentralbank auf und das Recht des Staates, Steuern einzutreiben.

Der Besitzer staatlicher Banknoten hatte nicht nur das Eigentums-

recht auf das Formular der Banknote, sondern auch das Recht mit

diesem jede Rechnung im Land zu bezahlen. Dieses Formular des

staatlichen Geldscheins symbolisierte das unbedingte abstrakte Recht

auf Forderung von Edelmetallen oder Münzen aus Edelmetall vom

Staat, oder das abstrakte Recht auf die Möglichkeit der Bezahlung von

Steuern mit ihnen.

Zusammen mit dem Recht des Inhabers auf Benutzung zur Bezah-

lung tritt die Verpflichtung des Ausgebers auf, diese als Bezahlung an-

zunehmen.

Staatliche Banknoten (Schatzbriefe) ohne Absicherung

durch Edelmetall

Für die schnellere Einführung der ersten Geldmittel in den Umlauf

(1762) wurde in Moskau und in St.Petersburg die Regelung eingeführt,

dass nicht weniger als 20% der Steuersumme in Form von 25-Rubel

Assignationen in die Staatskasse zu bezahlen sei1.

Zu dieser Zeit formierten sich in Russland die Kreditgelder als De-

visen, also als vom Gesetz festgelegte Geldeinheiten des gegebenen Staa-

tes, ausschließliches Zahlungsmittel für Steuern und die Zurückzahlung

staatlicher Kredite.

„Der Kredit als öffentliche Form des Reichtums verdrängt Geld22

und eignet sich seinen Platz an3.

1 Katz L., Malishev V. Enzyklopädie der papiernen Geldzeichen Russlands. Band 1.

St. Petersburg, 1998. S. 591 ( Кац Л., Малышев В. Энциклопедия бумажных денеж-

ных знаков России).

2 Es wurden augenscheinlich Naturalien als Geld gemeint — Gold, Silber, usw.

3 Marx K., Engels F. Aufsätze. Band 25. S. 121.

geld als Wirtschafts- und Preiskategorie

113

V. Belov beschreibt Devisen folgendermaßen: „... Dinge, welche den

gesetzlichen Bedingungen entsprechen und vom Staat als einziges ge-

setzliches Zahlungsmittel mit einem festgelegten Kurs, welcher in der

nationalen Geldeinheit ausgedrückt ist, anerkannt sind.

Papiergeld ist ebenfalls eine Art von Geldzeichen, welche in seiner

wirtschaftlichen Natur Billionen von Münzen gleichgesetzt ist. Der

Nominalwert des Papiergeldes ist wesentlich höher als ihr Sachenwert

(nach einem bestimmten Verfahren angefertigte und gefärbte Papier-

seiten). Die Absicherung des Geldes vollzog sich durch die Festlegung

und den Schutz des fixen Kurses durch den Staat, d.h. die Verpflichtung

zur Annahme aller Zahlungen laut Nennwert (Nominalwert).

Banknoten (Banknoten und Bankscheine; in Russland auch Assig-

nationen (1769–1849) und Kreditscheine (1841–1919) Bankbeglaubi-

gungen (in Russland nur staatlicher Banken oder Kassen)), welche in

Form eines Befehls an sich selbst angefertigt waren, dem Inhaber bei

Vorzeigen sofort die auf ihnen mit großen Ziffern abgebildete Geld-

summe vollständig in Papiergeld oder Münzen auszuzahlen. Ihrer wirt-

schaftlichen Natur nach entsprachen sie Inhaberdatowechseln „auf

sich“ mit der Zahlungsfrist „bei Vorzeigen“... In England wurde der

weltweit erste Versuch, die Ausgabe dieser Dokumente zu ordnen,

vorgenommen. die Bankwechsel auf sich erhielten den Namen „Bank-

note“ und eine spezielle rechtliche Regulierung. Die Anwendung die-

ser Wechsel im inneren Umlauf verringerte sich. Wechsel wurden durch

die Verschiebung auf den internationalen Handel und die Ersetzung

der aus dem Umlauf genommenen Geldmitteln und Geldzeichen bald

durch Schecks ersetzt“1.

Geld, welches seinen inneren Wert verloren hat, wird dekrediertes

oder Papiergeld ohne Deckung genannt. Ihre englisch-amerikanische

Bezeichnung ( fiat money) wird vom Wort fiat abgeleitet — Dekret, Er-

lass, da die Papiergelder ohne Deckung durch staatlichen Beschluss in

den Umlauf kommen. Beim Vergleich von zum Beispiel offiziellen

amerikanischen Dollar (auf Wunsch der amerikanischen Regierung

hergestellt) mit Papierdollar aus dem Spiel Monopoly (von der Firma

Parker Brothers game company gedruckt), stellt man sich die Frage:

wieso geben nur die Ersteren eine Möglichkeit zur Bezahlung von Gü-

1 Belov V. Etwas über die Konvertierbarkeit von Devisen // Business und Banken. 1996.

Nr. 26 ( Белов В. Кое-что о конвертируемости валют // Бизнес и банки).

114

tEil 3. geld

tern in der realen Welt? Die Antwort ist eindeutig: Die Regierung der

USA hat ihre Dollar zum gesetzlichen Zahlungsmittel bestimmt und

auf jeden von ihnen gibt es die Aufschrift: „Diese Banknote ist ein

gesetzliches Zahlungsmittel zur Bezahlung von allen staatlichen und

privaten Verpflichtungen“1.

Als ein interessantes Beispiel beschreibt L. Orlenko, wie Kaiser

Friedrich II (1194–1250) versuchte, seine Untertanen zu zwingen, die

aus Leder bestehenden vergoldeten Augusttaler zu goldenem Nominal-

wert anzunehmen2. Jedoch fehlte eine genau definierte gesetzliche

Grundlage und eine reale Macht des Staates und deshalb schlug dieser

Versuch fehl.

„Bei der Betrachtung der allgemeinen Absage an den Goldstandard

in der Geldzirkulation muss unbedingt berücksichtigt werden, dass die

Rolle des Goldes während der Periode des Kapitalimuses selbst wider-

sprüchlich war. Auf der einen Seite war es ständig sichtbar und wurde

von der Gesellschaft in der Form wahrhaftig vollwertigen Geldes ange-

nommen, auch war es Ausdruck von Reichtum. Auf der anderen Seite

jedoch stellte es nun schon nicht mehr die einzige Geldform dar und

es musste sich diese Rolle ab dem Entstehen des Kapitalismuses mit

den schnell progressierenden Kreditgeldern teilen. Die widersprüchli-

che Rolle des Goldes war lange Zeit nicht offensichtlich, da Kreditgel-

der auf der Basis des Goldes entstanden und sich auf ihm entwickeln-

den, alle Arten von Aufgaben übernahmen, diese aber ohne die drama-

tischen Effekte ausführten, welche die Arbeitserfüllung des Goldes zu

dieser Zeit begleiteten.

Während des Kapitalismuses ändert sich die Rolle des Geldes im

Wirtschaftsprozess radikal. Wenn Geld für den Handel als Zwischen-

schritt bei einem Handelsgeschäft gesehen wurde und die Rolle des

Zirkulations — und Zahlungsmittels einnahm, so liegt die Hauptrolle

des Geldes nun darin, das es als unabkömmliche Voraussetzung auftritt,

als Ausgangspunkt und als wesentliches Element des Kapitalsumlaufs.

Geld wird nötig, um produktives Kapital in Umlauf zu bringen, um

es in Bewegung zu setzen und später auch in Bewegung zu halten, wo-

bei es nötig ist, dass es sich auch selbst in Bewegung befindet. Dies ist

1 Mankiw N. Angegebene Aufsätze. S. 589.

2 Orlenko L. Die Geschichte des Handels. Moskau, 2006. S. 91 ( Oрленко Л. История

торговли).

geld als Wirtschafts- und Preiskategorie

115

allerdings keine einfache Bewegung, sondern eine, durch welche der

Wert des Kapitals wächst, und mit ihm logischerweise auch die Geld-

summe, durch die dieses ausgedrückt wird.

Gold erwies sich zur Ausführung dieser Aufgabe als unbrauchbar.

Die Vermehrung der Geldsumme, welche den wachsenden Wert des

Kapitals ausdrückt, muss auf metallischem Weg ausgeführt werden,

durch die Vergrößerung der Geldmenge. Mit der Entwicklung des Ka-

pitalismus, besonders mit dem Beginn des Industriekapitalismus wur-

de sofort deutlich, dass zu wenig Gold existiert. Es musste mehr und

mehr Gold gefördert werden, um aus ihm Münzen herzustellen und

diese in Umlauf zu bringen. Diese Arbeit bringt aber offensichtlich

keinen Nutzen, da Geld nur eine Bewegung des Kapitals ermöglicht,

in dem es als unabkömmlicher, jedoch unnützer Mittelsmann auftrat,

mit dessen Anwesenheit man sich auf der Bühne des Wirtschaftsleben

abfinden musste.

Goldeinsparungen wurden durch die Benutzung von gegen Gold

ausgegebenes Papiergeld möglich. Jedoch war die Goldmenge sogar

unter solchen Konditionen zu gering. Das Motiv der Goldknappheit

für Finanzzwecke zieht sich durch die gesamte Wirtschaftsliteratur des

19.Jhd. bis hin zum Anfang des 20.Jhd.

Die Tatsache, dass das Geldsystem es trotz der spürbaren Mängel

an Gold schaffte, seine Aufgaben zu erfüllen, wird dadurch erklärt, dass

der Kapitalismus seit seiner Entstehung Kreditgelder erstellt und diese

ihm zunehmendem Maße benutzt werden, da sie erfolgreich einen

Großteil der Rechnungen anstatt von Gold begleichen. Da die Kredit-

gelder als Papier entstanden, sie Papier als Träger benutzten, wurden

sie von den Zeitgenossen nicht als eigenständige Gelder höherer Ord-

nung erkannt, aber als einfaches, gegen Gold eintauschbares Papier-

geld, welche nur als Ersatz für Gold im Umlauf eintrat. Diese Verwir-

rung bleibt solange erhalten, wie der Ausdruck „Kredit-Papiergeld“ in

der Wirtschaftsliteratur bzgl. zeitgenössischer Kreditgelder benutzt

wird“1.

„Die Gründe durch welche wirkliches Geld (Gold- und Silbermün-

zen) von Banknoten aus dem Umlauf gedrängt wurden, wird oft durch

die Flüchtigkeit, mit der Gold den Warenaustausch bediente und sich

in ideales Geld verwandelte, erklärt. Die Benutzung des Geldes teilt

1 Portnoi M. Angegebene Aufsätze.

116

tEil 3. geld

den realen Inhalt der Münzen von dem Nominalwert ab, trennt die

Metallseite von der Funktion. Dadurch wird schon die Möglichkeit,

Metallgeld mit ihren Funktionen durch Münzzeichen aus anderem

Material oder einfachen Symbolen zu ersetzen, gegeben. Somit entsteht

Papiergeld aus der Funktion des Geldes als Zirkulationsmittel“1. Kre-

ditgelder entstehen auf dem entsprechendem Stadium der Handelspro-

duktion, wenn Kaufgeschäfte mit späterer Bezahlung allgemeine Ver-

breitung finden. K. Marx definiert in seinem Buch „das Kapital“ Kre-

ditgelder2 als Gelder in Form einer besonderen Verpflichtung3.

Zirkulation

Banknoten und Münzen der Zentralbank sind auf eine Summe unifi-

zierte staatliche Inhaberwechsel „auf sich“ mit einer Gültigkeitsdauer

wie bei Blankoindossamenten.

Im Gegensatz zu den vorherigen Arten von Banknoten haben diese

nur ihr Recht auf Gold auf die Banknote verloren. Alle anderen Rech-

te blieben unverändert.

Außerdem hat der Besitzer einer staatlichen Banknote ohne Absi-

cherung durch Edelmetall, wie auch bei den Banknoten mit Absiche-

rung durch Edelmetall, nicht nur das Eigentumsrecht auf den Vordruck

des Wechsels mit Unterschrift, sondern auch das Recht, mit diesem

Vordruck der staatlichen Banknote jede beliebige Zahlung innerhalb des

Landes durchzuführen. Jedoch symbolisieren Vordrucke staatlicher

Banknoten im Gegensatz zum vorherigen Fall nur das unbedingte ab-

strakte Recht auf Benutzung zur Zahlung von Steuern.

Münzen mit Nominalwert

Münzen mit Nominalwert müssen getrennt als Beispiel der Evolu-

tion von Naturalgeldern in Kreditgelder (Zeichnung 16) betrachtet

werden.

Als erster mehr oder weniger bekannter Versuch, den Nominalwert

des Geldes einzuführen, kann das Bestreben des Kaisers Neros betrach-

tet werden, der den Goldgehalt in der Münze verringerte (die Münze

1 Marx K. Kapital. Zur Kritik der politischen Ökonomie // K. Marx, F. Engels. Aufsätze.

Band 23. Moskau, 1960. S. 136.

2 Ebenda. S. 151.

3 Efimova L. Ist es möglich, Steuern mit „totem“ Geld zu bezahlen? // Buisness und Banken. 1998. Okt. ( Ефимова Л. Возможно ли уплата налогов «мертвыми» день-

гами? // Бизнес и банки).

geld als Wirtschafts- und Preiskategorie

117

verpfuschte, wie man damals im Volk sagte). Somit war der Wert des

Metalls der Münze zum ersten Mal niedriger als ihr Nominalwert, je-

doch immer noch groß genug, um den Nutzungswert des Metalls zu

bestimmen.

Zeichnung 16. Die Verbreitung der Münzen mit Nominalwert

Wenn Gold heutzutage zur Herstellung von Schmuckstücken be-

nutzt wird, dann wird es auf jeden Fall entweder mit Kupfer, Silber,

Nickel oder Zink vermischt, was dem Schmuck Festigkeit und Glanz

verleiht. Der Gebrauchswert solch eines Goldes wird höher, der Tausch-

wert eines solch goldhaltigen Metalles jedoch niedriger. Deshalb gab es

bei geringen „Vermischungen“ von Gold mit anderen Metallen bei der

Münzherstellung keinerlei Widerstand von Seiten der Gesellschaft.

Sobald jedoch der hinzugefügte Anteil höher als der vom Standpunkt

der Gesellschaft aus hinnehmbare wurde, kam es zu Aufständen, durch

welche die Gesellschaft versuchte, den Standpunkt des Herrschers zu

ändern.

„Die Herstellung (Prägung) von Münzen befand sich anfangs in

Privathänden (in Russland zum Beispiel bei den „Livzen“ oder den

„Serebraniki“). Später wurde die Münzherstellung dann vom Staat

monopolisiert und die Münzen wurden von staatlichen Institutionen,

den Münzhöfen, geprägt.

118

tEil 3. geld

In der Antike wurden, wie schon oben angeführt, Münzen aus reinem

Gold und Silber (Griechenland) oder aus ihrer Mischung (Lydien) ange-

fertigt. Dann wurden dem Münzmetall verschiedene Legierungen beige-

mischt (zum Beispiel Messing zu Gold). Die Erhöhung der Verbindungs-

menge über die festgelegte Norm führte zum Verderb der Münzen.

Der Verderb der Münzen war eine von Seiten des Staates gewollte

Verringerung des Gewichts oder des Edelmetallgehalts der Münzen bei

Beibehalt des früheren Nominalwertes mit dem Ziel der Gewinnschöp-

fung1. Dies bedeutete, dass der Staat gleichzeitig mit dem Monopol

auch die Möglichkeit erwarb, sie zu verderben.

Die Abnahme der Metallmenge in den Münzen erfolgt gewöhnlich

mehr oder weniger auffällig und wird durch verschiedene Möglichkei-

ten erreicht. Zum Beispiel durch eine einfache Gewichtsminderung bei

Neuauflage einer Münze ohne Veränderung der Metallqualität, durch

die Beimischung einer Legierung niedrigerer Qualität bei Beibehalt des

Gewichts, oder durch den Übergang vom Edelmetall zu einem weniger

wertvollen, usw.

Der Verderb der Münzen wurde oft in Feudalgemeinschaften oder

in Gesellschaften mit Sklavenhandel, besonders in Kriegszeiten auf-

grund von Finanzknappheit in der Staatskasse, praktiziert. Zum Bei-

spiel funktionierten in Rom alle Münzen wie ein Barometer: sie fielen

mit der Zunahme der Macht und Willkür des Imperators und der Ver-

schärfung von Bürgeraufständen. Quellen zeigen, dass der Silberdenar

unter Augustus (63v.Chr — 14n.Chr) 3,89g wog, unter Nero

(37–68 n.Chr) verringerte sich sein Gewicht auf 3.41g und hatte einen

Anteil von 15% an Verbindungen. Unter Lucius Verus (161–192) wog

der Denar 2,85g, der Verbindungsanteil stieg bis zu 50%, unter Septi-

mius Severus (146–211) wuchs dieser bis zu 60% und somit kosteten

die alten Denar zweimal soviel wie neue. Der Kern der Silbermünze

bestand aus Kupfer und nur die Oberfläche war von einer dünnen

Schicht Silber bedeckt. Dies war offizielle Münzfälscherei“2.

Genau dieser Verderb der Münzen demonstrierte die Stärke des

Staates. Das Volk und die Händler nahmen diese Münzen an, da man

1 In Form des Unterschieds zwischen der Verpflichtungs- und der Sachenkomponente

des Geldes.

2 Orlenko L. Die Geschichte des Handels. Moskau, 2006. S. 90 ( Oрленко Л. История

торговли).

geld als Wirtschafts- und Preiskategorie

119

mit ihnen erstens die Steuern zahlen konnte und zweitens der Staat die

Händler zwingen konnte, dieses Geld als Zahlungsmittel für ihre Waren

anzunehmen.

Münzen konnten in vollwertige Münzen und in Ersatzmünzen ein-

geteilt werden. Unter vollwertigen Münzen versteht man eine Art von

Geldzeichen in Gussform (normalerweise rund), welche aus einer

Edelmetallschmelzung hergestellt sind. Der Nominalwert dieser Mün-

zen war gleich dem Wert des in ihm enthaltenen Metalls (Kern). Er-

satzmünzen (unterwertige Münzen) waren eine Art von Geldzeichen,

welche analog zu vollwertigen Münzen hergestellt waren, jedoch mit

dem Unterschied, dass ihr Nominalwert wesentlich höher als der Wert

der Schmelzung, welche zur Herstellung benutzt wurde, und höher als

ihr Herstellungswert waren.

Als Beispiel können Kupfermünzen (Zeichnung 17), welche in

Silber nominiert und unter Nikolai I in Umlauf gebracht wurden

(1840)1.

Zeichnung 17. Münzen, die in Russland 1840 ausgegeben wurden (Kupfer):

¼ Kopeke in Silber (1,7g), ½ Kopeke in Silber (5,1g), 1 Kopeke in Silber

(10,2g), 2 Kopeken in Silber (20,4g), 3 Kopeken in Silber (30,7g)

In Russland führte die Ausgabe von unterwertigen Münzen, der

Verderb der Silbergriwen, das Aufkommen von „Diebesgeld“ zum voll-

kommenen Verschwinden vollwertiger Münzen und zu Aufständen der

Bevölkerung (der „Kupferbund“ unter dem Zaren Aleksei Michailo-

witsch in der Mitte des 17.Jhd.). Um Schwierigkeiten aus dem Weg zu

gehen, versuchte die Regierung zuerst Messinggeld zu prägen und die-

1 Krivcov V. Angegebene Aufsätze. S. 71.

120

tEil 3. geld

sem einen festgelegten Kurs zu geben. Die Folge davon war die Zunah-

me des Marktwertes von Silberrubeln im Vergleich zum Nominalwert,

das Verschwinden von Silber aus dem Umlauf, ihre Ansammlung bei

den Wucheren und ein allgemeiner Anstieg der Marktpreise.

Die Schwierigkeiten „zweimetallischer“ Länder erklären sich durch

das Gesetz von Kopernikus-Gresham, welches 1526 vom polnischen

Gelehrten Kopernikus und 1560 vom englischen Finanzier Gresham

aufgestellt wurde: „Schlechte (unterwertige) Geldmittel vertreiben gute

Geldmittel aus dem Umlauf“ ( Bad money drives good money out of

circulation)1. Dies bedeutet, dass bei einer gleichzeitigen Zirkulation

von zwei Münzarten, welche miteinander durch eine legale Tauschbe-

ziehung verbunden sind, eine Tendenz zum Verschwinden der Münzen

zu beobachten ist, die bezüglich ihres kommerziellen Wertes als besser

betrachtet wird. Der Grund dafür liegt darin, dass gute Geldmittel

entweder angehäuft, zum Außenhandel benutzt oder eingeschmolzen

und gegen schlechte Gelder eingetauscht werden.

Als Folge davon wurden die Kupfermünzen aus dem Umlauf ge-

nommen. Ende des 17. Jhd. war der Silberanteil in den Rubelmünzen

auf 30% gesenkt worden. In Russland wurde bis zum 17. Jhd. keine

Edelmetalle abgebaut, deshalb schmolzen die Münzhöfe, die im 17.Jhd

das Monopol des Staates bekamen, ausländische Münzen wieder ein.

Nach den „Münzregalien“ Peter des Großen wurde ein strenges Verbot

auf die Ausfuhr von Edelmetallgüßen und vollwertigen Münzen gelegt,

wobei die Ausfuhr unterwertiger Münzen erlaubt war.

Die Zunahme der Preise auf das Trägermetall von Münzen mit ei-

nem niedrigen Nominalwert führt dazu, dass der Sachenwert den Ver-

pflichtungswert übersteigt.

„Die Schweizer Regierung beschloss, zum 01.01.2007 alle 1-Rap-

penmünzen (0,0076 $) aus dem Umlauf zu nehmen. Laut Finanzmi-

nister Hans Rudolf Merz werden für ihre Herstellung 11 Rappen aus-

gegeben. Er prognosierte Einsparungen von 230500 $, wenn man

gleichzeitig auch die 5-Rappenmünze aus dem Umlauf nähme, jedoch

blockierten dies Verbraucherschutzorganisationen, welche eine Prei-

serhöhung durch Aufrundung befürchteten.

1 Anikin A. Englisch-russisches Wirtschafts-und Finanzwörterbuch. St. Petersburg, 1993

( Аникин А. Англо-русский словарь по экономике и финансам).

geld als Wirtschafts- und Preiskategorie

121

Der Metallwert im amerikanischem Cent (97,5% Zink und 2,5%

Kupfer) betrug 77% seines Nominalwerts. Rechnet man die Prägungs-

und Verbreitungskosten (0,0061$ per Cent) mit ein, dann übersteigen

die Ausgabekosten des Münzhofes der USA den Nominalwert der

Münze um 38%. Dies kam in der Geschichte des Cents schon einmal

vor: 1982 überstiegen die Kupferkosten in der Verbindung den Nomi-

nalwert und die USA verringerte das Gewicht der Münzen von 3,1 auf

2,5g, wobei der Kupferanteil von 95 auf 2,5% verringert wurde.

Die fünf Gramm schwere 5-Centmünze (75% Kupfer, alles ande-

re Nickel) kostet den Amerikanern 4,5 Cent, bei Berücksichtigung

der Arbeitskosten — 5,75 Cent, was 15% mehr als der Nominalwert

ist.

Die Kosten für das Metall, aus dem die russischen Münzen herge-

stellt werden, könnten ebenfalls den Nominalwert überschreiten. Je-

doch sind jegliche Informationen über die Metallverhältnisse in russi-

schen Münzen geheim... Der Metallwert in den kleinen Münzen ist

auch in Russland nahe am Nominalwert. Das Metall für die Kopeke

kostet einige Male mehr als den Nominalwert... Am Anfang der 90 Jah-

re des 20.Jhds war die Zentralbank sogar gezwungen, die Prägung von

kleineren Münzen einzustellen. 2003 erzählte der damalige erste Stell-

vertreter des Präsidenten der Zentralbank Arnold Voilukov: „In unseren

Münzen ist Kupfer und Nickel und ihre Einschmelzung sogar unter

primitiven Bedingungen war gewinnbringend“.

...Auch der Nominalwert des Papiergeldes kann unter den Rohstoff-

kosten liegen. Die katastrophale Inflation in Deutschland 1922 (die

Preise stiegen um das 5570-fache) und 1923 (um das 1300 Mill-fache)

machten das Papier teurer als die Banknote. 2003 erklärte das Inter-

netportal für Reisende Inyourpocket.com, dass es in weißrussischen

Toiletten billiger käme, Rubel anstatt von Toilettenpapier zu benutzen.

Ab 2004 nahm Präsident 1-Rubelscheine aus dem Umlauf“1.

Die verpflichtende Natur der Bardevisen

Man kann sich leicht davon überzeugen, dass der Ausdruck „Valu-

ta“ in der momentanen Entwicklungsstufe der Wirtschaft nicht die

Sache an sich ist, welche einen Gebrauchswert hätte, sondern nur eine

abstrakte formale Verpflichtung der Zentralbanken der Länder, welche

1 Grosowskij B., Suchmanskij M. Teurer als Geld // Vedomosti. 2006. Nr. 69 (1596) 19 April ( Грозовский Б., Сухманский М. Дороже денег // Ведомости).

122

tEil 3. geld

ausschließlich einen Tauschwert besitzen, welcher als Resultat der

Nachfrage nach Valuta zur Zahlung von Steuern auftritt1.

Geld in Form von Valuta ist eine Sonderform der Wechsel, welcher

seinerseits ein Wertpapier darstellt (Art. 143 BG RF). Im weiteren wird

hier unter dem Begriff „Valuta“ ein Wertpapier verstanden (Zeich-

nung 18).

Zeichnung 18. Geld — Wertpapiere — Wechsel — Barvaluta

John Hicks bemerkt in seiner Arbeit „ Wert und Kapital“: „Jede

Art von Wertpapier mit einem festgelegten Zins... ist ein Versprechen,

in der Zukunft eine bestimmte Summe Geld zu bezahlen. Trotzdem

existieren auch eine Reihe von Dokumenten, welche in sich diese

Verpflichtung einschließen, obwohl sie normalerweise nicht zu den

Wertpapieren gezählt werden, sondern direkt als Geld betrachtet

werden, obwohl sie derselben Klassifikation entsprechen. Bankdepo-

siten, welche heutzutage gewöhnlich zum Geld gezählt werden, stel-

len ein Versprechen dar, Geld in der Zukunft zu zahlen; sogar Bank-

noten sind ein Versprechen Geld auszuzahlen. Diese Eigenschaft der

Banknoten fordert keinerlei Erklärung und ist mit gesundem Men-

schenverstand in den Fällen zu begreifen, wenn Banknoten ein Ver-

sprechen auf irgendwelche..... Geldmittel ( Gold oder Bankscheine

irgendeiner einflussreicheren Bank) darstellen. Wenn diese außerge-

1 Daraus folgt ansschaulich, dass die Festigkeit der Valuta vorallem von der Fähigkeit des Staates abhängt, Steuern einzutreiben.

geld als Wirtschafts- und Preiskategorie

123

wöhnlichen ( superior) Geldmittel aus dem Umlauf ausscheiden,

kommt es zu einer paradoxen Situation. Dieses Paradox drückt das

Wesen des Problems aus, welches nicht zufällig auftaucht. Die mate-

riellen Güter stellen eine ständige Erinnerung dieses Paradoxes in

Form der Aufschrift auf der 1-Pfund Sterling-Note dar: „Die Bank

von England verspricht auf Forderung die Summe von einem Pfund

Sterling auszuhändigen“.“1.

Auf den englischen Banknoten (Pfund Sterling) steht deutlich ge-

schrieben: Bank of England. I promise to pay the bearer on demand the

sum of... (Bank von England. Ich verspreche hiermit dem Inhaber auf

Forderung die Summe von... auszuzahlen... dann kommt die Unter-

schrift des Hauptkassiers der Bank von England)

Der Form und dem Inhalt nach entspricht dies einem staatlichen

Inhaberwechsel auf Vorzeigen.

Auf den Dollarbanknoten der USA gibt es keine direkte Verpflich-

tung, jedoch die Unterschriften des Schatzmeisters und des Sekretärs

des Schatzamtes. Auf den alten amerikanischen Banknoten, zum Bei-

spiel auf dem Greenback von 1862 steht geschrieben: „will pay the be-

arer on demand“.

„werde dem Inhaber auf Forderung ... auszahlen“

Auf den kanadischen 10-Dollarbanknoten von 1906 gibt es die glei-

che Aufschrift: „will pay the bearer on demand“.

1 Hicks J. Wert und Kapital. Moskau, 1993. S. 277 ( Хикс Дж. Стоимость и капитал).

124

tEil 3. geld

geld als Wirtschafts- und Preiskategorie

125

„werde dem Inhaber auf Forderung ... auszahlen“

Auf der schottischen Banknote von 1777 steht: „Royal Bank of Scot-

land hereby obliged to pay the bearer on demand... by order the Court of

Directors — die königliche Bank Schottland ist verpflichtet, dem Inha-

ber in Übereinstimmung mit dem Erlass des Direktorenrats auf Forde-

rung die Summe von... auszuzahlen...“

„Die alten russischen Banknoten lassen keinen Zweifel an ihrer

Natur: auf den Banknoten von 1779 bis 1830 steht geschrieben: „Dem

Vorzeiger dieser staatlichen Assignation (von mir hervorgehoben- A.G.)

zahlt die Bank in St. Petersburg .... Rubel die gegebenen Münzen des

Jahres.....“. Des weiteren wird die Jahreszahl der Münzen aufgezeigt,

da die Menge der Edelmetalle sich mit dem Prägungsjahr änderte1. Auf

der Banknote von 1779 stehen vier Unterschriften (zweier Senatoren,

des Höchsten Direktors der Bankleitung und des Direktors der örtli-

chen Bank), welche ausschließlich handschriftlich und mit Tinte ge-

leistet wurden2.

Ab 1840 wurde das Wort „zahlt“ durch das Wort „ gibt aus“ er-

setzt.

Auf der Rückseite der Banknoten der Jahre 1855–1872 wurde ein

Teil des Höchsten Manifests über Kreditscheine mit folgendem Inhalt

abgedruckt: „ Die staatlichen Kreditscheine werden durch den ganzen

Besitz des Staates und durch den zeitlich unbegrenzten Wechsel in

klingende Münze abgesichert(von mir hervorgehoben- A.G.)“3.

1 Nach dem Krieg 1812 wird keine Prägungsjahreszahl der Münzen mehr auf den Bank-

noten angegeben.

2 Krivzov V. Avers. Katalog für Münzsammler. Moskau, 1999. S. 81 ( Кривцов В. Аверс: каталог для коллекционеров).

3 Ebenda.

126

tEil 3. geld

Dem Inhaber dieser staatlichen Assignation zahlt die Bank in St. Petersburg

hundert Rubel der gängigen Münzen des Jahres 1779. St. Petersburg.

vier Unterschriften

Dem Inhaber dieser staatli-

chen Assignation zahlt die

Assignationsbank zehn Rubel

der gängigen Münzen des

Jahres 1791. Zehn.

Unterschriften

geld als Wirtschafts- und Preiskategorie

127

Dem Inhaber dieser staatlichen Assignation zahlt die Assignationsbank

fünfundzwanzig Rubel der gängigen Münzen des Jahres 1811. Fünfund-

zwanzig.

zwei Unterschriften

128

tEil 3. geld

Dem Inhaber dieser staatlichen Assignation zahlt die Assignationsbank

hundert Rubel der gängigen Münzen des Jahres 1807.

Unterschrift

Dem Inhaber dieser staatli-

chen Assignation fünf zahlt

die Assignationsbank fünf

Rubel der gängigen Münzen

des Jahres 1802.

zwei Unterschriften

geld als Wirtschafts- und Preiskategorie

129

Dem Inhaber dieser staatlichen Assignation zahlt die Assignationsbank zehn

Rubel gängige Münze.

Leiter: Unterschrift

Kassier: Unterschrift

130

tEil 3. geld

Dem Inhaber dieser staatlichen Assignation zahlt die Assignationsbank

fünfundzwanzig Rubel gängige Münze.

Leiter: Unterschrift

Kassier: Unterschrift

geld als Wirtschafts- und Preiskategorie

131

Dem Inhaber dieser staatlichen Assignation zahlt die Assignationsbank

hundert Rubel gängige Münze.

Leiter: Unterschrift

Kassier: Unterschrift

132

tEil 3. geld

Dem Inhaber dieser staatlichen Assignation zahlt die Assignationsbank

zweihundert Rubel gängige Münze.

Leiter: Unterschrift

Kassier: Unterschrift

geld als Wirtschafts- und Preiskategorie

133

Die staatliche Kommerzbank gibt dem Inhaber drei Rubel in Silbermünzen

aus Leiter der Kommerzbank: Unterschrift

Direktor: Unterschrift

Kassier: Unterschrift

134

tEil 3. geld


etersburg als auch in ünzen aus.

ohl in St. P ubel Silberm

Unterschrift

Unterschrift

Unterschrift

reditbank händigen bei Vorlage dieses Scheins sofort fünfzig R

etersb. Sparkasse:

oskau und die K

Kreditschein der Sparkassen und der Staatlichen Kreditbank. Die Sparkassen, sow M Leiter der Sparkasse: Direktor der Kreditbank: Kassier der St. P

geld als Wirtschafts- und Preiskategorie

135


echselkassen

erden sofort drei Rubel in Silber- oder Goldmünzen durch die W

Unterschrift

Unterschrift

Unterschrift

orzeigen dieses Kreditscheins w reditscheine ausgezahlt.

Auf V der K Leiter: Direktor: Kassier:

136

tEil 3. geld

Auf Vorzeigen dieses Kreditscheins werden sofort einRubel in Silber- oder

Goldmünzen durch die Wechselkassen der Kreditscheine ausgezahlt.

Leiter: Unterschrift

Direktor: Unterschrift

Kassier: Unterschrift

geld als Wirtschafts- und Preiskategorie

137

Auf Vorzeigen dieses Kreditscheins werden sofort fünf Rubel in Silber- oder

Goldmünzen durch die Wechselkassen der Kreditscheine ausgezahlt.

Leiter: Unterschrift

Direktor: Unterschrift

Kassier: Unterschrift

138

tEil 3. geld

Auf Vorzeigen dieses Kreditscheins werden sofort drei Rubel in Silber- oder

Goldmünzen durch die Wechselkassen der Staatskassen ausgezahlt.

Leiter: Unterschrift

geld als Wirtschafts- und Preiskategorie

139

Auf Vorzeigen dieses Kreditscheins werden sofort fünf Rubel in Silber- oder

Goldmünzen durch die Wechselkassen der Staatskassen ausgezahlt.

Leiter: Unterschrift

140

tEil 3. geld

Die Staatliche Bank wechselt die Kreditscheine ohne Begrenzung der

Summe in Goldmünzen (1 Rubel=1/15 Imperial, enthält 17,424 Teile

reinen Goldes).

Leiter: Unterschrift

Kassier: Unterschrift

geld als Wirtschafts- und Preiskategorie

141

Die Staatliche Bank wechselt die Kreditscheine ohne Begrenzung der

Summe in Goldmünzen (1 Rubel=1/15 Imperial, enthält 17,424 Teile

reinen Goldes).

1. Der Umtausch staatlicher Kreditscheine in Goldmünzen wird durch den

gesamten Besitz des Staates abgesichert.

2. Staatliche Kreditscheine sind Goldmünzen im Umlauf innerhalb des

ganzen Imperiums gleichgestellt.

142

tEil 3. geld

-

-

angsw

erbannung zur Z

on Kreditscheinen wird mit dem Entzug aller Eigentumsrechte und der V

1. Der Umtausch staatlicher Kreditscheine in Goldmünzen wird durch den gesamten Besitz des Staates abgesi chert.

2. Staatliche Kreditscheine sind Goldmünzen im Umlauf innerhalb des ganzen Imperiums gleichgestellt.

3. Die Fälschung v arbeit bestraft.

geld als Wirtschafts- und Preiskategorie

143


eile reinen Goldes).

echselt die Kreditscheine ohne Begrenzung der Summe in Goldmünzen (1 Rubel=1/15

Unterschrift Unterschrift

Die Staatliche Bank w Imperial, enthält 17,424 T

Leiter: Kassier:

144

tEil 3. geld

-

angsw

erbannung zur Z

on Kreditscheinen wird mit dem Entzug aller Eigentumsrechte und der V

1. Der Umtausch staatlicher Kreditscheine in Goldmünzen wird durch den gesamten Besitz des Staates abgesichert.

2. Staatliche Kreditscheine sind Goldmünzen im Umlauf innerhalb des ganzen Imperiums gleichgestellt.

3. Die Fälschung v arbeit bestraft.

geld als Wirtschafts- und Preiskategorie

145


eile reinen Goldes).

echselt die Kreditscheine ohne Begrenzung der Summe in Goldmünzen (1 Rubel=1/15

Unterschrift Unterschrift

Die Staatliche Bank w Imperial, enthält 17,424 T

Leiter: Kassier:

146

tEil 3. geld

-

angsw

erbannung zur Z

on Kreditscheinen wird mit dem Entzug aller Eigentumsrechte und der V

1. Der Umtausch staatlicher Kreditscheine in Goldmünzen wird durch den gesamten Besitz des Staates abgesichert.

2. Staatliche Kreditscheine sind Goldmünzen im Umlauf innerhalb des ganzen Imperiums gleichgestellt.

3. Die Fälschung v arbeit bestraft.

geld als Wirtschafts- und Preiskategorie

147

it einem

fund Sterling m

e in Pm

egrenzung der Sum

reditscheine ohne B

issionsbank tauscht Km

on 40 Rubel = 1 Pfund Sterling.

ie Staatliche ED Kurs v

148

tEil 3. geld

1. Der Umtausch staatlicher Kreditscheine in Goldmünzen wird durch den

gesamten Besitz des Staates abgesichert.

2. Staatliche Kreditscheine sind Goldmünzen im Umlauf innerhalb des

ganzen Imperiums gleichgestellt.

3. Die Fälschung von Kreditscheinen wird mit dem Entzug aller Eigentums-

rechte und der Verbannung zur Zwangsarbeit bestraft.

geld als Wirtschafts- und Preiskategorie

149


eile reinen Goldes).

echselt die Kreditscheine ohne Begrenzung der Summe in Goldmünzen

Die Staatliche Bank w (1 Rubel=1/15 Imperial, enthält 17,424 T

150

tEil 3. geld


erbannung zur

on Kreditscheinen wird mit dem Entzug aller Eigentumsrechte und der V

angsarbeit bestraft.w

1. Der Umtausch staatlicher Kreditscheine in Goldmünzen wird durch den gesamten Besitz des Staates abgesichert.

2. Staatliche Kreditscheine sind Goldmünzen im Umlauf innerhalb des ganzen Imperiums gleichgestellt.

3. Die Fälschung v Z

geld als Wirtschafts- und Preiskategorie

151


eile reinen Goldes).

echselt die Kreditscheine ohne Begrenzung der Summe in Goldmünzen

Unterschrift Unterschrift

Die Staatliche Bank w (1 Rubel=1/15 Imperial, enthält 17,424 T

Leiter: Kassier:

152

tEil 3. geld


erbannung zur

on Kreditscheinen wird mit dem Entzug aller Eigentumsrechte und der V

angsarbeit bestraft Alexander II.w

1. Der Umtausch staatlicher Kreditscheine in Goldmünzen wird durch den gesamten Besitz des Staates abgesichert.

2. Staatliche Kreditscheine sind Goldmünzen im Umlauf innerhalb des ganzen Imperiums gleichgestellt.

3. Die Fälschung v Z

geld als Wirtschafts- und Preiskategorie

153

Auf den „Zehnern“ von 1909 wird die Vorderseite der Banknote

durch die Aufschrift: „Die Staatliche Bank wechselt die Kreditscheine

(von mir hervorgehoben — A.G.) ohne Begrenzung der Summe in

Goldmünzen (1 Rubel = 1/15 Imperial, enthält 17,424 Teile reines

Goldes)“ verschönt. Auf der Rückseite wurde vermerkt: „der Umtausch

staatlicher Kreditscheine in Goldmünzen wird durch den gesamten

Besitz des Staates abgesichert. Staatliche Kreditscheine sind Goldmün-

zen im Umlauf innerhalb des ganzen Imperiums gleichgestellt“.

Sogar auf den sowjetischen Banknoten bis 1991 stand geschrieben,

dass sie durch den Goldvorrat des Landes oder „dem gesamten Besitz

der Republik“ abgesichert sei und selbst die Bolschewiken brachten

1921 1,5 und 10 Mill. Rubelscheine in Umlauf, welche „Verpflichtung

der UDSSR“ genannt wurden“1.

1924 wurden „Zahlverpflichtungen“2 in Umlauf gebracht.

Der direkte Hinweis auf die Verpflichtung oder auf die Deckung

weist auf die verpflichtende Natur des Papiergelds hin.

Die Vermischung des Rechtssystems der Sachenobjekte und anderer

(vor allem der Verpflichtungen) in Russland kann oft mit dem Einfluss

der anglo-amerikanischem Rechtsvorstellungen erklärt werden. In die-

ser Rechtsordnung wird gewöhnlich zwischen „Sachen in Besitz“ ( cho-

1 Melnikova A. Angegebene Aufsätze. S. 167, 193.

2 Ebenda. S. 245.

154

tEil 3. geld

ses in posession), das heißt Sachen, die man physisch besitzen kann und

einklagbare Forderungen ( choses in action), das heißt, verschiedene

Rechte (welche, ihrerseits als buchstäbliche Benutzung des Begriffs

„unkörperliche Gegenstände“ – res incorporables, welche dem römi-

schen Recht bekannt waren, gesehen werden können). Trotzdem wer-

den im kontinenataleuropäischem Rechtssystem Sachen- und Rechts-

regime streng voneinander unterschieden. Im § 90 BGB steht: „Sachen

im Sinne des Gesetzes sind nur körperliche Gegenstände“.

Wenn man die momentane Sachenkomponente des Papiergelds

untersucht, kann ein interessantes Beispiel angebracht werden: In der

USA gründete Tari Steward die Firma „American Bank Note Company“

welche Scheine mit der Bezeichnung „ Million dollar bill“ herstellt.

Diese Scheine werden auf dem gleichen Papier wie auch gewöhnliche

amerikanische Dollar und mit dem gleichen Design gedruckt. Doch

wird beim Verkauf direkt darauf hingewiesen, dass es sich nicht um

richtige amerikanische Dollar handelt und dass sie nicht zum Umlauf

geeignet seien. Sie werden als „gutes Geschenk für Freunde und Ver-

wandte“ verkauft.

Auf der Rückseite steht: „Dieses Zertifikat wird nur durch den

Glauben an den amerikanischen Traum gedeckt“1.

Für den Wert realer Banknoten, welcher durch die Verpflichtung des

Staates ausgedrückt wird, steht der Wechselkurs der staatlichen Ver-

pflichtung in Waren und Dienstleistungen. Der Wert jeder Geldeinheit

hängt von ihrer Kaufkraft ab2. Professor der Harvard Universität defi-

niert den Wert des Geldes durch die Menge an Waren und Dienstleis-

tungen, welche man für eine Geldeinheit erwerben kann3. Beie einer

Sache, welche keine staatliche Verpflichtung trägt, besteht nur die

Sachenkomponente, welche T. Steward unter Berücksichtigung des

Mehrwerts auf acht US-Dollar festlegt.

Hierbei muss unbedingt erkannt werden, dass der überwiegende Teil

der Sachenkomponente des wirklichen Geldes nur zum Schutz gegen

Fälschung der Verpflichtung, welche durch das Dokument ausgedrückt

und dokumentiert wird, verwendet wird. Wenn Papiergelder nicht ge-

fälscht würden, wäre diese Anteil bedeutend niedriger.

1 Genaueres unter: http://www.i-a-m.org

2 Barr R. Angegebene Aufsätze. S. 289.

3 Mankiw N. Angegebene Aufsätze. S. 607.

geld als Wirtschafts- und Preiskategorie

155

156

tEil 3. geld

geld als Wirtschafts- und Preiskategorie

157

„Bei all seiner Abstraktheit ist Papiergeld insoweit bar, insofern es

sichtbare und fühlbare Materie ist“1.

Sachen, welche natürliche nützliche Eigenschaften besitzen, teilen

diese bei der Teilung in zwei Teile. Wenn man ein leeres Blatt Papier

nimmt, welches die nützliche Eigenschaft besitzt, dass auf ihm eine

gewisse Anzahl an Information aufgeschrieben werden kann, und die-

ses in zwei gleich große Stücke teilt, dann werden diese zwei Papierstü-

cke von einander getrennt ungefähr die Hälfte dieser nützlichen Eigen-

schaft besitzen. Wenn man eine 10-Rubelbanknote der Russischen

Bank in zwei gleich große Teile zerreißt, dann entsteht eine andere

Situation. Die Hälfte, auf der es keine Nummer gibt, wird nichts wert

sein, dafür wird aber die andere Hälfte (mit der Nummer) einen Wert

von 10 Rubel haben. Warum? Wie allen bekannt ist, nimmt die Zent-

ralbank Russlands zum Nominalwert auch alte, angebrannte und zer-

rissene Banknoten an, wenn auf ihnen die entsprechende Serienbe-

zeichnung und Nummer erhalten blieb. Dieses Beispiel zeigt sehr an-

schaulich, dass es der Ausgabebank zur Annahme ihrer Verpflichtungen

nach Nominalwert genügt, diese Daten mit dem entsprechenden Num-

mernregister der gegebenen Verpflichtung unter der Rubrik „Geldemis-

sion“ der Passiva ihrer Bilanz zu vergleichen. Alte Scheine werden von

der Zentralbank der Russischen Föderation aus dem Umlauf genom-

men und vernichtet und die Verpflichtungen der Zentralbank verringern

sich genau um die Summe ihre Nominalwerte, welche unter der Rubrik

„Geldemission“ beschrieben sind.

Zusätzlich unterstreicht das Wort „Emission“ selbst die verpflich-

tende Natur des Papiergelds.

Ein sehr interessantes Beispiel ist die Geldreform in Russland 1991.

An einem „wunderschönen“ Tag erklärte der damalige Ministerpräsi-

dent Pawlow alle 50-und 100-Rubelscheine für ungültig. An diesem

Tag wurde der Wert der Verpflichtung, der durch sie ausgedrückt wurde,

gleich Null. Diese Banknoten verwandelten sich wirklich in reine Sa-

chen, ihr Wert entsprach genau dem Wert des Papiers, der Farben und

der Druckdienste. Einige der, die es nicht rechtzeitig schafften, die

Banknoten in neue umzutauschen, tapezierten mit ihnen ihre Woh-

nungen.

1 Barr R. Angegebene Aufsätze. S. 288.

158

tEil 3. geld

In Art.30 des föderalen Gesetzes vom 10. Juni 2002 Nr.86-FS

„über die Zentralbank der Russischen Föderation (Bank von Russ-

land)“ heißt es: „Banknoten und Münzen sind unbedingte Verpflich-

tungen der Bank von Russland und sind durch alle ihre Aktiva abzude-

cken (von mir hervorgehoben-A.G.). Banknoten und Münzen der

Bank von Russland müssen für alle Zahlungsformen , für Bankkon-

teneinzahlungen, Einzahlungen in Fonds und für Überweisungen

innerhalb der Russischen Föderation mit ihrem Nennwert angenom-

men werden“.

Der Ausgeber selbst weist direkt und bedingungslos darauf hin, dass

es sich bei seinen Banknoten um eine Verpflichtung handelt. Man muss

sich fragen, warum diese offensichtliche Tatsache nicht vom BG RF

anerkannt wird.

Noch ein Wort zu den Münzen. Durch diese Norm wird deutlich

gezeigt, dass es sich bei den Münzen der Russischen Föderation eben-

falls um eine Verpflichtung der Bank von Russland handelt. Bei der

Bestimmung ihres Statuses kann zu dem Schluss gekommen werden,

dass eine Münze, wie auch eine Banknote, einen staatlichen Inhaber-

wechsel „auf sich“ mit der Gültigkeitsdauer des Blankoindossaments

darstellt. Der einzige Unterschied zwischen einer Banknote des selben

Nominalwertes ist der Träger, durch den die Verpflichtung dargestellt

wird. Banknoten und Münzen eines Nominals zeigen die Einheit des

Inhalts bei verschiedenen Formen.

Weiter beschreibt das Gesetz die verpflichtende Natur des Geldes:

„Art. 31. Banknoten und Münzen der Bank von Russland können

nicht als ungültig erklärt werden (ihre Eigenschaft als gesetzliches

Zahlungsmittel verlieren), wenn kein ausreichend langer Zeitraum für

ihren Umtausch in Münzen und Banknoten neuen Typs festgelegt

wurde. Es können keine Einschränkungen bezüglich der Summe oder

des umtauschenden Subjekts zugelassen werden.

Bei der Umstellung von Banknoten und Münzen der Bank von

Russland in Geldzeichen neuen Typs darf der Zeitraum zur aus der

Umlaufnahme nicht weniger als ein Jahr, aber auch nicht mehr als fünf

Jahre betragen.

Art. 32. Die Bank von Russland tauscht ohne Einschränkung alte und

beschädigte Banknoten (hier und des weiteren von mir hervorgehoben,

A.G.) in Übereinstimmung mit den von ihr festgelegten Regeln ein.

geld als Wirtschafts- und Preiskategorie

159

Art. 33. Der Direktorrat fasst die Entscheidung über die Ausgabe

neuer Banknoten und Münzen in den Umlauf und den Einzug alter,

bestätigt ihren Nominalwert und die Muster der neuen Geldzeichen.

Die Beschreibung der neuen Geldzeichen wird in den Massenmedien

veröffentlicht.“

Der Artikel vier des gegebenen Gesetzes lautet: „Die Bank von

Russland besitzt das Monopol auf die Emission von Bargeldern und

organisiert ihren Umlauf.“

Auch hier weist der Begriff „Emission“ wieder auf die verpflichten-

de Natur des Geldes hin. Sachen könnte man nicht ausgeben (Zeich-

nung 19).

Bargeldlose Devisen — Depositgelder (Scheckkonten)

Bargeldlose Devisen treten entweder als Ergebnis von Kreditemissio-

nen, die von der Zentralbank des entsprechenden Staates erzeugt wurden,

oder als Ergebnis der Einzahlung von Banknoten und Münzen in Bank-

einlagen ( als eine Art Aufbewahrungsvertrag) auf (Zeichnung 20).

Depositgelder als Form von Kreditgeldern stellen eine papiergeld-

lose Form von Devisen dar. Ihr Entstehen und ihre Verbreitung wird

aus wirtschaftlichem Gesichtspunkt durch

• die Verringerung von Ausgabekosten;

• die Beschleunigung des Geldumlaufs;

• die bequeme Nutzung und der vergleichsweisen Gefahrenlosigkeit

der bargeldlosen Verrechnung;

• der Einfachheit des Umlaufs durch den Staat

bedingt.

Diese Geldform besitzt folgende wichtige Besonderheiten:

1) Nicht die Zentralbank, sondern die Privatbank, bei der die Geld-

mittel gelagert sind, tritt als verpflichtende Seite gegenüber dem Anle-

ger auf, wobei die Zentralbank als verpflichtende Seite gegenüber der

Privatbank auftritt. Einerseits wird durch die Lagerung der staatlichen

Banknoten bei einer Privatbank, welche gegenüber dem Einzahler

gegenüber nur mit dem Eigenkapital haftet, das Geld im Fall des Ban-

krotts1 der Bank weniger sicher. Andererseits birgt die Aufbewahrung

1 „ Bankruptcy“ vom englischen bank und rupture — „zerbrechen, zerreißen“ somit „Bank, die bricht“

160

tEil 3. geld

Umlauf der Bardevisen als Inhaberpapier

Zeichnung 19.

geld als Wirtschafts- und Preiskategorie

161

Zeichnung 20. Anteil der Depositgelder

des Geldes zu Hause nicht nur Gefahr für die Banknoten selbst sondern

auch für das Leben des Besitzers und seiner Familie.

2) Es handelt sich hierbei nicht um eine Inhaberverpflichtung,

sondern um eine namensgebundene Verpflichtung, also einen Sachen-

inhalt, so dass die Person nicht in der Lage ist, sie zu halten ( detentio).

In der juristischen Terminologie der alten Römer hätte man das wohl

den Verlust des „Halterechts“ genannt. Dabei wird das römische animus

possidenti, das Bestreben, eine Sache so zu behandeln, als wäre es die

eigene, vollkommen erhalten, was die Illusion des Besitzes ( posessio)

hervorruft.

3) Die Verpflichtung wird in jede Größe mit minimal möglicher

Diskontinuität teilbar, wobei ein weiteres Mal die Umlaufsfunktion der

Geldform verbessert wird.

Depositgelder nahmen die Funktion des Geldes nur im Realisati-

onsprozess der bargeldlosen Bankabrechnungen an, das heißt, erst in

der Mitte des 20.Jhd. Das war nur durch das dementsprechende Ent-

wicklungsniveau der Industriekräfte, besonders aber durch die Entwick-

lung von Bankhauptverteilern (Main frames1) der Firma IBM und der

Einführung des elektronischen Systems CHIPS zur Abrechnung zwi-

schen Banken möglich.

L. Efimowa schreibt: „Im Zusammenhang mit der Wirtschaftswis-

senschaft wurden Termineinlagen lange Zeit nicht als Geld anerkannt.

1 Anmerkung des Übersetzers.

162

tEil 3. geld

Wenn John Maynard Keynes in seinem Buch Theatise on Money Ter-

mineinlagen in den Begriff Geld einschloss, wurde dies von dem be-

rühmten Professor der Columbian University H. Parker Willis sehr

kritisch betrachtet1. Unter den Wirtschaftswissenschaftlern späterer

Zeit sind so gut wie keine Gegner dieses Standpunktes mehr zu finden2.

Nach Meinung des französischen Ökonomen P.Berger wird Geld von

drei Arten von Institutionen ausgegeben: den Kommerzbanken, dem

staatlichen Schatzamt und den Emissionsbanken3. Somit ist die Mei-

nung, dass die einzige Bank, welche fähig wäre, ihr eigenes Geld in

Umlauf zu bringen, die Zentralbank der Russischen Föderation sei,

falsch4.5 Deshalb ist es kein Zufall, dass der Art.29 des Gesetzes über

die Bank von Russland das ausschließliche Recht der Bank von Russ-

land nur bezüglich der Ausgabe von Bargeld vorsieht.

Die Rechtsfragen bzgl. der bargeldlosen (Kredit-) Geldemission

sind bis jetzt nicht eindeutig vom Gesetzgeber geklärt. Da kein Verbot

auf die Ausgabe von bargeldlosen Geldmitteln vorliegt, ist jeder belie-

bigen Kommerzbank die Möglichkeit gegeben, ihre Geldmittel in Form

von Verrechungskonten und laufenden Konten herauszubringen (was

sie auch tun). Der Nobelpreisträger Friedrich August von Hayek war

für die Ausgabe von Privatgeldmitteln6. Dabei ging man davon aus, dass

Geldverpflichtungen, in den Devisen eines beliebigen konkreten Emi-

nentens ausgedrückt, nach ihrem Nominalwert berechnet werden.

Dabei müssen jedoch verschiedene Devisenarten frei nach ihrem Kurs

gegeneinander eingetauscht werden können. Gleichzeitig sprach sich

F. von Haynek auch für die Notwendigkeit der Unterstützung der De-

visenwerte (Kaufkraft) durch den Eminenten gegenüber der Standart-

auswahl der Großhandelspreise (Standartwerte) mit Hilfe von bestimm-

1 Dolan E., Campbell C., Campbell R. Geld, Bankgewerbe und Geldpolitik. Moskau, 1991.

S. 40–41 ( Долан Э., Кэмпбелл К., Кэмпбелл Р. Деньги, банковское дело и денежно-

кредитная политика).

2 Siehe: Samuelson P. Wirtschaft. Band 1. Moskau, 1992. S. 258 ( Самуэльсон П. Эконо-

микc); Dolan E., Campbell C., Campbell R. Angegebene Aufsätze. S. 32.

3 Berger P. Geldmechanismus. Moskau, 1993. S. 21 ( Берже П. Денежный меха-

низм).

4 Der weiter oben beschriebene Fehler war die Folge der gesetzlich nicht verankerten

rechtlichen und wirtschaftlichen Begriffe „Devisen“ und „Geld“.

5 Efimova L. Ist es möglich, Steuern mit „totem“ Geld zu bezahlen? // Business und Banken 1998, Okt. ( Ефимова Л. Возможно ли уплата налогов «мертвыми» день-

гами? // Бизнес и банки).

6 Unter dem Fachbegriff „Privatgeld“ werden hier Geldzeichen verstanden, welche von

verschiedenen konkurrierenden nichtstaatlichen Banken herausgegeben werden.

geld als Wirtschafts- und Preiskategorie

163

ten Beeinflussungsstrategien aus. „Ich erwarte, dass zumindest in grö-

ßeren Regionen, welche die heutigen nationalen Gebiete bei weitem

überschreiten werden, die Menschen sich darauf einigen werden, als

Standardwerte diejenige Standardauswahl der Großhandelspreise zu

zählen, in Bezug auf welche sie es vorziehen würden, ihren Besitz in

ihren Devisen anzulegen1. Trotz des Skeptismus seiner Gegner bewahr-

heiteten sie sich sehr anschaulich in Russland, wo die Wechsel der OAO

„Gasprom“ wirklich die Funktion von Geld bei Großhandelsrechnun-

gen und den Ersparnissen von Finanzinstitutionen erfüllen. Der For-

scher selbst nahm an, dass zur Realisation seiner Ideen die dazugehö-

rigen politischen Veränderungen nötig sind, da der Staat kaum von

selbst das gewinnbringende Privileg der Geldausgabe2 aufgeben wird.

Ungeachtet dessen haben sich seine Ideen zum Privatgeld zum Teil in

der Form von Sichteinlagen bei Banken realisiert.

Einige Wirtschafts- und Rechtswissenschaftler nehmen an, dass

solches „Privatgeld“ keine Barform besitze. Als Gegenargument zu

solch einer Annahme muss auf die Bankinhaberwechsel „auf sich“

hingewiesen werden, welche zum Tausch gegen Einlagen ausgegeben

wurden und sehr breit in Russland verbreitet waren, und welche genau

dieses „Privatgeld“ darstellen. Wenn man dieses Geld „Privat“ nennt,

dann bezieht man sich auf ihren privatrechtlichen Inhalt im Gegensatz

zu den Devisen, welche einen öffentlich-rechtlichen Inhalt aufwei-

sen.

Es muss unbedingt darauf hingewiesen werden, dass ihre Natur nur

hinsichtlich der Beziehungen zwischen Anleger und der Privatbank

privatrechtlich ist, bei Rechtsbeziehungen zwischen der Privatbank und

dem Staat bleibt ihre Natur auch weiterhin öffentlich-rechtlich.

Somit sind Depositgelder (bargeldlose Devisen) in Form von Rück-

lagen auf Konten von Unternehmen und Organisationen auch Gelder

der Zentralbank der Russischen Föderation und den Kommerzbanken.

Wenn der Kunde das Geld von den Konten abhebt, wobei es sich im

Prinzip um eine Konversion bargeldloser Devisen handelt, von Depo-

sitgeld in Bardevisen, in Banknoten und Münzen der Zentralbank der

Russischen Föderation .

1 Hayek F. Privatgeld. Moskau, Institut für nationale Wirtschaftsmodelle, 1996. S. 126

( Хайек Ф. Частные деньги).

2 Hier werden Devisen gemeint.

164

tEil 3. geld

Nun soll die Rechtsnatur bargeldlosen Geldes untersucht werden.

Im Rahmen dieser Arbeit werden unter bargeldlosen Geldmitteln Kre-

ditrücklagen auf verschiedenen Konten der Kunden in den Banken ver-

standen, auf die das Kapitel 45 BG RF angewandt wird. Dies sind

Konten, die speziell für Verrechnungsoperationen geschaffen wurden:

laufende Konten, laufende Devisen-Verrechnungs-, oder Korrespon-

dentenkonten, Konten zur Finanzierung von Kapitalanlagen und an-

dere1. Vom Standpunkt des Rechts aus sind Bankkonten der quantita-

tive Ausdruck von Verpflichtungsrechtlichen Forderungen des Kunden

an die Bank. Diese Umstände jedoch behindern die Anerkennung der

Verpflichtungen der Bank als Geld nicht, da berücksichtigt wird, dass

die letzteren die Funktion von Zahlungsmitteln ausüben.

In ihrer Eigenschaft als Verpflichtungen der jeweiligen Aufbewah-

rungsstätte (Bank, Depot) unterliegen bargeldlose Geldmittel dem

Schuldrechtprinzip. Die Aufschrift auf dem Bankkonto gibt Auskunft

darüber, welche Summe (welche Menge) die Bank seinen Kunden

schuldet. Dadurch werden die untersuchten Rechtsbeziehungen relativ

und treten nach dem Willen der Vetragsseiten des Bankkontos auf. Die

Verpflichtung der Bank bei diesem Vertrag liegt in der Ausführung

konkreter positiver Tätigkeiten. Sie soll im Auftrag des Kunden Zah-

lungen an dritte Personen ausführen, ihm Bargeld im Rahmen der

Rücklagen seines Kontos auszahlen, und ebenso Zahlungen annehmen,

die dem Kunden angerechnet werden. Es besteht die Gefahr der Ver-

letzung des Forderungsrecht des Kunden auf das Konto vor allem durch

die Bank, gegenüber der der Kunde das Recht hat, die entsprechenden

Forderungen zu erheben2.

Heutzutage wird ein Großteil des Geldumlaufs in Russland mit

bargeldlosen Depositgeldern durchgeführt, welche keinerlei materiel-

len Ausdruck besitzen (abgesehen vom Papier auf dem die Kontoaus-

züge ausgedruckt werden). Somit stellen die heutigen bargeldlosen

Depositgelder dokumentlose Wertpapiere dar:

• für die Bank: teilbare staatliche Inhaberwechsel „auf sich“ mit Blan-

koindossament in der Form eines elektronischen Eintrags auf die

Konten;

1 Zu betrachten ist, dass das Kapitel 45 BG RF nicht auf Depotkonten anwendbar ist, da

die Grundlage dieser Verträge nicht bargeldlose Gelder sondern dokumentlose Wertpa-

piere darstellt.

2 Siehe: Kapitel 45 BG RF.

geld als Wirtschafts- und Preiskategorie

165

• für den Bankkunden: teilbare Bankinhaberwechsel „auf sich“ mit

Blankoindossament in der Form eines elektronischen Eintrags auf

die Konten.

Die Absicherung dieser Verpflichtungsformen erfolgt wie auch bei

den Bardevisen durch die Zentralbank:

• der Staat ist verpflichtet, sie als Steuereinzahlung anzunehmen;

• auferlegte Annahme als Bezahlung für Waren und Dienstleistungen

im ganzen Landesgebiet.

Die Verpflichtungen der Privatbanken sollte theoretisch durch die

oben genannten Verpflichtungen der Zentralbank abgesichert sein,

jedoch nehmen die Aktiva der bargeldlosen Devisen in jeder beliebigen

Bank in Übereinstimmung mit den Baseler Prinzipien nicht weniger

als 12% und gewöhnlich nicht mehr als 25% ein. Als Folge der aktiven

Kreditpolitik jeder beliebigen Bank werden ihre Verpflichtungen ge-

wöhnlich durch die Qualität ihres Kreditbestandes abgedeckt.

Abgesehen von der Einheit der Formen, ist die Art und Weise, wie

die Konten durch die Kunden verwaltet werden von Bank zu Bank

verschieden, was zu gewisser Verwirrung unter den Wirtschaftswissen-

schaftlern führt.

Es existieren keine „elektronischen Gelder“, es gibt nur einen elekt-

ronischen Zugang zu Depotgeldern; es gibt keine „Kartengelder“ sondern

nur die Zugriffsmöglichkeit auf Konten mit Hilfe von Plastikkarten.

Die grundliegenden Verwaltungsmittel (Zugangsmittel) von Geld sind:

1) persönlicher Zugang oder Postsendung:

• Zahlungsauftrag;

• Scheck;

• Inkasso;

2) Zugang mit Hilfe von elektronischen Netzen:

• Systeme des Retail E-Bankings: SWIFT, CHIPS, Fed Wire;

• Kreditkartensysteme mit Plastikkarten wie VISA, elektronische Zah-

lungssysteme wie CyberCash, Cyberplat;

• Systeme wie CheckFree.

Zirkulation

Diese Geldart besitzt keinerlei Gebrauchswert, da sie nicht in Sa-

chenform existiert (vielleicht besitzt sie einen gewissen Wert in Form

166

tEil 3. geld

von positiven Emotionen, welche bei gutsituierten Bürgern beim An-

blick des Kontoauszugs auftauchen, jedoch sind diese schwer zu beur-

teilen). Der Tauschwert, wie schon aufgezeigt, hängt einerseits von der

allgemein anerkannten Reputation des Eminenten, andererseits von

den lang- bzw. kurzfristigen Schwankungsaussichten der gegebenen

Geldmittel bzgl des Warenkorbs ab.

Mit der Entwicklung aussichtsreicher Verbindungen und Datenver-

arbeitungstechniken konnten sich die Banksysteme endgültig von kom-

plizierten abgeleiteten (derivativen) Rechtsbeziehungen befreien. Die-

se Geldform besitzt so gut wie keine Sachenkomponente.

Sie sind durch das Annahmeforderungsrecht als Steuerbezahlungs-

mittel und jeder anderen Art von Rechnung zwischen zwei juristischen

Personen (mit Ausnahme von bewussten einzelhändlerischen (nicht

großhändlerischen) Beziehungen) abgesichert. Diese Ausnahme- die

eingeschränkte Annahme von Bardevisen zur Bezahlung von Waren

wird durch den Staat zur Unterstützung einer stabilen Nachfrage auf

bargeldlose Devisen lizensiert.

Devisennachfrage

Neben den allgemein bekannten und unter anderem von J.M. Key-

nes und Friedman beschriebenen Geldnachfragefaktoren wird die

Nachfrage nach Bardevisen und bargeldlosen Devisen ohne Absiche-

rung durch Edelmetall als Folge von folgenden Faktoren, welche keine

wirtschaftliche sondern eben eine juristisch öffentlich-rechtliche Natur

besitzen, formuliert.

1. Die Notwendigkeit der Zahlung von Steuern. Jeder ordentliche

Staat nimmt als Steuerzahlungsmittel nur seine eigene Währung an.

Daher hängt die Devisennachfrage ab von:

• der Fähigkeit des Staates, Steuern einzutreiben;

• der Fähigkeit der Wirtschaft dieses Staates, eine besteuerbare

Grundlage, zum Beispiel den Mehrwert, und den Schutz des be-

steuerbaren Besitzes zu gewährleisten;

• den Wunsch und der Fähigkeit der Steuerzahler Steuern zu zah-

len.

Dabei ist es offensichtlich, dass hohe Steuersätze zu einem Abgang

der Industrie in andere Rechtshoheiten, niedrige aber zu einer Schwä-

geld als Wirtschafts- und Preiskategorie

167

chung der Möglichkeiten des Staates zur Verteidigung seiner Grenzen

und der Ordnungserhaltung innerhalb seines Souveränitätsbereiches

führen. Der Steuersatz in den USA ist eine der am öftesten öffentlich

diskutierten Fragen und schwankt je nach Wirtschaftslage und allge-

meinem Gutdünken zwischen 20 und 30%.

2. Die Notwendigkeit der Abrechnung mit dem Staat beim Kauf

staatlichen Eigentums. Dies ist kein wesentlicher Faktor, welcher bei der

Privatisierung großer Unternehmen durch den Staat zum Zug kommt.

3. Die Notwendigkeit, zur Zahlung jeder beliebiger Schuld oder zur

Begleichung jeder beliebigen Zahlung auf dem Gebiet des gegebenen

Staates die vom Staat unterstützten Zahlungsmittel zu besitzen. Diese

Frage wird sehr ernst beim Entstehen von Streitfragen während der

Geschäftsdurchführung (Zahlung). Wenn eine ausreichend große Wahr-

scheinlichkeit einer gerichtlichen Lösung dieses Konflikts entsteht,

dann kann die ungebührende Art des Zahlungsmittels ein ernstes Ar-

gument gegen den Zahler darstellen. Dieser Faktor hängt jedoch direkt

von der Kraft des Staates ab. Während Unruhen und Veränderungen

der Staatsmacht funktioniert der oben genannte Faktor gegen die De-

visen entweder zum Nutzen von privatrechtlichen Verpflichtungen,

Bankverpflichtungen oder Naturalgeldern.

4. Die Anhäufung der Nachfrage nach der Devise, welche als Fol-

ge des größeren Vertrauens im Vergleich zu anderen Eminenten auftritt.

Dies tritt entweder dann auf, wenn der Glauben an den eigenen Staat

oder an seine Möglichkeiten, die Inflation wesentlich niedriger zu

halten als andere Staaten, vorhanden ist. Ein Beispiel dafür ist das

absolute Misstrauen der russischen Staatsbürger bezüglich des Rubels

als Werterhaltungsmittel, besonders seit den Pawlower Reformen, bei

welchen die gängigen 50- und 100-Rubelscheine ohne Kompensation

als ungültig erklärt wurden, und der langjährigen Inflation und Hy-

perinflation, welche sowohl Bardevisen als auch bargeldlose Devisen

ständig wertloser machten. Der Autor selbst ist persönlich bekannt mit

Leuten, welche in den 80-er Jahren des 20.Jhd. 10.000 Rubel bei der

Sperbank anlegten, womit man damals entweder ein Auto, Modell

„Wolga“, oder ein gutes Haus kaufen konnte, und jetzt nur ein Kinder-

fahrrad dafür kaufen können.

5. Anhäufung der Devisennachfrage aufgrund des Vertrauens in den

Staat, welcher in der Lage ist, ein vertrauenswürdiges und funktionie-

168

tEil 3. geld

rendes Banksystem zu unterstützen. Zum Beispiel erlaubte der absolu-

te Zusammenbruch des Banksystems 1998 keine längere Aufbewahrung

von Geld in Form von langfristigen Depositen in Rubeln.

Eine Reihe von Experten (unter ihnen auch der Autor) sind der

Meinung, dass der Hauptgrund einer Bankkrise nicht so sehr in der

plötzlichen Schwankung der Immobilienpreise (für Hypothekenban-

ken), der Aktienpreise (für Invetitionsbanken), der Devisen usw liegt,

als in der regelnden Funktion des Staates, welche Verschiebung in den

Kreditbeständen in diesen oder anderen Wirtschaftsbereichen unter-

bindet. Zum Beispiel wurde in der USA nach der Krise 1930–1933 den

Banken gesetzlich verboten, Aktien zu erwerben.

6. Bequeme Devisengesetzgebung. Wenn der Staat die Ausfuhr

seiner Devisen verbietet, kann nicht davon ausgegangen werden, dass

Bürger und Unternehmen anderer Länder diese Devisen ansammeln

werden.

geld als Wirtschafts- und Preiskategorie

169

Finanzgelder

Hierbei soll untersucht werden:

1) Hochliquide Aktive, welche nur einer unbedeutenden Wert-

schwankung unterliegen und „Fastgeld“ genannt werden;

2) Fondwerte (Wertpapiere) welche in der Ausführung von Geld-

funktionen beschränkt sind.

Quasigeld

Als Quasigeld (lat. quasi- als wenn) werden Geldmittel auf Termin-

und Sparkonten (in Kommerzbanken und speziellen Kredit-Finanz-

instituten), Depotzertifikaten, staatliche Schatzbriefe usw bezeichnet

(Zeichnung 21).

Zeichnung 21. Verbreitung des Quasigelds

Zur Beurteilung der Leichtigkeit, mit der jede Art von Aktiva in eine

in der Wirtschaft gebräuchliche Umlaufsform umgewandelt werden

kann, wird der Ausdruck „Liquidität“ von Wirtschaftswissenschaftlern

benutzt. Da in der Wirtschaft Geld die Rolle des Umlaufsmittels aus-

führt, sind sie damit auch die liquideste Art von Aktiva. Die Liquidität

anderer Aktiva kann verschieden sein. Der Großteil der Obligationen

kann jeden Moment mit geringen Transaktionskosten verkauft werden,

170

tEil 3. geld

wodurch sie auch als relativ liquide Aktiva gelten. „Diese sind nur

geldähnlich, da sie nicht direkt als Erwerbs- und Zahlungsmittel be-

nutzt werden können. Unter den Umständen des modernen Kapitalis-

mus ist Quasigeld eine grundlegende und die am dynamischste Kom-

ponente der Geldaggregate“1.

Viele Wirtschaftswissenschaftler unterstreichen bei der Lösung die-

ser Frage solche Merkmale wie Liquidität. Aus ihrer Sichtweise kann

jede Ware, welche sehr schnell in Geld verwandelt werden kann, in die

Geldmasse eingetauscht werden.

Auf der einen Seite ist dies ein sehr praktisches und einfaches Er-

klärungsmodel, welches erlaubt, Edelmetalle und andere Waren als

Aggregat M1 zu zählen, welche augenblicklich auf Handelsbörsen in

Geld umgewandelt werden können. Doch dadurch entstehen folgende

Fragen: Welche Liquiditätsdauer muss eine Ware besitzen, um in ein

Geldaggregat aufgenommen zu werden? Wenn diese Dauer einen Tag

entspricht, warum sollten dann in das Aggregat M1 nicht Börsenwaren,

welche innerhalb einer Börsensitzung realisiert werden, wie Metall,

Getreide, Öl, Orangensaftkonzentrat, eingeschlossen werden? Oder

sogar Einzimmerwohnungen in Moskau, welche eine eintägige Liqui-

dität besitzen?

Fondwerte mit begrenzten Geldfunktionen

Wie schon erläutert, muss, damit eine Ware als Geld anerkannt

werden kann, die Ausführung der Geldfunktionen durch sie bewiesen

werden.

Wertpapiere können in Abhängigkeit von ihrer Form unter den

gegebenen Umständen alle Geldfunktionen bis zu einem bestimmten

Niveau erfüllen (Zeichnung 22):

• die weitverbreitete Praxis der Übergabe von Wertpapieren (vor allem

Unternehmensaktien) als Pfand zur Rücksicherung der Verpflich-

tung bei Kreditaufnahme. Dadurch erfüllen die hinterlegten Papie-

re die Geldfunktion, dienen als Kostenmaß. Außerdem drücken die

Marktnotierungen von Unternehmensaktien den Wert der entspre-

chenden Firma aus;

1 Krasavina L. Geldumlauf und Kredit im Kapitalismus. Moskau, 1980. S. 126 ( Краса-

вина Л. Денежное обращение и кредит при капитализме).

geld als Wirtschafts- und Preiskategorie

171

Zeichnung 22. Verbreitung von Wertpapieren

• bei Abwicklungen von Firmenübernahmen in der USA dienen

hauptsächlich die Aktien des Firmenübernehmers als Zahlungsmit-

tel1. Solche Unternehmensaktien, welche an der Börse notiert sind,

besitzen manchmal die Funktion des Umlaufs bei Streitlösungen.

Zum Beispiel erklärte sich die Firma Yahoo! am 10.08.2004 bereit,

von einer Patentklage gegen Google bei einer Gegenleistung von

2,7 Mio Aktien des letzteren Abstand zu nehmen2;

• die Bestimmung solcher Wertpapiere wie dem Bankscheck ent-

spricht eine der Geldfunktionen- die Funktion als Zahlungsmit-

tel;

• analog dazu ist die Bestimmung der Depotzertifikate, sie dienen als

Sparmittel;

• Wechsel können die Funktion von Zahlungsmitteln ausüben, wenn

der Eminent sie anstatt einer Geldsumme während einer Geschäfts-

abwicklung ausgibt, die Funktion von Sparmitteln durch Diskont

1 Zweifellos entsteht die Frage nach der Anzahl der Personen, welche als Zahlungsmittel diese oder andere Geldform benutzen. Sie kann einerseits äußerst groß sein, Milliarden

Personen benutzen amerikanische Dollar, oder minimal, wie beim Steingeld der Insel

Yap. Die Definition einer ausreichend großen Menge an Benutzern ist in diesem Fall

eine schwierige Aufgabe, die eine eigene Forschung benötigt.

2 http://www.inline.ru/internet.asp?NewsID=46541 (mit Verweis auf The Washington

Post).

172

tEil 3. geld

und die Funktion des Umlaufsmittels. Die letztere Funktion wird

oft durch Wechsel bekannter Eminenten wie der OAO Gasprom

ausgeübt.

Ein konkretes Beispiel sind Schecks.

Laut Art.877 BG RF werden „Schecks als Wertpapiere anerkannt,

welche eine unbedingte Anweisung des Scheckaustellers an die Bank

zur Auszahlung der auf ihm festgelegten Summe an den Scheckinhaber

darstellen“.

Aus der Sicht der Gesetzgebung sind Scheckzahlungen genauso

gewöhnlich wie die Abrechnung von Überweisungsaufträgen. Es ist

offensichtlich, dass Schecks die Funktion des Zahlungsmittels und

Umlaufsmittels erfüllen. Das Wertmaß wird durch jene Summe, die

auf dem Scheck angegeben ist, ausgedrückt. Die Funktion des Spar-

mittels ist bei Schecks jedoch stark beschränkt, da sie nur eine kurze

Gültigkeitsdauer besitzen. Hier muss angemerkt werden, dass in vie-

len Ländern auch 20–30 jährige Banknoten oft ungültig geworden

sind.

Als nächstes Beispiel werden die Staatlichen Schuldverschreibungen

OGVWS1 („Webovki“2) genauer betrachtet.

Die Staatlichen Schuldverschreibungen OGVWS erfüllen die Funk-

tion des Zahlungsmittels, wenn auch in einem begrenzten Umfeld. Der

Hauptvertreter, der die Zahlungsfunktion der „Webovki“ ermöglicht,

war und bleibt das Finanzministerium der Russischen Föderation, bei

welchem man mit einer OGVWS seine Schulden tilgen kann, Teile

ausländischer Staaten kaufen und Steuern und Zahlungen ausgleichen

kann.

Bei der Abrechnung zwischen den größten russischen Unternehmen

und ihren Tochtergesellschaften im Ausland werden „Webovki“ äußerst

häufig als Umlaufsmittel und sogar als Weltgeld benutzt. Sie werden oft

als Kreditmittel der Tochtergesellschaften im Ausland benutzt. Im

1 Im Orginaltext wird die Abbreviatur «ОГВВЗ» benutzt, was für «Облигация государ-

ственного внутренного выигрышнего займа» steht. Dies bedeutet wörtlich „Obli-

gationen staatlicher innerer gewinnbringender Anleihen“ (Anmerkung des Überset-

zers).

2 „Webovka“ ist ebenfalls eine Abbreviatur „Вебовка“ welche für „облигация внешнего

валютного займа Внешэкономбанка“ (Вэба) steht, was wörtlich „Obligationen der

äußeren Devisenanleihen der Vnesheconombank“ bedeutet (Anmerkung des Überset-

zers).

geld als Wirtschafts- und Preiskategorie

173

Gegensatz zu der Benutzung der örtlichen Devisen jedoch wird bei

Wertpapieren als Zahlungsmittel das Einverständnis des Empfängers

(des Begünstigten) benötigt.

Die Funktion als Sparmittel ist leicht theoretisch durch die Natur

der Obligationen als Sparmittel zu beweisen, praktisch durch die Ana-

lyse der Fondbestände der Banken, Versicherungsgesellschaften und

verschiedener Fonds, welche in OGVWS sehr aktiv „anlegen“.

Das Wertmaß wird durch den Nominalwert der Papiere und ihrer

Marktbewertung ausgedrückt.

Zusammenfassend kann gefolgert werden, dass ein Wertpapier als

Geld anerkannt werden kann, wenn es Geldfunktionen erfüllt.

In der Wirtschaft kann vieles nie genau bestimmt werden. Wird zum

Beispiel die Umlaufsfunktion von solch einer Geldart wie Münzen bei

Zahlungen in einem Größenbereich von 1Mill. Rubel (33 Mio US-

Dollar1) und mehr erfüllt? Nein. Bedeutet das, das Münzen kein Geld

sind? Hier ist alles nicht so einfach zu definieren. Es gibt keine Geldart

bei welcher man mit 100%-er Überzeugung sagen könnte, dass diese

ideal alle Geldfunktionen erfüllt, da:

• bargeldloses Geld bei kleineren Zahlungen unpraktisch ist;

• Bargeld bei Geschäften mit späterer Warenlieferung unvorteilhafter

als Akkreditive sind;

• in weit von jeglicher Zivilisation entfernten Orten Naturalien vor-

teilhafter sind (Wodka, Patronen, usw);

• Firmenübernahmen oft durch Aktien des Übernehmers bezahlt

werden.

Nicht eine Geldart erfüllt die Geldfunktionen ideal, jede Geldart

ist bis zu einem bestimmten Grad praktisch für eine bestimmte Situa-

tion (Zeichnung 23).

Zum Beispiel sind Münzen bestens geeignet für den Geschäftssektor,

bei dem die Rechnungssumme nicht mehr als 10 der Münzen mit dem

höchsten Wert darstellt, Geldscheine, wenn die Summe nicht größer

als 300 der Scheine mit dem höchsten Wert ist. Bei größeren Geschäf-

ten sind bargeldlose Zahlungsmittel praktischer. In der bargeldorien-

tierten Wirtschaft kommt es auch dazu, dass selbst große Immobilien

mit Bargeld bezahlt werden, dies jedoch hat nichts mehr mit dem Be-

1 Rubelkurs im Verhältnis zum Dollar im Moment der Erstellung dieser Arbeit.

174

tEil 3. geld

Zeichnung 23. Praktischer Umgang mit verschiedenen Geldarten

reich der Geldtheorie zu tun, sondern hängt mit der Theorie der er-

folgreichen Steuerhinterziehung zusammen.

Auch einige Fondwerte erfüllen die Funktion des Geldes, jedoch

nicht ideal und nur in einigen Wirtschaftssparten. Zum Beispiel finden

die Wechsel der OAO Gasprom und der Sberbank RF in realen Groß-

handelsgeschäften mit Metall und Metallerzeugnissen in den Regionen

breite Anwendung.

Sachen- und Verpflichtungskomponenten des geldes

175

Sachen- und Verpflichtungskomponenten des Geldes

Physisiche Eigenschaften sind für Geld nicht bestimmend. Sie ha-

ben keine gemeinsamen physischen Eigenschaften und einige von ihnen

besitzen keine materielle Verkörperung (Tabelle 7).

Tabelle 7

Sachen- und Verplichtungskomponente verschiedener Geldformen

Komponente in %

Geldform

Umlaufsregelung

Absicherung

Sachen-

Verpflich-

tungs-

Naturalien

nichtunifizier-

100

0

Sachen-

nutzwert

te Waren-

Häute, Salz,

getreide,

Metalle nach

gewicht

(Waren)

Metallbarren

95

1 —

Sachen-

nutzwert + garantie des

genauen

gebrauchs-,

Beglaubigers (Fürst) auf

Wertes mit

5 — tausch-

das genaue gewicht, die

Stempel,

Zusammenstellung und

„Kuni“ mit

Qualität gab zusätzlichen

Stempel

tauschwert

Edelmetall-

90

2 —

Sachen-

nutzwert + Verantwortung

münzen

gebrauchs-,

des Herstellers-Eminenten

10 — nutz-

(Fürst) für genaues gewicht,

wert

die Zusammenstellung und

Qualität gab zusätzlichen

tauschwert

Kreditgelder

Handelswech-

0,1

99,9

für namens-

Verpflichtung des

sel

wechsel:

Eminenten (Händler,

Verpflichtungs-, Fabrikanten) die angege-

für inhaberwech- bene Summe auszuzahlen

sel im umlauf:

(gold, Münzen, Waren)

Sachen-,

wurde durch seinen Besitz

und Verdienstmgl.

abgesichert

Banknoten

0,1

99,9

Bei Ausgabe u

Verpflichtung der privaten

privater

tilgung:

Banken, gold auszugeben,

Banken

Verpflichtungs-, Münzen sind durch Aktiva

im umlauf:

gedeckt

Sachen-

176

3.tEil: geld

Tabelle 7

Komponente in %

Geldform

Umlaufsregelung

Absicherung

Sachen-

Verpflich-

tungs-

Staatliche

1

99

Bei Ausgabe u

Verpflichtung der

Banknoten

tilgung:

Staatsbank, gold

(Schatzschei-

Verpflichtungs-, auszugeben, Münzen sind

ne):

im umlauf:

durch Aktiva, Staatseigen-

Sachen-

tum, dem Recht des

Staates Steuern einzutrei-

ben, gedeckt.

mit Metallab-

Vepflichtung der

sicherung

Staatsbank geld auszuge-

ben, Münzen sind durch

Aktiva, Staatseigentum,

dem Recht des Staates

Steuern einzutreiben,

Verpflichtung des Staates,

die gegebenen Devisen

als Steuerzahlung und als

tilgung von Staatskredi-

ten anzunehmen,

gedeckt.

ohne

Abstrakte Verpflichtung

Metallabsiche-

der Staatsbank wird durch

rung

die staatliche Verpflich-

tung, die gegebenen

Devisen als Steuerzahlung

und als tilgung von

Staatskrediten anzuneh-

men, gedeckt

Münzen mit

5–70 in

30–95 in

Bei Ausgabe u

nutzwert + Verpflichtung

nominalwert- Abhängig- Abhängigkeit tilgung:

des Eminenten (Fürst)

Übergang zu

keit von

von der

Verpflichtungs-, wurden durch seinen

den Kreditgel- der

Münzzusam- im umlauf:

Besitz, sein Recht auf

dern

Münzzu-

mensetzung

Sachen-

Steuereintreibung und die

sammen-

Möglichkeit Eroberungs-

setzung

feldzüge zu führen,

abgesichert

Depositgelder

0,01

99,9

Verpflichtungs-

das gleiche, aber teilbare,

(Scheckkon-

inhaber-, u gewöhnlich

ten)

privater Banken

Finanzgelder

Quasigelder

0,01–0,1

99,9–99,99

Verpflichtungs-

Abstrakte Verpflichtung

der Finanzinstitution, im

angebenen Zeitraum

Devisen in Bar oder

Sachen- und Verpflichtungskomponenten des geldes

177

Tabelle 7

Komponente in %

Geldform

Umlaufsregelung

Absicherung

Sachen-

Verpflich-

tungs-

bargeldloser Form

auszugegeben, wurde

entweder durch das Recht

des Staates auf Steuerein-

treibung oder durch

Darlehensbandbreite der

Bank abgesichert

Fondwerte,

0,01–0,1

99,9–99,99

Verpflichtungs-

Die Absicherung der Aktie

bei der

ist das Rechtsbefugnis des

Ausführung

Aktionärs, bei Obligatio-

der geldei-

nen: das Recht auf

genschaften

Auszahlungsforderung,

eingeschränkt

bei restlichen Wertpapie-

ren: andere Rechte

werden durch das

Eigentum des Ausgebers

und seine Verdienstmgl.

abgesichert

Es muss berücksichtigt werden, dass die genauen Sachen- und Ver-

pflichtungsanteile der verschiedenen Geldarten nur an konkreten Bei-

spielen bestimmt werden können.

Zum Beispiel ist bei einem Selbstkostenpreis von 50 Cent bei der

Herstellung von Dollarscheinen der Sachenwert bei einem 1-Dollar-

schein genau 50%, bei einem 100-Dollarschein 0,5%. Die Berechnung

der Sachenkomponente bei bargeldlosem Geld kann zum folgenden

Ergebnis kommen: Die Information über die Bezeichnung des Kun-

denkontos und über die sich in ihm befindende Geldmenge benötigt

nicht mehr als 40Byte. Eine Festplatte mit einem Speicherplatz von

40 GB kostet heute nicht mehr als 100 Dollar. Das bedeutet, dass der

Selbstkostenpreis der Speicherung solch einer Information 10-7 Dollar.

Wenn ein bestimmter Besitzer nur einen Dollar auf seinem Konto hat,

dann wird die Sachenkomponente gleich 10-5%, bei einer Milliarde

Dollar wird die Sachenkomponente gleich10-14 %.

J. Malzev und I. Shkarinov schreiben: „...Die Gesetzgebung nennt

Gelder Sachen aus Gründen der Bequemheit und Zweckmäßigkeit zur

Regulierung der Beziehungen, bei welchen der Besitz und die Verteilung

178

3.tEil: geld

des Geldes wie bei Sachen betrachtet wird, obwohl diese Beziehungen im

Grunde genommen verpflichtende sind.

...Der Gebrauchswert des Geldes liegt in ihrer Eigenschaft als all-

gemeines Äquivalent, durch welchen sie als Tauschmittel für allen

anderen Besitz auftreten. Ihre wirtschaftliche Natur als allgemeines

Äquivalent, welche bis jetzt noch keinen Ausdruck im Gesetz gefunden

hat, ist der Grund vieler Missverständnisse, welche aus der Anordnung

rein rechtlicher Konstruktionen folgen... und wirklich, solange es nicht

möglich ist, die für Sachenrechte kennzeichnenden Schutzarten (Ei-

gentums- und Eigentumsfreiheitsklage) zum Abzug von Bargeld zu

benutzen, hat es keinen Sinn, Geld als Sache anzuerkennen“1.

Tabelle 8

Rechtsbeziehungen, welche bei der Benutzung verschiedener Geldformen entstehen

Rechtsbeziehung

Geldform

erstrangig

zweitrangig

nichtunifizierte

Eigentumsrecht und andere

–

Waren — Häute, Salz, Sachenrechte

getreide, Metalle

nach gewicht (Waren)

Metallbarren genauen Eigentumsrecht und andere

–

Wertes mit Stempel,

Sachenrechte, Recht, beim

„Kuni“ mit Stempel

Fürsten die angegebene

goldsumme zu fordern

Edelmetallmünzen

Eigentumsrecht und andere

–

Sachenrechte, Recht, beim

Fürsten die angegebene

goldsumme zu fordern

Handelswechsel

namenswechsel

unbedingte abstrakte Verpflich-

tung des Händlers, der bestimm-

ten Person im angegebenen

Zeitraum die angegebene

Menge an Edelmetallen

auszuzahlen

inhaberwechsel

Eigentumsrecht auf Wechsel-

unbedingte abstrakte Verpflich-

vordruck mit unterschrift

tung des Händlers, der

bestimmten Person im

angegebenen Zeitraum die

1 Malzev J., Sharinov I. Zum Problem der akzeptfreien und unumstrittenen Abschreibung von Geldmitteln von den Geschäftskonten der Banken // Business und Banken. 1996.

Nr. 22–23 ( Мальцев Ю., Шкаринов И. К проблеме безакцептного и бесспорного

списания денежных средств с корсчетов банков // Бизнес и банки).

Sachen- und Verpflichtungskomponenten des geldes

179

Tabelle 8

Rechtsbeziehung

Geldform

erstrangig

zweitrangig

angegebene Menge an

Edelmetallen oder Edelmetall-

münzen auszuzahlen

Banknoten privater

Eigentumsrecht auf Banknoten- unbedingte abstrakte Verpflich-

Banken

vordruck

tung des Bankiers, der

bestimmten Person bei

Vorzeigen die unfizierte Menge

bestimmter Edelmetalle oder

Edelmetallmünzen auszuzahlen

Staatliche Banknoten:

mit Absicherung

Eigentumsrecht auf den

unbedingte abstrakte Verpflich-

durch Edelmetall

Vordruck der Banknote,

tung des Staates, der bestimm-

öffentliches Recht mit diesem

ten Person bei Vorzeigen die

Vordruck Banknoten jeder Art

unfizierte Menge bestimmter

von Zahlungen innerhalb des

Edelmetalle oder Edelmetall-

landes zu leisten

münzen auszuzahlen, unbe-

dingtes abstraktes Recht, jede

beliebige Rechnung an den

Staat mit der Banknote zu

begleichen

ohne Absicherung

Eigentumsrecht auf den

unbedingtes abstraktes Recht,

durch Edelmetall

Vordruck der Banknote,

jede beliebige Rechnung an

öffentliches Recht mit diesem

den Staat mit der Banknote zu

Vordruck Banknoten jeder Art

begleichen

von Zahlungen innerhalb des

landes zu leisten (jetzt ist dies

im Vgl mit Depositgeldern

eingeschränkt)

Münzen mit nominal- Eigentumsrecht auf den

unbedingtes abstraktes Recht

wert — Übergang zu Metallträger, öffentliches Recht jede beliebige Rechnung an

den Kreditgeldern

mit diesem Vordruck Banknoten den Staat mit der Banknote zu

(in Form von Münzen) jeder Art begleichen

von Zahlungen innerhalb des

landes zu leisten (jetzt ist dies

im Vgl mit Depositgeldern

eingeschränkt)

Depositgelder

Recht, die angegebene Summe

–

(Scheckkonten)

von der Bank in Bargeld zu

fordern, öffentliches Recht mit

diesem geld jeder Art von

Zahlungen innerhalb des

landes zu leisten (außer

Einzelhandel)

180

3.tEil: geld

Tabelle 8

Rechtsbeziehung

Geldform

erstrangig

zweitrangig

Quasigeld

Privatrechtliches Recht, die

–

Depositgelder im angegebenen

Zeitraum von der Bank oder

dem Schatzamt zu fordern

Aktien oder andere

Aktionärsrecht oder andere

–

Eigentumsrechte

Fondrechte

Bei der Analyse der Geldformen entsteht folgende Graphik mit

spezifischen Verbreitungen zu verschiedenen Zeiten (Zeichnung 24).

Zeichnung 24. Spezifische Bedeutung verschiedener Geldformen

Aus Zeichnung 24 folgt, dass bei der Entwicklung der gesellschaft-

lichen und industriellen Beziehungen der Tauschwert des Geldes eine

höhere Nachfrage besitzt, als der direkte Gebrauchswert.

Sachen- und Verpflichtungskomponenten des geldes

181

Trotzdem tritt bei einer Industriekrise und der daraus folgenden

Vertrauenskrise der Gesellschaft bzgl. der Nationaldevisen ein umge-

kehrter Prozess in Gang, wenn alle Teilnehmer des Warenumlaufes,

einen kompletten Bankrott erwartend, versuchen, den Tauschwert in

den Gebrauchswert umzuwandeln. Somit ist die Abkehr der Gesell-

schaft von einer Geldform in Krisenzeiten ein Zeichen dafür, dass

diese Form ihre Geldfunktion verloren hat und deshalb aus dem Geld-

umlauf ausgeschlossen wird. Bis zur Krise wurde sie als Geld betrach-

tet, während der Krise und danach wird sie aber nicht mehr angenom-

men.

Bei einer normalen Entwicklung geht die Sachenkomponente der

Geldform gegen Null, da die Verbesserung der Umlaufsfähigkeit zu

einer Verringerung der Darstellung der Information über die Verpflich-

tung in Sachform führt. Dies soll an folgendem Beispiel demonstriert

werden:

Im Antiken Babylon wurden als Verpflichtungsträger (Wechsel)

Steintäfelchen mit einem Gewicht bis zu einem Kilo, im Antiken Rom

Tontafeln mit einem Gewicht bis 300g benutzt. Danach wurde 100g

schweres Pergament als Informationsträger benutzt, ab dem 15.Jhd

Papier (10g) und jetzt werden fast überall elektronische Träger benutzt,

auf denen eine Verpflichtung ungefähr 100.000 Moleküle Silizium in

Anspruch nimmt, also viel weniger als ein mg. Die Entwicklung der

Elektrotechnik und die „Verringerung des Faktors Informationsfriktion“1.

Bill Gates verkleinerte seinen Träger bei der Ausarbeitung seines Quan-

tencomputers auf 10–100 Atome.

Jetzt ist der Wert der Ware vollkommen getrennt von seiner physi-

schen Gestalt und tritt in einer klaren öffentlichen Form auf, welche

keine Anbindung an einen Warenkörper benötigt. Der Wert tritt als

öffentliches Symbol der physischen Ware auf und funktioniert auch als

solche, sich nur auf die öffentliche Garantie stützend. Der Wert der

Ware wird nun in einfachen Zahlen festgelegt, deren Echtheit durch

die Vereinbarung zwischen einzelner Personen wie auch durch die

Übereinkunft zwischen Gesellschaft mit dem Staat bestätigt wird. Der

Staat garantiert im Namen der Gesellschaft und auf der Basis der ihm

von der Gesellschaft gegebenen Vollmacht mittels der entsprechenden

Gesetzgebung und der festgelegten Handlungsweise diese Echtheit.

1 Gates B. Weg in die Zukunft. Moskau, 1997. S. 20 ( Гейтс Б. Дорога в будущее).

182

3.tEil: geld

Die öffentliche Rolle des Geldes als Wertträger bedeutet, dass alle

Arten der Marktgelder unabhängig davon, ob sie einen körperlichen

Ausdruck besitzen, vollwertige Gelder sind. Die Vollwertigkeit des Gel-

des wird nicht durch die Existenz einer bestimmten körperlichen Form

bestimmt, sondern durch seine Fähigkeit, im vollen Ausmaß die Funkti-

onen auszuführen, welche durch die Ansprüche der entsprechenden Ent-

wicklungsetappe der Warenbeziehungen diktiert werden1.

1 Portnoi M. Angegebene Aufsätze. S. 27.

Analyse der Bewegung der geldformen

183

Analyse der Bewegung der Geldformen

Bei der Analyse des Art. 128 BG RF wird davon ausgegangen wer-

den, was aus der wirtschaftlichen Natur des Geldes folgt: es kann nie-

mals von der rechtlichen Natur des Geldes im Allgemeinen gesprochen

werden. Es kann nur von der rechtlichen Natur und den ihr entsprechen-

den rechtlichen Prinzipien einer konkreten Art von Besitzgütern gespro-

chen werden, welche die Funktion des Geldes erfüllt1.

Bei der Analyse der Tabelle der Geldformen (siehe Tabelle 3), der

Tabelle der Sachen- und Verpflichtungskomponenten der verschiedenen

Geldformen (siehe Tabelle 7) und der entsprechenden Grafiken kommt

man zu der Schlussfolgerung, dass eine evolutionäre Verdrängung einer

Geldform durch andere, welche dem Niveau der Produktionsbeziehun-

gen besser entsprechen, stattfindet und trotzdem in der modernen

Wirtschaft alle Geldformen existieren, wenn auch mit einem verschie-

denen Größenanteil in den wirtschaftlichen Beziehungen.

Auch soll an dieser Stelle in Übereinstimmung mit M. Portnoi darauf

hingewiesen werden, dass verschiedene Geldformen verschiedene Fä-

higkeiten bei der Ausführung ihrer Geldfunktionen aufzeigen. Zum

Beispiel sind Banknoten nicht besonders als Sparmittel (zur Anhäufung)

von Werten, Inhaberkreditwechsel nicht als Zirkulationsmittel, Finanz-

geld nicht als Zirkulationsmittel oder Zahlungsmittel geeignet2.

Folgende Tendenzen sind speziell hervorzuheben:

• die absolute Mehrzahl der Formen modernen Geldes sind verpflich-

tende;

• die am meisten verbreitete Geldform ist jetzt das Finanzgeld;

• die Entwicklung der elektronischen Datensysteme zum Zugriff zu

Deposit- und Finanzgeldern (System e-banking und e-trading) er-

laubt den Haltern die „nicht arbeitende“ Summe an Depositgeldern

durch kurzfristige Anlegung in Fondgelder zu verringern, was einen

großen Einfluss auf die globale Liquidität aller Weltsysteme hat;

• die spiralförmige Geschichtsentwicklung zeigt ein Beispiel dafür,

wie die Menschheit, nach der Erkennung der „korbhaften“ Vertei-

1 Efimova L. Ist es möglich, Steuern mit „totem“ Geld zu bezahlen? // Buisness und Banken. 1998. Nr. 42 ( Ефимова Л. Возможно ли уплата налогов «мертвыми» день-

гами? // Бизнес и банки).

2 Siehe: Portnoi M. Angegebene Aufsätze. S. 164.

184

3.tEil: geld

lung von Finanzgeldern auf verschiedene Wirtschaftszweige zu deren

Festigung, widerstandsfähige „Depotgelderkörbe“ (SDR, ECU) und

sogar Banknoten (EURO) entwickelte;

• die Entwicklung von Warenmärkten und elektronischen Zugangsys-

temen zum Handel mit Naturprodukten, aber auch die Anwendung

von „Liquiditätslineals“ als Mechanismus, welcher charakteristisch

für Depotgelder ist und welcher es im Vertragsbereich der Waren-

börse den Investitionsfonds erlaubt, einen beträchtlichen Teil ihrer

Mittel wie Ölprodukte, Bunt-und Schwarzmetalle und sogar Oran-

gensaftkonzentrat an der Warenbörse zu halten, was wiederum den

Naturalien als Geldmittel die Funktion des Sparmittels zuweist

(Zeichnung 25).

Zeichnung 25. Verbreitung der Verwendungsbereiche

bestimmter Geldfunktionen

Die Durchführung internationaler Geschäfte, wie zum Beispiel

„Erdöl gegen Lebensmittel“ zwischen dem Irak und der Internationa-

len Gemeinschaft, die Kredittilgung Iraks bei Russland durch Erdöl

und Erdölprodukte, „Geschenke“ staatlicher Beamter einer Reihe

Entwicklungsländer in Form von Erdöltransporten, beweist die sich

bemerkbar machende Tendenz einiger Börsenwaren, die Zirkulations-

funktion anzunehmen und somit ihre Umwandlung von Waren in

Geld.

Analyse der Bewegung der geldformen

185

Solche Börsenwaren nehmen im Umlauf folgende Formen an:

• Namenspapiere in Form von Lagerscheinen oder Konnossemen-

ten;

• Inhaberpapiere in Form von Lagerscheinen auf Vorzeigen oder

Konnossementen „auf den Inhaber“;

• „metallische“ oder andere Warenkonten, welche als Ergebnis der

Einlagerung der Waren in speziellen Lagerstätten auftreten. Die

wohl bekannteste Lagerstätte für Edelmetalle, welche den Kunden

das Recht gibt, bargeldlose Operationen zu tätigen, ist wohl die

kanadische „Kitko“. Ebenfalls weit bekannt ist der bargeldlose Um-

lauf solcher Waren und der Rechte auf sie an den verschiedenen

Warenbörsen, unter welchen sich die Chicager Warenbörse und die

Londoner Metallbörse besonders durch Größe und Bekanntheits-

grad hervorheben.

Zusammenfassend kann gesagt werden, dass die historische spiral-

förmige Entwicklung der Geldformen alle Arten existierenden Geldes

auf eine neue Ebene hebt.

In der heutigen Zeit dienen Geldformen, welche von verpflichtender

Natur sind, zur Abwicklung der meisten Geschäfte. Die Anwendung

des Sachenrechts zu ihrer Benutzung ist nicht nur unzulässig sondern

bringt auch eine riesige Anzahl von Problemen mit sich, was wiederum

negative Auswirkungen auf das Kredit-Geld-System und die Wirt-

schaftsentwicklung im Ganzen hat.

Viele Juristen bekräftigen, dass diese oder jene Geldform nicht

ausreichend befriedigend diese oder jene Geldfunktion ausübt. Beson-

ders viele Klagen gibt es bzgl. der Zahlungsfunktion der Wertpapiere.

Hiermit soll noch einmal hervorgehoben werden, dass keine Geldform

ideal alle Funktionen erfüllt (Tabelle 9).

186

3.tEil: geld

Tabelle 9

Die Ausführung der Geldfunktionen verschiedener Geldformen in Russland

Prozent der Funktionserfüllung

Geldformen

Wertmaß

Zirkulations- und

Sparmittel (Werterhaltung),

Zahlungsmittel

Träger

Naturalien

nichtunifizierte

2

0

100–200

Waren —

vermietete immobilien,

Häute, Salz,

Baumaterial, Autos, Wohnun-

getreide,

gen, (B,PF, Vg, iF, natürliche

Metalle nach

Personen)

gewicht

(Waren)

Metallbarren

0,1

3

100

genauen

Bartergeschäfte

Öl, Bunt- und Schwarzmetall

Wertes mit

besonders im

(unternehmen, für welche diese

Stempel

Kohlebereich, Kohle

Rohstoffe wichtig sind, iF)

gegen Metall

Edelmetall-

0,1

0,1

110

münzen

Wert wächst mit Zeit

(Münzensammler)

Kreditgeld

Handelswech-

20

10

110

sel

10 in den Rechnun-

(B, PF, Vg, iF)

gen für Metall

Banknoten

20

10

85

privater

10 beim Empfang

Risiko des Bankbankrotts +

Banken

v. großhandelswaren

inflation (B, PF, Vg)

aus den Fabriken in

den Regionen

Staatliche

50

50

90

Banknoten

Verbot der Anwendung

bei inflation in 10%,

(Schatzschei-

zwischen juristischen

10–20% bei Hyperinflation

ne) ohne

Personen ab einem

Edelmetallab-

bestimmten limit

sicherung

(praktisch verboten für

den großhandel) nur

kurzfristige liquidität-

laufende Zahlungen,

baldige Steuerzahlun-

gen

Depositgeld

60

90

90

(Scheckkon-

schlechte Zirkulation

ten)

im Einzelhandel,

außer Kreditkarten

Analyse der Bewegung der geldformen

187

Tabelle 9

Prozent der Funktionserfüllung

Geldformen

Wertmaß

Zirkulations- und

Sparmittel (Werterhaltung),

Zahlungsmittel

Träger

Bankno-

99

25

97

ten

Beste Preisdevi-

illegaler Bereich,

Bei inflation 3%

sen für alle

immobilien, zwischen (Ausnahme: Krise 1970–1973)

(interne u exter- natürlichen Personen,

ollar

ne) Verträge

Staat verbietet ihren

S-D

umlauf

u Deposit-

99

10

97

gelder

graubereich im

großhandel und

immobilien

XXXXXXX

Quasigeld

1

0,1

99

Prozent der Einnahmen

gleicht die inflation fast aus

(B, PF, Vg, iF)

Aktien und

1

0,1

120–150

andere

Einnahmen eines normalen

Eigentums-

geschäfts (gemischte unter-

rechte

nehmen, Mitarbeiter, natürliche

Personen)

Anmerkung: B — Bank, PF — Pensionsfond, VG — Versicherungsgesellschaft, IF — In-

vestitionsfonds.

Teil 4

Fehler der Gesetzgebung

und die Rolle der ökonomischen

Theorien

Herkunft des Fehlers

Sachen im Sinne des Gesetzes sind nur körperliche Gegenstände

Deutsches Bürgerliches gesetzbuch §90

Der Fehler bzgl der Herkunft des Geldes in der russischen bürger-

lichen Gesetzgebung entstand dadurch, dass als ihre Grundlage das

römische Recht ohne Berücksichtigung neuer Erscheinungen in der

Geldzirkulation und dem Geldsystem übernommen wurde.

Und wirklich, im Antiken Rom waren Gelder nur Sachen- Metalle

(Kupfer, Silber, Gold), da bei dem damals herrschenden Niveau an Wa-

renbeziehungen keine Assignationen und Wechsel im Umlauf waren.

Seit damals hat sich das Leben sehr verändert und natürlich wurde

auch das Geld von diesen Entwicklungen betroffen. Heutige Gesetzes-

verfasser aber, welche das Römische Recht als Grundlage für das BG

RF wählten, haben außer Betracht gelassen, dass Metall schon lange

nicht mehr die Funktion des Wertmaßes inne hat und dass zur Abwick-

lung von Geschäften keine Waagemeister mit Waagen und Gewichten

mehr benötigt werden.

Es ist auch möglich, dass der gegebene Fehler die Folge einer fal-

schen Übersetzung aus dem Lateinischen ist, da das lateinische Wort

„ res“ die zwei folgenden Bedeutungen hat:

1) eine einzelne, rechtlich selbstständige materielle Sache, mit kla-

ren räumlichen Grenzen;

2) jedes beliebige Objekt (in diesem Sinne auch immaterielle – jura)

des Privatrechts oder des bürgerlichen Prozesses ( ausa), aber auch jeder

ganze Besitzkomplex ( bona, hereditas; patrimonium)1.

1 Bartoschek M. Römisches Recht (Begriffe, Termini, Definitionen) übersetzt aus dem Tschechischen, Moskau, 1989. S. 274 ( Бартошек М. Римское право (понятия, термины, определения)).

Herkunft des Fehlers

189

Gai1 trennt Dinge in körperhafte ( corporales), welche man fühlen

kann ( quae tangi possunt) und körperlose ( incoporales), welche man nicht berühren kann ( quae tangi non possunt). Gai versteht unter den

Letzteren keine Dinge im Sinn von Gegenständen der äußeren Welt,

sondern eben das Recht2. „Körperlos sind jene Dinge, welche nicht

fühlbar sind, welche im Recht eingeschlossen sind, zum Beispiel Erbe,

Nutznießung, Verpflichtung, was auch immer die Art ihrer Zugehörig-

keit sein mag und ungeachtet dessen, dass dadurch auch physische

Gegenstände eingeschlossen werden.... auch was irgendeine Verpflich-

tung mit sich bringt, besteht zum Großteil aus psychischen Gegenstän-

den... aber das Recht der Erbfolge, der Nutznießung, das Schuldrecht

selbst zählen zu den res incorporales, das heißt, zu den körperlosen

Dingen“3 (Gai 2.14). Dieses Fragment ist auch wörtlich in die Dige-

sten4 übernommen worden (D. 1.8.1).

Das modere russische Recht aber erkennt unter dem Begriff „Sache“

nur Gegenstände der materiellen Welt an, welche im natürlichen Zu-

stand in der Natur zu finden oder durch menschliche Arbeit hergestellt

wurden5.

Wie N.O. Nersesov erklärt, ist „ein Verweis auf das Römische Recht

(hier- A.G.) nicht angebracht, da Wertpapiere ein Ergebnis des kultu-

rellen Lebens neuer Völker sind, woraus folgt, dass die ihnen fremden

römischen Rechtsnormen nicht auf sie angewendet werden können.

Diese sind für unsere Zeit von historischem Interesse und dienen als eine

ausgezeichnete Schule für angehende Juristen, aber es können in ihnen

keine Antworten auf Fragen gefunden werden, welche im Leben anderer

Völker zu einer anderen Zeit aktuell sind“6.

„Die meisten Juristen, welche moderne Rechtserscheinungen

hauptsächlich aus der Sichtweise des Römischen Rechts untersuchen,

1 Bekannter römischer Jurist, welcher als Quelle des Antiken Römischen Rechts anerkannt ist.

2 Römisches Privatrecht, Schulbuch/ unter der Redaktion von Prof. Nowizkij und Prof.

Pereterskij. Moskau, 1996. S. 148 (Римское частное право / Под ред. проф. Новиц-

кого И. и проф. Перетерского И.).

3 Gai. Institutionen. Buch 1–4. Moskau, 1997.

4 Digesten des Justinianus. Ausgesuchte Fragmente. Moskau, 1984.

5 Baskakova M. Erklärendes juristisches Wörterbuch für Geschäftsmänner / wissenschaftl.

Red. V.A. Rjasenzev. Moskau, 1994. S. 77 ( Баскакова М. Толковый юридический

словарь бизнесмена / Научн. ред. В. Рясенцев).

6 Nersesov. N. Repräsentanz und Wertpapiere im Zivilrecht. Moskau, 1998. S. 18 (Пред-

ставительство и ценные бумаги в гражданском праве).

190

tEil 4: Fehler der gesetzgebung...

kommen zu unbefriedigenden und nicht den Anforderungen der Wirk-

lichkeit entsprechenden Ergebnissen“1.

Ausführlicher geht N.O. Nersesov auf diese Situation am Beispiel

des schädlichen Einflusses des Römischen Rechts auf die Entwicklung

des Warenumsatzes mit Hilfe von Inhaberpapieren in Frankreich ein.

„Die Bequemheit der untersuchten Verpflichtungsformen, die Zuge-

ständnisse des Forderungsrecht erleichterten, wurden durch die zuneh-

mende Entwicklung der theoretischen Rechtsprudenz lahm gelegt. Die

Entwicklungsgeschichte des juristischen Gedankenguts dieser Zeit

befand sich ohne Zweifel unter einem starken Einfluss des Römischen

Rechts.

Juristen suchten bei der Erklärung verschiedener Institutionen des

bürgerlichen Rechts immer öfter beim Römischen Recht Zuflucht.

Dieses droit commun, wie es schon im 8.Jhd von dem Juristen Beaume-

noir genannt wurde, verwandelte sich in den Augen der Juristen, welche

ohne Ausnahme unter seinem Einfluss erzogen wurden, in ein höheres

Recht, in die autorite.

Der Einfluss des Römischen Rechts machte sich negativ bei der the-

oretischen Festlegung der unvollkommenen Inhaberpapiere bemerkbar.

Als ein Produkt des gemeinen Rechts in Frankreich entsprachen diese

Verpflichtungen aber dem strengen Anfang des Römischen Vertrags-

rechts nicht.

Die genaue Analyse juristischer Begriffe war dem juristischen Genie

der Franzosen im 8.Jhd. fremd; der gesunde Menschenverstand, der in

bruchstückhaften Meinungen der wenigen professionellen Juristen

dieser Zeit zum Vorschein kam, aber auch die juristischen Gewohnhei-

ten, welche den Inhaber ( porteur de letter) als eigenständigen Gläubiger

des Schulddokuments betrachteten, waren für diese Zeit charakteris-

tisch.

Doch spätere Juristen, die theoretisch besser vorbereitet waren,

fingen an, die römische Theorie des Mandats auf den Inhaber, den

Besitzer des Dokuments anzuwenden. Dieser Übergang vollzog sich

schrittweise. Der Jurist Ioannes Gallus (15.Jhd) zählt den Inhaber ( por-

teur) zu den Mandataren, jedoch werden seine Rechte nach dem Do-

kument nicht mit dem Tod des Vollmachtgebers beendet.

1 Nerseson N. Angegebene. Aufsätze. S. 199.

Beweis der unvermeidbarkeit von Fehlern in gesetzen

191

Besonders ausführlich spricht der Jurist Rebuffus (16.Jhd) über

diese Verpflichtungen. Er versucht, nur die Theorie des Mandats mit

eigenständigem juristischem Status des Besitzers mittels Voraussetzung

(Präsumption) anzuwenden. Seiner Meinung nach hat der Inhaber

immer das Klagerecht anhand der Voraussetzung, dass er das Dokument

durch Vollmachtsübergabe bekam, wobei der Schuldner dies nicht

ablehnen kann, da er sich selbst verpflichtete, dem Inhaber eine Zah-

lung zu leisten.

Schließlich wurde der Standpunkt des Römischen Rechts der end-

gültig vorherrschende und somit wurde der Inhaber nur als Ausführen-

der des Recht einer anderen Person, des ersten Kreditgebers, angese-

hen, und deshalb musste er entweder eine Vollmacht vorzeigen können,

wenn er im Name einer anderen Person auftrat, oder die begehrte ces-

sio, wenn er aus eigenem Antrieb handelte. Diese Ansichtsweise spie-

gelte sich auch in den späteren Redaktionen des Gewohnheitsrechts

wieder, welches ohne Zweifel, unter dem Einfluss der in der Theorie

gebildeten Juristen entstanden war. Eine Ausnahme stellt das Gewohn-

heitsrecht Orleans dar. In der ersten Redaktion (1509) steht im Kapitel

XXI des executions faites par vertu de lettres obligatoires et., Art. 348,

was aussagt, dass der „porteur de lettres obligatoires“ (Inhaber) in

Bezug auf den Schuldner handeln kann, als ob er selbst der eigene

Geldgeber wäre. Dieser Artikel blieb während der nächsten Redaktion

1583 ohne Änderung, nur mit einer neuen Ziffer, jetzt Art. 432 im

Gesetzbuch, im Hauptteil XX.

Aus dem angeführten Artikel ist ersichtlich, dass der Porteur (Inha-

ber) selbstständiger war, als der gewöhnliche Mandatar; dies folgt aus

der zweiten Hälfte des Artikels, wo geschrieben steht, dass der Inhaber

den Vorgang (der Einforderung vom Schuldner) auch nach dem Tod

des Kreditgebers weiterführen kann.

Hier muss angemerkt werden, dass einer der modernsten französi-

schen Juristen, Amedee Petit, der sich mit dem oben angeführten Art.432

des Gewohnheitrechts Orleans (Ausgabe von 1583) befasst, der Mei-

nung ist, dass zu dieser Zeit auch wirkliche Inhaberpapiere bekannt

waren. Dabei beruft er sich auf die Autorität Pottiers. Und wirklich

erklärt dieser Wissenschaftler den Ausdruck „ si a ce ledit debteur est

oblige“ des Art. 432 dadurch, dass der Schuldner sich nach Vertrag

verpflichtet hat, den Inhaber zu bezahlen und dabei anführt, dass bei

192

tEil 4: Fehler der gesetzgebung...

den Warengeschäften diese Scheine „ sont encore autorises“. Die Mei-

nung Pottiers wird durch die zweite Hälfte des Satzes „ comme seroit

(porteur) le creancier principal“ widerlegt, aus welcher klar ersichtlich

ist, dass man hier über die unvollkommene Form der Verpflichtungen

gegenüber dem Inhaber spricht. Ein Beispiel dafür wurde schon weiter

oben aufgezeigt, als der Schuldner sich verpflichtete, entweder einem

bestimmten Erstgläubiger zu zahlen oder dem Inhaber des Doku-

ments.

Der Inhaber des Dokuments ( porteur de lettres obligatoires) hatte

den Charakter eines gesetzlichen Vertreters, was aus dem Vergleich mit

anderen gleichen Verordnungen des Gewohnheitsrechts hervorgeht. So

ist im Gewohnheitsrecht 2 de Montargis 1531 im Kapitel XX

„ d’executions de lettres obligatoires“ art. der Inhalt des Art. 432 des Gewohnheitsrechts Orleans wiederholt und der nächste Artikel, Art.26

erklärt, dass „ lettres obligatoires“ nicht zur Ausführung des Inhabers

nach dem Tod des Gläubigers benutzt werden können und nur die

Erben des Gläubigers die Ausführung vom Schuldner fordern kön-

nen.

Aus diesen Umständen folgt, dass das Recht des Inhabers auf die

Ausführung der Verpflichtung vom Schuldner mit dem Tod des Gläu-

bigers endet, woraus offensichtlich hervorgeht, dass der Inhaber nur als

ein Bevollmächtigter angesehen wurde, der im Namen des ersten Gläu-

bigers handelte.

Im Gewohnheitsrecht de Blois von 1523, Kapitel XXIII, Art. 250

wird dies ebenfalls wiederholt. In den Anmerkungen zu diesem Artikel

schreibt der Jurist Julien Brodeau (16 Jhd.), dass der „porteur de lettres

obligatoires“ ein ganz gewöhnlicher Bevollmächtigter (procureur)

sei.

Somit haben die Verpflichtungen in Inhaberform, welche im Maße

der Entwicklung der bürgerlichen Beziehungen bequem bzgl der Über-

gabe der Forderungsrechte sein sollten, alle ihre anfängliche Bedeutung

im 16 Jhd., unter dem Einfluss der Juristen,welche im Geist des Römi-

schen Rechts unterrichtet wurden, verloren, was dazu führte, dass sie

sich zu dieser Zeit schon nicht mehr wesentlich von einfachen Namens-

verpflichtungen unterschieden“1.

1 Nersesov N. Angegebene. Aufsätze. S. 163–165.

gründe für die hohe Anzahl an Fehlern...

193

Beweis der Unvermeidbarkeit von Fehlern in Gesetzen

Die Theorie der Fehler ist ein Teil der mathematischen Statistik, auf

welche die Methode der Entdeckung und Beurteilung von Unstimmig-

keiten (Fehlern) begründet ist. Bei endgültiger Ausarbeitung eines

mächtigen mathematischen Apparates wird ihr interdisziplinäre Be-

deutung zu Teil werden und sie wird an jedem beliebigem Rechenap-

parat in jedem beliebigen Bereich, in der Physik, in der Chemie, in der

Biologie, Soziologie, Geschichte und auch in der Jurisprudenz ange-

wandt werden können.

In der Theorie komplexer Systeme ist bewiesen, dass jedes komple-

xe System (System, welches aus komplexen, miteinander verbundenen

Elementen mit komplexen und verschiedenartigen Verbindungen be-

steht) unbedingt einen oder mehrere Fehler beinhalten muss. Dabei,

um die genaue Komplexheit des Systems und die Fehlerwahrschein-

lichkeit zu berechnen, ist es ausreichend, ihre genaue Anzahl zu be-

stimmen.

Diese Regel wird besonders häufig in der Informatik und ihren

Teilbereichen benutzt, zum Beispiel beim Programmieren, ein Bereich,

in dem, wie bekannt ist, jedes komplexes Programm unbedingt einen

Fehler (oder mehrere Fehler) enthält. Als Beispiel dafür kann das Pro-

gramm Windows 95 dienen, welches vom riesigen Unternehmen Mi-

crosoft auf den Markt gebracht wurde, und eine enorme Menge an

Fehlern enthält, welche von fast jedem erfahrenen Benutzer gefunden

werden können. die Anwesenheit von Fehlern bei diesem Programm

ist gesetzmäßig- immerhin nimmt es 80 Megabyte auf einer Festplatte

ein, was 640.000.000.000 elementaren Bit entspricht.

Als eines der Kennzeichen komplexer Systeme tritt die Komplexheit

der Rechenmaschinen und der Beziehungen zwischen Begriffen auf.

Zum Beispiel gibt es im Dualsystem nur zwei Begriffe, Null und Eins,

und zwei Beziehungen zwischen ihnen: Addition und Negation. Be-

griffe wie „Variable“, „Integral“ oder „Faktor“ sind in der mathema-

tischen Analyse noch wesentlich schwieriger zu definieren. In der Ge-

setzgebung werden ebenfalls sehr komplexe Begriffe benutzt (wie z.

B. Banditentum oder Schmuggel) und die zwischen ihnen auftretenden

logischen Beziehungen (Einbezug, Ausschluss, Gleichstellung, usw)

sind ebenfalls sehr kompliziert. Deshalb darf die äußerst große Menge

194

4. tEil: Fehler der gesetzgebung...

an Begriffen im Recht sowohl als die äußerst verschiedenen Arten von

Beziehungen zwischen den verschiedensten Normen innerhalb von

Gesetzen als auch zwischen ihnen nicht außer Acht gelassen werden.

Daraus folgt, dass mit Sicherheit behauptet werden kann, dass aus der

Sicht der mathematischen Analyse es sich beim Recht um ein komple-

xes System handelt.

Aus dem Wissen, dass:

• das Rechtssystem ein komplexes System ist,

• ein komplexes System unbedingt Fehler enthalten wird,

kann gefolgert werden, dass die Gesetzgebung unbedingt Fehler ent-

halten wird, wobei die Anzahl der Fehler mit der Komplexheit und dem

Verzweigungsgrad zunimmt.

Daraus folgt, dass in vielen umfangreichen und komplexen Gesetzen

die Wahrscheinlichkeit von Fehlern äußerst groß ist.

Von der Theorie komplexer Systeme ausgehend kann folgende Ge-

setzmäßigkeit aufgestellt werden:

F ∼ K,

wobei F der Anzahl der Fehler und K der kybernetischen (Informa-

tions-) Komplexheit der Norm entspricht1.

Daraus folgt, dass die Komplexheit direkt proportional ist zu:

1) dem Umfang der Normen (U);

2) Menge der Rechtsbeziehungen zwischen den Begriffen (RB):

K ∼ U x RB.

Es ist außerdem bekannt, dass die Fehleranzahl einer Norm mit

steigender Anzahl der Gutachten und Diskussionen, deren Inhalt sie

war, abnimmt.

Daraus folgt, dass

F ∼ 1/GA,

wobei GA die Anzahl der Gutachten darstellt.

Ebenso hat die Anwendbarkeit der Normen Einfluss auf die Anzahl

des „Überdachtwerdens“. Wenn es um eine Norm über Diebstahl geht,

welche von Gerichten des öfteren benutzt wird, wird diese häufiger

1 Da vom Autor hier die Symbole des russischen Sprachgebrauchs gewählt wurden, wurde bei der Übersetzung genauso vorgegangen und durch deutsche ersetzt. (Anmerkung des Übersetzers).

gründe für die hohe Anzahl an Fehlern...

195

überdacht, als z. B. die Norm bzgl des Vaterlandverrats, welche äußerst

selten benutzt wird:

F ∼ 1/AH,

wobei AH die Anwendungshäufigkeit darstellt.

Zusammengefasst kann somit gefolgert werden:

F ∼ U × RB/AH × GA.

Ausgehend von dieser Formel folgt, dass mehr Fehler in Normen

enthalten sind, welche:

1) komplex in ihrer Formulierung;

2) eng miteinander verbunden;

3) in Eile angenommen;

4) ohne Einbezug positiver Erfahrungen der Gesetzgebung anderer

Länder formuliert wurden;

5) von anderen Ländern übernommen wurden, jedoch mit unge-

nauer Übersetzung;

6) früher nicht benutzt wurden, bzw. zum ersten Mal beschlossen

wurden.

Die Kapitel des BG RF über Geld, Wertpapiere, Bankoperationen

und Vollmachtsanweisungen entsprechen fast allen diesen Vorausset-

zungen.

Obwohl der Bürger verpflichtet ist, die Gesetze zu befolgen (auch

wenn sie Fehler enthalten), ist es nicht ratenswert, sie als Dogmen zu

betrachten. Es ist unbedingt erforderlich, dass Widersprüche in der

Gesetzgebung bei ihrer Entdeckung bereinigt werden können.

196

4. tEil: Fehler der gesetzgebung...

Gründe für die hohe Anzahl an Fehlern

in der kontinentaleuropäischen (und damit auch

in der russischen) Gesetzgebung

Die Wirtschaftstheorie lehrt, dass die Rolle der Basis erstrangig, die

Rolle des Überbaus zweitrangig sei. Wenn diese Lehre auf den Bereich

des Bürgerlichen Rechts übertragen wird, dann kann bestätigt werden,

dass die Produktionskräfte und die Produktionsbeziehungen (Basis)

eine Verhaltensnorm der Subjekte in der Gesellschaft formiert und der

Staat diese Norm anerkennt und ihr den Rang der rechtlichen Norm

(Überbau) verleiht.

Mit der Entwicklung der Produktionsbeziehungen, der Basis, ster-

ben alte Verhaltensnormen ab oder verändern sich, entstehen neue, was

die Voraussetzung zur rechtzeitigen Korrektur der Rechtsnormen, der

Gesetzgebung darstellt.

Solch eine Korrektur ist einfacher im anglo-amerikanischem

Rechtssystem durchzuführen, als im kontinentaleuropäischen (und

damit auch im russischen).

Im anglo-amerikanischen System wird anerkannt, dass die Norm

am Anfang vom Leben formiert und dann vom Gesetz reguliert wird.

Das Prinzip „die Norm ist erstrangig, das Gesetz zweitrangig“ wird

zum Prinzip „das Gesetz der Gerechtigkeit ist höher als das allgemei-

ne Gesetz“ .

In Russland, wie auch im kontinentalen Europa, wird die deutsche

normativistische Theorie realisiert, welche vom Prinzip „das Gesetz

steht über allem“ ausgeht.

Dabei schenkt niemand der Tatsache Beachtung, dass der Rechts-

überbau, die Gesetzgebung nicht immer der sich verändernden Basis

entspricht und das Gesetz somit die Entwicklung normaler wirtschaft-

licher Beziehungen verlangsamt.

In der USA und in Großbritannien können richtige und rechtzeiti-

ge Entscheidungen bzgl. eines konkreten Tatbestandes vom Gericht

getroffen werden, wobei nach dem Prinzip „das Gesetz der Gerechtig-

keit ist höher als das allgemeine Gesetz“. In Russland ist eine langwie-

rige Prozedur zur Annahme von Gesetzen oder der Anhänge zum

Gesetz nötig, was subjektiv eine längere „Lebensdauer“ der Fehler in

der Gesetzgebung zur Folge hat.

gründe für die hohe Anzahl an Fehlern...

197

Solange die wirtschaftlichen Beziehungen in Russland von den

Rechtsnormen abhängen werden und nicht das Gegenteil der Fall ist,

wird man gezwungen sein, entsprechend einer Gesetzgebung zu han-

deln, welche eine große Anzahl an Fehlern beinhaltet, und seine Kräf-

te nicht auf eine früchtebringende Tätigkeit zu richten, sondern auf die

Überwindung von Barrieren, welche der Entwicklung von Marktver-

bindungen im Wege stehen.

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Inhaltsverzeichnis

Einleitung .................................................................................................................................5

Teil 1. Warum ist eine institutionelle Geldtheorie nötig? ...............9

Über die Fehler der Rechtsauslegung der Begriffe „geld“

und „Wertpapiere“ und die daraus bedingten Folgen ..........................................9

Ambivalenz der wirtschaftlichen natur des geldes und der juristischen

Definition ....................................................................................................................................10

Methodische grundlagen der Analyse: Die theorie des geldes

und das institutionelle Herangehen .............................................................................12

theorie des geldes .............................................................................................................12

neoinstitutuionelle theorie und Wirtschaftsrecht ...................................................14

Die Rechtsanalyse nach R. Posner..................................................................................17

Die historische Schule der Rechtswissenschaften ....................................................19

Evolutionärer institutionalismus ....................................................................................20

Rechtsunterschiede im umgang mit Sachen und Verpflichtungen ...................23

Teil 2. Wertpapiere ..........................................................................................................32

Problemdefinition ..................................................................................................................32

Die Definition von Wertpapieren der gesetzgebung im Ausland ................36

Wertpapiere als wirtschaftliche Kategorie und ihre gesetzliche

Auslegung ..................................................................................................................................38

n.O. nersesov über Wertpapiere ....................................................................................43

Wertpapiere als einseitige Verträge ..............................................................................47

Die Evolution von Verträgen in Wertpapiere .............................................................49

inhaberpapiere als komplexe Rechtsbeziehungen ..................................................52

nichtadäquatheit der wirtschaftlichen natur und die heutige

gesetzliche Auslegung von Wertpapieren ..................................................................56

Recht auf dem Papier und Recht aus dem Papier .....................................................57

Teil 3. Geld ............................................................................................................................61

geld als Wirtschafts- und Preiskategorie ...................................................................61

Evolution der geldformen ................................................................................................77

naturalgeld ...........................................................................................................................82

naturalwaren als geld ...............................................................................................82

Metallbarren genauen gewichts ............................................................................86

204 INHALTSVERZELCHNLS

Massive Metallmünzen ..............................................................................................89

Kreditgeld ..............................................................................................................................93

Handelswechsel ..........................................................................................................93

Banknoten privater Banken ......................................................................................98

Devisen ........................................................................................................................ 101

Öffentlich-rechtliche Herkunft ...................................................................... 101

Klassifizierung der geldformen durch das Kennzeichen

„bar-bargeldlos“ ................................................................................................. 104

Bare Devisen ....................................................................................................... 106

Bargeldlose Devisen — Depositgelder (Scheckkonten) ....................... 160

Devisennachfrage ............................................................................................. 167

Finanzgelder ...................................................................................................................... 170

Quasigeld .................................................................................................................... 170

Fondwerte mit begrenzten geldfunktionen .................................................... 171

Sachen- und Verpflichtungskomponenten des geldes ................................... 176

Analyse der Bewegung der geldformen ................................................................. 184

Teil 4. Fehler der Gesetzgebung und die Rolle

der ökonomischen Theorien ...............................................................................189

Herkunft des Fehlers ..........................................................................................................189

Beweis der unvermeidbarkeit von Fehlern in gesetzen ................................. 194

gründe für die hohe Anzahl an Fehlern

in der kontinentaleuropäischen (und damit auch in der russischen)

gesetzgebung .......................................................................................................................197

Literaturverzeichni ......................................................................................................199